In eigener Sache

Sehr geehrte Leser und Leserinnen

Zehn Jahre haben wir versucht, für Sie einen Pfad durch den EU-Dschungel zu schlagen. Jetzt ist er uns über den Kopf gewachsen und wir stellen das Magazin ein.

Einen Teil unseres Archivs erreichen Sie noch für kurze Zeit über den Button "Weiter", die Homepage des Trägervereins europa einfach e. V. über den zweiten Button.

Wir hoffen, Sie behalten ihr Interesse an EU-Themen.

Ihre Redaktion

Impressum

Bild: H. Thomas

EU-Gesetzgebung

Das legislative Viereck

Anfang Dezember ist er in Kraft getreten, der Vertrag von Lissabon. Besonders in der Gesetzgebung hat sich eine Menge geändert. Das Europaparlament ist mächtiger geworden, die nationalen Parlamente reden erstmals mit und mysteriösen delegierten Rechtsakten muss in Brüssel noch Leben eingehaucht werden. Unser Dschungelbuch lüftet den Schleier über der Gesetzgebung nach Lissabon. Wer, wie und was entscheiden darf, ist Thema unserer Übersicht „Das legislative Viereck“.
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Bild: europa-digital

Fit für Brüssel

Krank in Brüssel und nun?

Krank in Brüssel und nun? Sich mit dem nächsten Zug bis nach Deutschland durchschlagen oder dem belgischen Gesundheitssystem vertrauen? Wir bieten erste Tipps zur Arztwahl, der Apothekensuche, dem Krankenhausbesuch und der alles überschattenden Frage: Wer soll das bezahlen?
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Bild: Kegapict

Kaffepause

IPEX- Netzwerk der Parlamente Europas

Gesetzgebungsverfahren in Brüssel sind langwierig und unübersichtlich - zumindest für Außenstehende. Dies gilt auch für die Abgeordneten in den nationalen Parlamenten der EU-Mitglieder. Dabei sollen diese jede Gesetzesinitiative überprüfen und - sofern sie es schaffen, eine Allianz mit den Parlamenten anderer Mitglieder zu schmieden - können sie eine Initiative Brüssels auch zu Fall bringen.

IPEX hilft den nationalen Abgeordneten bei dieser Aufgabe. Getragen von den nationalen Parlamenten listet die Online-Datenbank alle Gesetzesinitiativen aus den EU-Institutionen auf, fasst die dazugehörigen EU-Dokumente zusammen, publiziert Stellungnahmen der nationalen Parlamente zu jedem Verfahren und dokumentiert den Stand des Prüfverfahrens in den Mitgliedstaaten. Treffen außerhalb der Onlinewelt unterstützt der „Interparlamentarische Kalender“. Hier findet man alle Treffen zwischen Ausschüssen oder Gruppen der Parlamente Europas.
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Kommissionspräsiden Barroso - gleicher unter Gleichen

Bild: Sibylle Möller

Bild: Europäisches Parlament

Tribüne - Meinung

Auf dem Weg zu einem Arzneimittelbinnenmarkt?

Keimzelle der Europäischen Union war und ist der Gemeinsame Binnenmarkt. Fallen im nächsten Frühjahr letzte Barrieren, gilt er nicht nur für Waren, sondern auch für Arbeitskräfte. Einige Wirtschaftszweige haben sich jedoch exklusive und vor allem lukrative Ausnahmen gesichert.

An vordertser Front steht hier der Arzneimittelmarkt - er bleibt weitgehend in nationaler Hand. Für die Bürger in Deutschland bedeutet dies oft höhere Preise als in den europäischen Nachbarstaaten. Eine Lösung sieht der CDU-Europaabgeordnete Peter Liese in einem Europäischen Arzneimittelbinnenmarkt.

Seine Ideen stellt er in einem Gastbeitrag vor. mehr mehr lesen...

Bild: EU, 2010

Biodiversität versus Klimapolitik

Klimaschutz auf Kosten der Artenvielfalt

Regenerative Energien sollen ausgebaut, das Artensterben gestoppt und die Biodiversität erhalten werden. An schönen Worten mangelt es selten in Brüssel. Und wer mag diesen Zielen nicht zustimmen? Auf dem harten Boden der Realität ist der für den Umweltschutz zuständige EU-Kommissar bereits beim Schutz der Biodiversität angekommen. In der EU hält das Artensterben an.

Im Zweifel für neue Windkraftanlagen ist das neue Motto des EU-Umweltkommissars Potočnik. Auch in Naturschutzgebieten dürfen diese gebaut werden - trotz aller Bedenken von Naturschützern. Ohne Auswirkung auf Tier- und Pflanzenwelt dürften auch die großen Windparks im Meer nicht bleiben.

Sarah Sommer analysiert die Widersprüche in der Umweltpolitik der EU.
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Institutionen

Bild: EU 2008

EU-Kommission

Sie ist keine Regierung, aber führt die Politik der EU durch. Sie ist kein Legislative, aber nur sie hat das Initiativrecht. Sie formuliert neue „EU-Gesetze“ und führt diese in das Gesetz- gebungsverfahren ein.

Sie überwacht den Binnenmarkt, genehmigt Fusionen von Unternehmen wie Subventionen durch die Mitgliedstaaten und vertritt die gesamte EU z. B. bei der WTO.

Alle Informationen über das Zwitterleben der Kommission zwischen Exekutive, Legislative und Kartellamt finden sie im Dschungelbuch.
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Institutionen

Bild: Rat der Europäischen Union

Der Ministerrat

Häufig wird der Ministerrat auch nur Rat genannt. In ihm bestimmen die Minister und Ministerinnen der Mitgliedstaaten die Politik der Europäischen Union. Er stimmt über neue EU-Gesetze ab - teilweise gemeinsam mit dem Europaparlament.

Sprecher des Rats ist immer die jeweilige Ratspräsidentschaft. Sie rotiert alle 6 Monate zwischen den Mitgliedstaaten der EU. Ihre Aufgabe ist es, die oft widerstreitenden Interessen unter einen Hut zu bringen.

Ratsformationen, Abstimmungsverfahren, Kompetenzen und vieles mehr erklärt unser Dschungelbuchspezial „Der Ministerrat“.
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Service

© Europäisches Parlament

Fit für Brüssel

Wohnungssuche, Behördengänge, Krankenversicherung und Kneipenbummel. Alles dies finden Sie in unserer Rubrik Fit für Brüssel. Steht der Sinn mehr nach profanerem, bieten wir Tipps zur Job- und Praktika-Suche in und außerhalb der EU-Institutionen.

Weitgehend unbekannt ist die Universitätsstadt Brüssel. Wenn es sie bereits zum Studium dorthin zieht, verpassen sie nicht unsere Studientipps.
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Wer Wo Was

European Coexistence Bureau

Gentechnisch veränderte Pflanzen auf dem Acker: Wenig Themen sind so umstritten wie dieses. Nutzt ein Bauer das Saatgut, muss er verhindern, dass Pflanzen oder Samen auf Nachbarfelder gelangen. Eine Koexistenz der GVO- Pflanzen mit benachbarten Feldern von Biolandwirten soll möglich sein.

Ist die europaweite Zulassung der GVO-Pflanzen Aufgabe der EU, fällt die Koexistenz in das Aufgabengebiet der nationalen Regierungen. Meist werden Abstandsflächen zu benachbarten Feldern vorgeschrieben.

Hier beginnt die Arbeit des European Coexistence Bureau (ECoB). Gegründet wurde es von der EU-Kommission und dem Joint Research Centre der EU. Arbeitsgruppen mit Experten aus den Mitgliedstaaten erarbeiten in Zukunft „Best Practice“- Empfehlungen für Koexistenzrichtlinien. Verbindlich für die Mitgliedstaaten sind dies aber nicht.

 

Wer Wo Was

Forschungsförderung der EU

Über 50 Mrd. Euro investiert die Europäische Union im Zuge des 7. Rahmenprogramms (FP7) in die Forschung. Allerdings nicht pro Jahr, sondern während der gesamten siebenjährigen Laufzeit des FP7 von 2007 bis 2013 und europaweit. Eine weitere wichtige Finanzquelle ist die Regionalpolitik.

Neben der Grundlagenforschung legt die EU einen Schwerpunkt auf die Förderung anwendungsnaher Forschung und technischer Innovationen. Die Themen reichen von der Molekularbiologie bis zu Windkrafträdern oder Geothermie und: na klar, die nachhaltige Entwicklung darf nicht fehlen.

Archiv Frage der Woche