- Oliver Cyrus.
Textilstreit: Europäer sehen rot
Chinas Textilexporte in die Europäische Union sind in diesem Jahr erheblich gestiegen. Nach Angabe der EU-Kommission ist allein der T-Shirt-Export von Januar bis April im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 187 Prozent gestiegen. Grund genug für Brüssel, die Textilschwemme aus dem Reich der Mitte zu begrenzen.
EU-Handelskommissar Peter Mandelson hob hervor, dass insbesondere europäische Hersteller durch die Produktion im Billiglohnland China vom europäischen Markt verdrängt würden. Vor allem Griechenland, Portugal und Slowenien haben demnach einen erheblichen Rückgang ihrer Produktion zu verzeichnen. Aber auch die Textilherstellung in anderen Entwicklungsländern habe die chinesische Exportpolitik bereits geschädigt, so Mandelson. Die Ausfuhren aus Pakistan seien um 37 Prozent, aus Sri Lanka um 25 Prozent und aus Bangladesh um neun Prozent zurückgegangen.
Kommission beruft sich auf "Marktstörungen"
Die EU forderte China daher auf, die Exporte zu begrenzen. Zwar lief das Weltextilabkommen, das den Handel mit Garnen und Textilien regulierte, zu Jahresbeginn aus. Dennoch verweist Brüssel auf die entsprechenden Ausnahmeklauseln im 2001 angenommenen so genannten Akzessionsabkommen der Volksrepublik zur Welthandelsorganisation (WTO). Sollten demzufolge "Marktstörungen" durch chinesische Exporte auftreten, so hat jedes Mitgliedland der WTO das Recht Peking aufzufordern, die Ausfuhren auf eine Steigerung von 7,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahr zu begrenzen. Wenn China keine Maßnahmen Chinas ergreift oder diese nutzlos sein, so ist zu erwarten, dass die EU hohe Importzölle auf chinesische Textilwaren erhebt. Die EUropäer fordern daher die chinesische Seite auf, schnell und effektiv auf eine Begrenzung der Exporte hinzuarbeiten und der EU umgehend alle Informationen über die getroffenen Maßnahmen zukommen lassen.
Mit ihrer Haltung steht die EU nicht allein. Auch die USA, die bereits seit Jahren mit einer negativen Handelsbilanz mit China zu kämpfen haben, versuchen die Einfuhren aus dem asiatischen Land zu begrenzen. So hat auch Washington Importrestriktionen für Baumwolltextilien aus China angekündigt.
Die drohende Begrenzung der Textilexporte hat das chinesische Außenministerium scharf verurteilt. Mit der Einführung von Zöllen in den USA habe Washington einen gefährlichen Präzedenzfall geschaffen. Eine Marktstörung sei weder in den USA noch in der EU aufgetreten. Die chinesische Seite behält sich nach eigenen Angaben Gegenmaßnahmen vor. Dennoch reagiert China auf den Dissenz mit der Europäischen Union und den USA. So beschloss die Zollkommission des Staatsrats eine Eröhung des Ausfuhrzolls für 74 Textilprodukte ab 1. Juni um bis zu 400 Prozent.
Erstveröffentlichung am 20.5.2005