EUROPA AKTUELL

  • Oliver Cyrus
 

EU-Enklaven: Französische Überseegebiete

Von den Departements unterscheiden sich die Überseeterritorien ("territoires d'outre-mer"). Sie sind im Gegensatz zu den Departements kein Bestandteil des französischen Mutterlandes, sind aber wie diese im Senat und in der Volksversammlung vertreten. Auch gelten in Paris beschlossene Gesetze in den Territorien nur, wenn dieses ausdrücklich erwähnt wird. Sie besitzen eine weitgehende Selbstverwaltung.

Französisch-Polynesien, Neukaledonien, Wallis und Futuna gehören nicht zur Europäischen Union und auch nicht zur Euro-Zone. Dort gilt der CFP-Francs ("comptoirs français du Pacifique-Francs"), die Territorien sind aber mit der EU assoziiert. Zusammen mit den Einwohnern der Departements und der Gebietskörperschaften wählen die Territorien aufgrund einer Einteilung in drei gemeinsame Wahlkreise (Section Amériques, Section Océan indien, Section Pacifique) trotzdem Abgeordnete in das Europäische Parlament.

Französisch-Polynesien, Neukaledonien, Wallis und Futuna

Französisch-Polynesien besteht aus 118 größeren Inseln und Atollen, die sich auf fünf Archipel verteilen. (Archipel des Marquises, Archipel des Tuamotu, Archipel des Tubuai, Iles du Vent und Iles Sous-le-Vent). Der französische Staatspräsident als Oberhaupt wird vertreten durch einen Hochkommissar. Das Parlament umfasst 57 Sitze und wählt alle fünf Jahre den Regierungschef. Mit dem neuen Autonomiestatut wurde 2004 die 3-Prozent-Klausel für Parteien eingeführt. Die Mehrheitspartei erhält zusätzlich zu ihrem Stimmenanteil 30 Prozent der Parlamentssitze.

Auch wurde die regionale Autonomie deutlich gestärkt. Französisch-Polynesien erhielt einen neuen Status als "pays d'outre-mer". Frankreich nimmt nun lediglich die Zuständigkeiten für Außenpolitik, innere Sicherheit, Währungspolitik und Justiz wahr. Zu den bekanntesten Inseln Französisch-Polynesiens gehört Tahiti als Tourismuszentrum. Daneben spielte Moruroa als Testgebiet für französische Atomwaffentests eine bedeutende Rolle, bis 1996 die Tests eingestellt wurden. Die 266.000 Bewohner der Inseln profitieren ökonomisch von der französischen Entwicklungszusammenarbeit und dem Tourismus.

Die Inselgruppe Neukaledoniens mit 213.000 Bewohnern vor der Küste Australiens besitzt einen 54köpfigen Territorialkongress. Es setzt sich aus den Abgeordneten der drei Provinzparlamente zusammen, die alle fünf Jahre gewählt werden. Seit 2004 bekleidet Marie-Noelle Themerau das Amt des Regierungschefs. Der Präsident Frankreichs wird durch den Hochkommissar vertreten. Die Ökonomie stützt sich vor allem auf die reichen Nickelvorkommen und finanzielle Hilfen aus Paris.

Die 16.000 Menschen zählende Bevölkerung von Wallis et Futuna wählt im Fünfjahreszyklus die 20 Abgeordneten des Territorialparlamentes. Neben dem französischen Hochkommissar und dem Präsidenten der Territorialversammlung liegen limitierte Machtbefugnisse traditionell bei den drei Stammeskönigen. Die Inseln leben von der Landwirtschaft.

Gebietskörperschaften

Das dritte Element der französischen Überseegebiete bilden die Gebietskörperschaften mit besonderem Status, Saint-Pierre et Miquelon sowie Mayotte. Wie auch die Departements sind diese "collectivés territoriales" Gebiete seit einem Beschluss des Europäischen Rates (1998) Teil der Euro-Zone, gehören aber wie die Territorien nicht zur EU.

Saint-Pierre et Miquelon, Mayotte, terres australes et antarctiques françaises

Auf beiden Hauptinseln Saint-Pierre und Miquelon vor der Küste Neufundlands leben 7.000 französische Staatsbürger. Diese wählen alle sechs Jahre eine Generalversammlung mit 19 Sitzen (15 aus Saint-Pierre, vier aus Miguelon). Die Haupteinnahmequelle der Bevölkerung bildet der Fischfang.

16.000 Franzosen wohnen auf Mayotte, das über ein 19köpfiges Parlament verfügt. Alle drei Jahre werden die Sitze neu vergeben. Die Insel lebt vor allem von der Subsistenzwirtschaft und ist in hohem Maße auf finanzielle Hilfe aus Frankreich abhängig. Daneben beansprucht Frankreich einen Teil der Antarktis.

 Erstveröffentlichung am 25.4.2005

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