• Sven Prange.

 

EUropa wird noch größer

Seit dem Juni2004-Gipfel in Brüssel steht neben Bulgarien und Rumänien ein drittes Land auch offiziell im Wartestand: Kroatien. Nach Slowenien wird die Republik also der zweite Staat des zerfallenen Jugoslawiens, den die Gemeinschaft aufnehmen wird. Wann, darüber scheiden sich die Geister.

In Zagreb knallten die Sektkorken. Ausgerechnet die Partei des ehemaligen, mittlerweile verstorbenen, nationalistischen Präsidenten Franjo Tudjman hat Kroatien den langersehnten EU-Kandidatenstatus verschafft. Das ist vor allem ein Verdienst des Anfang des Jahres gewählten Premierminister Ivor Sanader. Gegen großen innenpolitischen Druck hat er Kroatien auf eine bedingungslose Zusammenarbeit mit dem Kriegsverbrechertribunal eingeschworen. Das war zuletzt die einzige größere Sachfrage, die eine Aufnahme von Beitrittsverhandlungen zu verzögern drohte. Alle anderen Fragen hatte bereits die sozialdemokratische Vorgängerregierung abgearbeitet.

Dennoch verlief die Entscheidung im Europäischen Rat nicht reibungslos. Zwar attestieren die Staats- und Regierungschefs dem Balkanstaat: "Kroatien erfüllt die politischen Kriterien, die in Kopenhagen aufgestellt wurden." Dennoch hatten einige Regierungschefs deutliche Vorbehalte. Vor allem Tschechiens Premier Spidla machte sich gegen die Aufnahme von Verhandlungen stark.

Auch Großbritannien und Niederlande skeptisch

Auch Slowenien war bis zuletzt skeptisch - beide Länder streiten seit Monaten über Fischereirechte an der gemeinsamen Adria-Küste. Aber auch einige der alten Mitgliedsstaaten - vor allem Großbritannien und die Niederlande - äußerten Vorbehalte. Sie hätten es lieber gesehen, zunächst eine Strategie für alle ehemaligen jugoslawischen Staaten zu entwickeln. Aber es kam - vor allem auch wegen deutschen Drucks - anders.

"Bis 2007", so ließ ein sichtlich selbstbewusster Ivor Sanader streuen, gedenke sein Land Mitglied zu werden. Das freilich dürfte reichlich euphorisch gedacht sein. Erst 2005 werden nämlich die konkreten Gespräche mit Brüssel überhaupt beginnen. Denn zunächst muss die Kommission dem Ministerrat eine Strategie vorschlagen, wie mit dem Beitrittskandidaten verhandelt werden soll. Mit einem Abschluss des Beitrittsprozesses noch vor Ende dieses Jahrzehnt rechnet in der Eurokratie eigentlich niemand.

 Erstveröffentlichung am 21.6.2004