Aktuelle Beiträge

Eine Armee für Europa

In seinem Gastbeitrag plädiert Hans-Peter Bartels (SPD), Mitglied des Verteidigungsausschusses des Bundestages, langfristig eine Europäische Armee zu schaffen. Eine solche Vision sei nicht völlig neu, bereits 1954 gab es den Versuch, eine europäische Verteidigungsunion (EVG) zu gründen.

Die Entwicklung der ESVP

Ausblick 2006: Von der Zivilmacht zum Global Player

Auch wenn der gescheiterte Verfassungsvertrag und die Verhandlungen für den kommenden Finanzrahmen die Schlagzeilen im letzten Jahr beherrschten, so schritt die Integration im verteidigungspolitischen Bereich voran. Im Jahr 2006 steht die ESVP vor konkreten Aufgaben - kann sie den Ansprüchen und den vielseitigen Erwartungen gerecht werden?

Rückblick 2005: Auch ohne Verfassung gut in Schuss

Auch die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik stand im letzten Jahr im Schatten des gescheiterten Verfassungsvorhabens: gerade in diesem Bereich sieht die Verfassung weitreichende Veränderungen vor. Der erste Schock ist inzwischen jedoch verdaut und die ESVP macht mittlerweile wieder mit praktischen Operationen und Fortschritten von sich reden.

Rückblick 2004: Gute Entwicklung trotz Konfliktpotential

Seit ihrem Entstehen hat sich wohl kaum ein anderes Integrationsprojekt so schnell entwickelt wie die ESVP. Neben einer weitgehenden Institutionalisierung und praktischen Operationen, gab und gibt es jedoch auch viele Spannungspunkte.

Rückblick 2003: EUropa auf dem Weg zum "GlobalPlayer"?

Seit dem Desaster der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU im Rahmen des Irakkriegs gab es nur einen Minigipfel und mehrere Erklärungen. Eins wurde dabei deutlich: Eine wirkliche Europäische Verteidigungs- und Sicherheitspolitik (ESVP) steckt noch in den Kinderschuhen.

Auch die Briten wollen eine starke ESVP

Viel Wirbel um nichts? Nach entsprechenden Berichten deutscher Medien, war Großbritanniens Presse mal wieder voll in Fahrt: War ihr Premierminister Tony Blair beim Dreier-Gipfel mit Kanzler Gerhard Schröder und Frankreichs Präsident Jacques Chirac in Berlin vom franco-germanischen Duo so stark bedrängt worden, bis er schließlich umgefallen ist?

Die ESVU kann kommen

Wenn Deutsche und Franzosen jetzt gemeinsam mit Belgien und Luxemburg im Quartett über eine gemeinsame verteidigungspolitische Linie debattieren, die über die über die heutigen Außmaße der ESVP hinaus geht, tut sich weder revolutionär Neues noch etwas Ungehöriges. Im kleinen Kreis voranzuschreiten, wo die EU als Ganzes nicht weiterkommt, das hat in Europa gute Tradition.

Neuer Keim oder Spaltpilz?

Kritiker verspotteten den Vierer-Gipfel vom 29.4. zwar als "Pralinengipfel" und fürchteten eine Spaltung der Union, doch die Regierungsspitzen der beteiligten Länder (Deutschland, Frankreich, Belgien und Luxemburg) ließen sich nicht einschüchtern. Die Ergebnisse des "Mini-Gipfels" vor den Toren Brüssels, zusammengefasst von Ulrike Groener.

Vor dem Vierer-Gipfel

Deutschland, Frankreich, Belgien und Luxemburg wollen auf einem Sondergipfel am 29. April 2003 den Anstoß für eine eigene Armee Europas geben. Großbritannien und die Niederlande haben jedoch gleich von Anfang an kein Interesse an einer solchen Unternehmung bekundet, Portugal und Spanien äußerten sich zurückhaltend.

Einzelne Elemente der ESVP

Die Keimzelle eines Hauptquartiers

Von Beginn an streiten sich die Architekten der gemeinsamen Verteidigung um einen Punkt: Soll die EU über eigenständige militärische Planungskapazitäten verfügen oder nicht? Nach zähen Verhandlungen wurde aber ein Kompromiss gefunden und die EU hat nun eine "zivil/militärische Planungszelle" in Brüssel.

Einsatz in aller Welt

Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik soll möglichst schnell schlagkräftig werden. Schon im nächsten Jahr soll die erste von 13 so genannte Battle-Groups zum Einsatz bereit stehen. Die werden die Speerspitze einer europäischen Interventionstruppe sein.

Startschuss für europäische Polizeitruppe

Fünf EU-Staaten wollen auf Vorschlag Frankreichs eine gemeinsame Gendarmerietruppe aufstellen, die man künftig im Rahmen internationaler Missionen in Krisengebieten einsetzen will.

Kavallerie oder Eurofighter?

Während die USA bereits den High-Tech-Krieg führen, bilden veraltete Waffensysteme aus der Zeit des Kalten Krieges noch immer das Rückgrat der meisten Armeen in der EU. Die Einrichtung einer Europäischen Rüstungsagentur soll das nun ändern.

Sonstige Texte zur ESVP

Der Einsatz der EU im Kongo

Ein Großteil der Soldaten ist bereits in Afrika eingetroffen: Voraussichtlich bis Ende November wird die Europäische Union mit einer Militärmission die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in der Demokratischen Republik Kongo absichern.

Ausblick: Die ESVP und die EU-Verfassung

Nach den ersten fünf Jahren kann man eine größtenteils positive Bilanz ziehen, doch auf die ESVP warten noch viele Herausforderungen. Der Verfassungsentwurf hält einige Neuerungen bereit und Afrika gilt als eines der zentralen Einsatzgebiete für die zukünftige ESVP.

"Es ist von zentraler Bedeutung, dass das Veto-Prinzip fällt"

Ein Interview mit Klaus Brummer, Experte für die ESVP bei der Bertelsmann-Stiftung, über die EUFOR-Mission in Bosnien, die Aufstellung von EU-Battle-Groups und die Vereinfachung der ESVP-Entscheidungsstrukturen.

Solana sieht "sensationelle Fortschritte"

In Fragen der gemeinsamen Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) seien in letzter Zeit "sensationelle Fortschritte" erzielt worden, ließ Javier Solana verlauten. Und in der Tat - ob Rüstungsagentur, gemeinsame Einsatztruppe oder Vernetzung mit der NATO: EUropas Militärs und Verteidigungspolitiker kommen in Fahrt.

Wie tief ist der Atlantik?

Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) stärken ohne die USA gegen sich aufzubringen? Quasi undenkbar. Doch derzeit bemühen sich die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union das Unmögliche möglich zu machen. Und scheitern.

Eurokorps feiert zehnjähriges Bestehen

Gegründet wurde dieser multinationale Einsatzverband 1992 von Francois Mitterand und Helmut Kohl. Die Idee einer gemeinsamen Streitkraft war das Resultat der langjährigen, sich seit den 80er Jahren stetig intensivierenden militärischen Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich.

ESVP mit durchwachsener Premiere

Langsam senkt sich im "Camp Alpha" die Tricolore, statt dessen steigt die Fahne von Bangladesch gen Himmel. "Viel Glück", wünscht der französische Offizier seinem bangladeschischen Gegenüber. Der wird das brauchen können. Die Lage im Kongo ist nach wie vor verzwickt. Auch nach fast drei Monaten Einsatzes einer EU-Eingreiftruppe in Bunia. Die EU-Operation geht jetzt offiziell zu Ende

Spagat für die Nicht-NATO-Staaten

Javier Solana hatte sich alles so schön vorgestellt: Die Friedensmission in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien sollte der Lackmustest für die neue Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) werden. Doch der ewige diplomatische Kleinkrieg zwischen Griechenland und der Türkei drohte der Vision von Mister GASP den Garaus zu machen.

Andere Beiträge zum Thema

Dschungelbuch: Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Die ESVP ist dabei, Europas sicherheits- und verteidigungspolitische Landkarte neu zu gestalten. Nahezu ohne großes Aufsehen basteln die europäischen Staats- und Regierungschefs, ihre Außen- und Verteidigungsminister emsig daran, der Europäische Union verteidigungspolitische Instrumente in die Hand zu geben, die sie zu weltweiten militärischen Einsätzen befähigen wird.

Dschungelbuch: Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik

Gerade in Krisenzeiten wünschen sich Viele eine außenpolitisch starke und handlungsfähige EU, die als internationaler Sicherheitsakteur Verantwortung übernimmt. Und gerade in Krisenzeiten zeigt sich, wie weit EUropa davon noch entfernt ist. Dennoch ist die GASP ein "work in progress" - bei jeder Reformstufe nimmt sie doch etwas mehr Gestalt an. Wir stellen Ihnen die derzeitige Konstruktion der GASP vor und erklären, wie sie zustande kam.