• Sven Prange.

 

ESVP mit durchwachsener Premiere

Langsam senkt sich im "Camp Alpha" die Tricolore, statt dessen steigt die Fahne von Bangladesch gen Himmel. "Viel Glück", wünscht der französische Offizier seinem bangladeschischen Gegenüber. Der wird das brauchen können. Die Lage im Kongo ist nach wie vor verzwickt. Auch nach fast drei Monaten Einsatzes einer EU-Eingreiftruppe in Bunia. Die EU-Operation geht jetzt offiziell zu Ende.

Es war der Lackmustest für die gemeinsame Verteidungspolitik der Europäer (ESVP). Als die EU-Außenminister im Frühjahr beschlossen, eine Eingreiftruppe ins kongolesische Bunia zu schicken, um dem dortigen Völkermord zu beenden, setzten sie zum ersten Mal in der Geschichte der EU eine eigenständige europäische Truppe in Marsch. Am 1. September endete das europäische Intermezzo im afrikanischen Busch. Jetzt übernimmt die UNO wieder die Kontrolle über die kongolesische Stadt und soll dort die Völker der Hema und der Lendu auseinander halten.

Die Bilanz der "Operation Artemis", wie der europäische Einsatz hieß, ist gemischt. Gemessen an den Zuständen, die die Europäer bei Missions-Beginn in Bunia vorfanden, herrscht dort schon eine fast übersichtliche Gemengelage. Tausende Menschen waren im Vorfeld des Einsatzes umgekommen, die UN-Schutztruppe sah derweil hilflos zu.

Als die von Frankreich geführte EU-Truppe dann im Juni in Bunia landete, beruhigte sich die Lage in der Stadt selbst. Die afrika-erfahrenen Franzosen griffen, nicht immer ganz zimperlich, durch. Die afrikanischen Milizen zogen sich daraufhin aus Bunia zurück - um im Umland der Stadt weiter ihr Unwesen zu treiben. Das Mandat der EU-Truppe, vom UN-Sicherheitsrat ausgestellt, war lediglich auf die Stadt Bunia beschränkt.

ESVP ist keine leere Worthülse mehr

Auch wenn die kongolesische Provinz durch den EU-Einsatz dem Frieden kaum ein Stück näher gebracht wurde - EUropa hat zum ersten Mal bewiesen, dass die ESVP keine leere Worthülse ist. Die "Operation Artemis" hat immerhin gezeigt: EUropa wird militärisch zunehmend eigenständig handlungsfähig, auch wenn der Einsatz im Kongo noch stark von der französischen Führungsnation abhängig war.

Neben 1.000 Franzosen beteiligten sich 64 Soldaten aus Schweden, sechs aus Belgien, sechs aus Südafrika und je einer aus Deutschland und Österreich an der Operation. Weitere 349 deutsche Soldaten sorgten vom ugandischen Entebbe aus für logistische Unterstützung.

Jetzt trägt die UNO wieder die Verantwortung

Den Großteil der Last trugen die Franzosen - Kritiker bemängelten, die Franzosen seien nur so engagiert im Einsatz, um nationale Interessen in Zentralafrika zu wahren. Das Hauptquartier der Mission lag in Paris, französische Generäle leiteten die Operation - unterstützt von Offizieren aus anderen EU-Mitgliedsstaaten.

"Die EU ist in der Lage, sich wichtigen Aufgaben zu stellen", jubelte der EU Chef-Außenpolitiker Javier Solana nach Einsetzen der Mission durch den UN-Sicherheitsrat. Bei dem liegt jetzt wieder die Verantwortung für die kongolesische Provinz. Schon seit Mitte August werden die Franzosen in Bunia durch UN-Soldaten aus Pakistan und Bangladesch ersetzt. Immerhin scheinen die UN-Strategen vom Auftreten der Franzosen gelernt zu haben. Nach dem dominanten Auftreten der EU-Soldaten sind jetzt die Blauhelme mit einem "Kapitel 7"-Mandat der UN ausgestattet - das erlaubt auch die Erzwingung von Frieden mit Waffengewalt.

Erstveröffentlichung am 1.9.2003