• Fabian Breuer.

 

Die Keimzelle eines Hauptquartiers

Von Beginn an streiten sich die Architekten der gemeinsamen Verteidigung um einen Punkt: Soll die EU über eigenständige militärische Planungskapazitäten verfügen oder nicht? Um die zentrale Rolle der NATO nicht zu schwächen, sind vor allem die Briten gegen solche Pläne. Auch die USA betrachten zu weitgehende Schritte der EUropäer argwöhnisch und kritisch. Nach zähen Verhandlungen wurde jedoch ein Kompromiss gefunden und die EU hat nun eine "zivil/militärische Planungszelle" in Brüssel.

Wer erinnert sich nicht an das spöttisch "Pralinengipfel" genannte Treffen zwischen Deutschland, Frankreich, Belgien und Luxemburg im Frühjahr 2003? Auf dem Höhepunkt der Streitigkeiten um den Irakkonflikt, trafen sich die vier Länder und bekundeten den Willen zur Einrichtung eines stehenden militärischen EU-Hauptquartiers im belgischen Tervuren. Nicht nur wegen des ungünstigen Timings war der Widerstand gegen dieses Vorhaben groß. Innerhalb der EU sprachen sich die transatlantisch geprägten Mitglieder unter der Führung Großbritanniens dagegen aus. Zudem kam gehöriger Druck von der anderen Seite des Atlantiks. Die Gegner des Projekts eines europäischen Hauptquartiers waren sich einig: Die EU darf mit der ESVP nichts entwickeln, was die Vorrangigkeit der NATO untergräbt und zu einer Abkoppelung von dem transatlantischen Bündnis führen kann.

Seit dem Pralinen-Gipfel, den Aufwallungen um "Old vs. New Europe" und den Streitigkeiten um den Irak-Krieg haben sich die Wogen jedoch geglättet und die Einrichtung einer zivil/militärischen Planungszelle wurde beschlossen. Vor allem intensive Verhandlungen zwischen den drei "Führungsstaaten" in der ESVP - Frankreich, Deutschland und Großbritannien - führten letztendlich zu einem Kompromiss in der strittigen Frage. Somit ist die Europäische Union künftig in der Lage, militärische Einsätze unabhängig planen und führen zu können.

Eingegliedert im European Military Staff

Die NATO wird eine enge Bindung zu der EU-Planungszelle haben und im Gegenzug wird die bereits bestehende EU-Planungszelle im militärischen NATO-Hauptquartier (SHAPE) permanent eingerichtet. Damit, so hoffen der britische Premierminister Tony Blair und andere Wahrer der NATO-Vorrangigkeit, wird die transatlantische Allianz gestärkt und die NATO bleibt der Eckpfeiler der europäischen Verteidigung. Zugleich ist aber gesichert, dass die EU alleine agieren kann, wenn europäische Interessen vertreten werden müssen und die NATO nicht eingreifen will.

Denn die transatlantische Allianz hat weiterhin das Recht des ersten Zugriffs bei möglichen militärischen Operationen. Sollte die NATO nicht eingreifen wollen, so kann die EU NATO-Strukturen nutzen, wie dies beispielsweise bei der Übernahme der SFOR-Mission in Bosnien-Herzegowina der Fall war. Die neue Planungszelle kommt nur zum Einsatz, wenn die EU eine Mission völlig autonom durchführen will und keines der nationalen Hauptquartiere die militärische Leitung übernimmt (wie die beispielsweise bei der EU-Operation ARTEMIS im Kongo der Fall war). Zudem wird die neue EU-Planungszelle nur genutzt, wenn neben militärischen auch zivile Aspekte eine Rolle spielen.

Falls dieser Fall eintritt, kann die neue Planungszelle, die im European Military Staff (EUMS) eingegliedert ist, aktiv werden. Allerdings nur, wenn alle 25 Mitgliedstaaten dem zustimmen. Die Planungszelle wird die EU-Mitgliedstaaten und die nationalen Hauptquartiere in der Krisenerkennung und bei zivilen Operationen unterstützen und besteht vorerst aus 30 Mitgliedern. Erste Bewährungsproben in der Praxis dürften anstehen, wenn die EU von ihren geplanten "Battle Groups" Gebrauch machen wird. Auch wenn die neue Planungszelle lediglich ein bescheidener Kern für ein gemeinsames Operationszentrum ist, hat die EU damit vielleicht den ersten Schritt hin zu einer integrierten Kommandostruktur oder einem echten Hauptquartier gemacht.

Erstveröffentlichung am 17.1.2005