Lobbyismus in der Europäischen Union

Bild: Sibylle Möller, 2008

Im Brüsseler Politikdschungel will jede Stimme gehört werden - und das Konzert wird lauter. Das Lobbying durch Bundes- und Landesvertretungen, Verbände, Konzerne, Gewerkschaften und Vereine wird immer professioneller und intensiver. Ohne ihr eigenes Team in Brüssel könnten den Entsendern hohe Risiken drohen oder Chancen entgehen. Letztlich entscheidet zwar die Politik, doch wir werfen einen Blick auf das, was vor der Entscheidung geschieht.

European Business and Parliament Scheme

Lobbying findet öffentlich, hinter verschlossenen Türen oder mit einer Email-Adresse des Europaparlaments statt. Den Wunsch Wirtschaft und Politik enger zu verzahnen, haben die Organisation "European Business an Parliament Scheme" und ihre "Mitgliedsfirmen" geschickt ausgenutzt. Sie hatten eine Adresse im Europaparlament und waren unter einer Email-Adresse des Parlaments zu ereichen. Doch auch innerhalb des Parlaments wuchs in den letzten Monaten die Kritik an dieser Praxis.

Wenig Licht im Brüsseler Lobbydschungel

Am 23. Juni startete das neue Lobbyregister der EU-Kommission. Das Ergebnis der European Transparency Initiative (ETI) ist enttäuschend, meint Ulrich Müller von LobbyControl.