EUROPA AKTUELL

Wieviel Geld steckt im Parlament?

Immer wieder wird die Bezahlung der Europaabgeordneten, aber auch ihrer Assistenten, von Journalisten, Politikprofessoren und Bürgern kritisch betrachtet: manches an den Vorwürfen wie Selbstbedienung oder Überbezahlung ist populistischer Unsinn, manch anderes aber weist auf einen dringenden Reformbedarf hin. Wir analysieren Posten für Posten, wie sich das Einkommen der MEPs zusammensetzt und zeigen, welche Fragen besonders strittig sind. Darüber hinaus beantworten wir die zehn wichtigsten Fragen zum Status der EP-Assistenten.

Die Themen im Überblick

Die EP-Assistenten im Blickpunkt
Was hat es eigentlich mit den Assistenten der Europaabgeordneten auf sich? Ist ihre Arbeit im Europäischen Parlament ein Traumjob für kosmopolite Jungakademiker in Partylaune oder werden hier Menschen zum Karrierebeginn von kühl berechnenden MEPs (denen traut man ja einiges zu) ausgebeutet? Das haben wir auf zwei Wegen untersucht:

Zum einen durch eine Umfrage, mit der binnen eines Tages im Juli 2005 die Assistenten der deutschen und österreichischen MEPs zu ihrer Situation befragt wurden. Zum anderen durch Gespräche mit Assistenten, Abgeordneten, Journalisten und Funktionären, die dazu beitrugen, die folgenden 10 Fragen und Antworten zum Status der MEP-Assistenten zu erstellen.

Wieviel Geld bekommt ein MEP?
Grundgehalt, Tagegeld, Kostenpauschale - um den genauen Verdienst der Europaabgeordneten zu ermitteln, bedarf es einer Rechnung mit mehreren Variablen. Hier weisen wir den Weg durch das Einkommenslabyrinth der Parlamentsmitglieder. Seite 1: Das Grundgehalt, Seite 2: Die Amtsausstattung

MEP oder MdB: Wer hat den lukrativeren Job?
Der Verdienst eines deutschen Europaabgeordneten im Vergleich zu dem eines Bundestagsabgeordneten in einer großen Übersicht.

Wo liegen die Probleme der derzeitigen MEP-Vergütung?
Das Einkommen der Abgeordneten ist im vergangen Jahr hart in die Kritik geraten. Mal war von "Abzocke" die Rede, mal von "Selbstbedienung am Arbeitsplatz". Wir haben die Einwände der Kritiker zu den vier größten Knackpunkten zusammengefasst und erklären, warum die anstehende Reform nicht leicht wird.

So ging's schon mal nicht: Das gescheiterte Abgeordnetenstatut 2004
Mehrmals schon gab es in der Geschichte des Europäischen Parlaments den Versuch, die Vergütung der Abgeordneten und die Erstattung der Nebenkosten zu reformieren. Bisher waren diese Versuche wenig erfolgreich; der größte Anlauf endete 2004 als Desaster.

So vielleicht? Der Neuanlauf für ein Abgeordnetenstatut 2005
Bekommen die Luxemburger die Kuh vom Eis? Bis zum Ende ihrer Ratspräsidentschaft Ende Juni sollen Europäisches Parlament und die nationalen Regierungen einen tragfähigen Kompromiss schmieden.

Ja, so in etwa... Luxemburg macht den Weg frei
Ein heißer Zeitpunkt für ein heißes Eisen: Während Europa über Wege aus seiner Krise streitet, haben die Europaparlamentarier am 23. Juni für ein neues Abgeordnetenstatut gestimmt, das vielen von ihnen ab 2009 deutlich höhere Gehälter ermöglicht. Damit haben die Luxemburger mit ihrem Vorschlag Erfolg gehabt.

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