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Vom Zahlemann zum Friedensstifter?

Die EU könnte stärker in die Bemühungen um einen Friedensschluss im Nahen Osten einbezogen werden, als manchem ihrer Politiker lieb sein dürfte. Es wird immer wahrscheinlicher, dass eine internationale Friedenstruppe zwischen Israel und Libanon nur mit europäischer Hilfe zustande kommen wird. Die EUropäer indes sind darauf nicht wirklich vorbereitet.

EUropa in der Zwickmühle

Bisher ist die EU der größte internationale Geldgeber für die Palästinensische Autonomiebehörde. Nach der bevorstehenden Bildung einer palästinensischen Regierung durch die Hamas könnte sich das ändern. Einige EU-Mitgliedstaaten wollen eine eventuell radikale Autonomiebehörde nicht mehr unterstützen.

Ältere Beiträge

EU im Nahen Osten vor neuer Rolle

Allen Anschein nach rückt die EU derzeit jener Rolle im Nahost-Friedensprozess näher, die sie seit Jahren anstrebt. Zum ersten Mal hat die israelische Regierung der Stationierung bewaffneter europäischer Einsatzkräfte auf israelischem und palästinensischem Gebiet zugestimmt.

Nach dem Abzug aus dem Gazastreifen: kommt jetzt der Frieden?

Israels Abzug aus dem Gazastreifen ist für die israelische Rechte der Anfang vom Ende des jüdischen Staates, für die internationale Gemeinschaft aber ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einem dauerhaften Frieden. Thomas Burgdorff gibt einen Überblick über den Stand der Dinge.

EU finanziert Friedensprozess weiter

Die EUropäer sind wieder im Spiel - zumindest symbolisch. Auf Einladung des britischen Premierministers Tony Blair hat das so genannte Nahost-Quartett zum ersten Mal nach dem Machtwechsel in Palästina eine internationale Konferenz zum Nahost-Konflikt abgehalten.

"Ein historischer Schritt"

Das internationale Echo auf die Präsidentschaftswahlen in den von Israel besetzten Palästinenser-Gebieten ist weitestgehend positiv. "Frei und fair" sei die Wahl Mahmud Abbas' mit 62,3 Prozent zum Nachfolger Jassir Arafats verlaufen. Dem schließen sich auch die Wahlbeobachter der EU vor Ort an. Derweil schürt man in Brüssel die Hoffnung auf einen baldigen Frieden in der Region.

Handschlag knapp verpasst
Ehe es der palästinensische Außenminister Nabil Schaath und Israels Chef-Diplomat Silvan Shalom richtig bemerkten, hatte der niederländische Außenminister und amtierende EU-Ratschef Ben Bot eine Handschlag der beiden eingeleitet. Doch im letzten Moment zogen beide Politiker erschrocken die Hände zurück. (1.12.2004)

Wendepunkt für Nahost?
Palästinenser-Präsident Jassir Arafat ist am vergangenen Donnerstag in einem Militärkrankenhaus gestorben. Über drei Jahrzehnte hinweg verkörperte er - wie kein anderer - den Kampf seines Volkes für einen unabhängigen Staat. Politiker in aller Welt würdigten Arafats Lebenswerk, äußerten zugleich aber die Hoffnung auf eine Wiederbelebung des Nahost-Friedensprozesses. (15.11.2004)

Mit neuen Kräften einen Schritt nach vorne?
Der Patriarch ist abgetreten - und hinterlässt ein dickes Loch. Jassir Arafat ist als Präsident der Palästinenser Geschichte. Die EU steht damit vor einer Revision ihrer bisherigen Nahost-Politik. Denn anders als für Israel und die USA war die Jahrzehnte lange Gallionsfigur der Palästinenser eine zentrale Anlaufstelle für die Nahost-Politik der EUropäer. (9.11.2004)

EUropa kämpft an vielen Fronten im Nahen Osten
Es knirscht gewaltig im Gebälk: Israels Premier Ariel Sharon und Frankreichs Staatspräsident Jacques Chirac pflegen ihre Abneigung nun auch öffentlich. Die israelische Regierung wettert gegen die EU als Ganzes, derweil wollen deutsche Politiker Palästinenserpräsident Jassir Arafat an die sorgsam gehüteten Pfründe. (23.7.2004)

EUropa hat seine eigenen Mittel
In einem "Strategische Partnerschaft für den Nahen Osten" genannten Papier skizzieren EUropas Staats- und Regierungschefs eine eigene Strategie für die Beziehungen zu dem Dauerbrenner unter den Krisenherden dieser Welt. (30.6.2004)

EUropa gegen Scharons Pläne - aber nicht zu sehr
Kaum hatte George Bush Israels Premier seine Unterstützung für den Gaza-Rückzugsplan versichert, schwoll in EUropa eine Kakophonie an Stellungnahmen an. Nach kurzer Besinnungszeit haben sich die EU-Außenminister dann doch auf eine gemeinsame Position geeinigt. (20.4.2004)

EUropa mag kein Rucksack mehr sein
Nachdem der Road-Map getaufte Friedensplan für den Nahost-Konflikt wenig gebracht hat und die US-Administration derzeit wenig Begeisterung zeigt, eigene Initiativen zu ergreifen, versucht es EUropa jetzt selbst. In den letzten Wochen entstanden in EUropas Hauptstädten zahlreiche Strategiepapiere für eine Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts. Tenor der Papiere: "Wir können es auch alleine." (2.4.2004)

EU hält Geld zurück - Arafat-Behörde vor dem Kollaps?
Jassir Arafats Autonomiebehörde galt bei EUropäern wie Amerikanern als Bollwerk gegen die Extremisten in Palästina. Vor allem aus Brüssel flossen Milliarden, um die Behörde am Leben zu halten. Doch statt des Friedens förderte Arafat mit dem europäischen Geld immer wieder auch sich und ihm treuergebene Mitarbeiter. Ein immenser Vertrauensverlust und eine Kürzung der Finanzmittel war die Folge. (3.3.2004)

Ein neuer Plan soll den Weg zum Frieden weisen
Nachdem die "Road Map" Israelis und Palästinenser einer Lösung nicht näher gebracht hat, werden jetzt in EUropa Stimmen laut, den Ansatz zur Lösung des Dauerkonflikts zu ändern. Während der Münchner Sicherheitskonferenz überraschte Deutschlands Außenminister Joschka Fischer die Experten mit einem neuen Plan für den Nahen und Mittleren Osten. (9.2.2004)