- Torsten Schäfer.
EUROPA AKTUELL![]() Von der Darstellung der EU in den Medien hängt viel mehr ab, als es auf den ersten Blick scheint. Es geht um die Identität der Gemeinschaft, um ihre Transparenz und Demokratie. Letztlich ist die Zukunft der EU eng mit ihrer öffentlichen Darstellung verbunden. Brüssel, das war für die deutschen Medien lange Zeit ein ferner Ort, wo unbekannte Politiker mit ihren Beamten die Welt verkomplizierten und den die deutsche Ministerriege hin und wieder bereiste, um gut zu speisen und Entscheidungen von niedriger bis mittlerer Wichtigkeit zu treffen. Wohlwollendes Desinteresse bei Medien und Bürgern. Das ging so bis Ende der 80er Jahre. Damals wurde in deutschen Medien sogar deutlich weniger über Europa berichtet als noch in den 60er und 70er Jahren, wie der Soziologe Jürgen Gerhards festgestellt hat. Dann aber kam das Jahr 1992. Der Vertrag von Maastricht gab die Initialzündung: Wirtschaft- und Währungsunion, Innen-, Justiz- und Außenpolitik - plötzlich war die EU sehr mächtig und Brüssel in deutschen Redaktionen ganz nah. Das Interesse der Medien an Europa stieg sprunghaft an, Brüssel wurde neben Washington zum bedeutendsten Nachrichtenplatz weltweit. Zwischen 1990 und heute ist die Zahl der Journalisten von gut 500 auf 900 angewachsen. Die Zahl der deutschen Journalisten hat sich in dieser Zeit gar verdreifacht: 1991 arbeiteten in Brüssel 40, Ende 2003 133 deutsche Berichterstatter. Die Öffentlichkeit in den EU-Staaten begann europäischer zu werden, denn die Europaberichterstattung nahm schnell zu: Allein zwischen 1995 und 1999 stiegt sie europaweit um 60 Prozent an, wie der Politologe Christoph Meyer errechnet hat. Seit der rasanten Machtausweitung der EU durch den Vertrag von Maastricht hat das Thema "europäische Öffentlichkeit" an Universitäten Hochkonjunktur. Und es gibt kaum einen Weiterbildungsträger im Journalismus, der nicht ein Europa-Seminar anbietet. Außerdem hat die Zahl der Projekte zugenommen, die selbst zur europäischen Öffentlichkeit beitragen wollen. Sei es europa-digital, das länderübergreifende Internetmagazin Café Babel, die Initiative European Youthpress oder die Vereinigung European Journalists, die von Aachen aus die europäische Kommunikation ankurbeln will. Europäische Öffentlichkeit: Anspruch und Wirklichkeit Die EU wird öffentlich. Dennoch: Gibt es wirklich eine europäische Öffentlichkeit? Im Grunde nicht, es gibt keine europäische Öffentlichkeit der Massen. Zumindest keine, in der die Medien in den EU-Staaten regelmäßig und zu gleicher Zeit die selben Themen aufgreifen und die die Bürger diskutieren. Darüber sind sich die Forscher einig. Es gibt aber Momente, in denen die große Debatte Wirklichkeit wird: Wenn Krisen, Katastrophen oder Großereignisse mit solch einer Macht die journalistische Themendecke durchbrechen, das alle anderen Ereignisse beiseite treten. BSE, Maul- und Klauenseuche, der Rücktritt der Kommission 1999, EU und Irak-Krieg, der 11. September und seine Folgen, Verfassungskonvent und Osterweiterung - wenn solche Topthemen anstehen, diskutieren Europas Medien und Völker gleichzeitig über eine gemeinsame Angelegenheit. Doch im politischen Alltag sieht es anders aus. Jedes Land diskutiert mit sich selbst, hier und da unterbrochen von Nachrichten aus Brüssel, die aber fast immer eines sind: Von nationalem Interesse. Berlin gegen Brüssel, Dosenpfand und VW-Richtlinie rauf und runter - keiner der journalistischen Nachrichtenfaktoren ist wichtiger als der Bezug zum Heimatland. Siegfried Weischenberg stellt mit Blick auf die Europaberichterstattung fest, "dass der Journalismus bis zu einem gewissen Grad an nationale Normen, Institutionen, Publika und vor allem nationale Themen gebunden bleibt". Nachrichten aus anderen Ländern oder EU-Themen, die keinen Berlin-Bezug aufweisen, gehen bei dieser Dauernabelschau meist unter. Dabei wäre ein Einblick in die Diskussion zwischen Madrid und Brüssel um die Fischereiquoten doch auch für uns Deutsche interessant. Denn die Umweltberichte über die leergefischten Meere und den bedrohten Kabeljau lesen wir hierzulande auch aufmerksam. Dass dabei die iberische Fangflotte keine unerhebliche Rolle spielt, findet sich bei uns im Nebensatz. Aber die genauen Argumente des spanischen Fischereiverbandes und die Kritik in Spanien selbst? Sie fehlen. Das aber wäre ein Stück europäische Alltags-Öffentlichkeit. Öffentlichkeitsarbeit nur für deutsche Journalisten Ein länderübergreifender Journalismus hat es schon in Brüssel schwer: Die Öffentlichkeitsarbeit der nationalen Ständigen Vertretungen ist ganz auf die Korrespondenten des eigenen Landes ausgerichtet. Vor einer Ratssitzung finden Briefings statt, zu denen nur Berichterstatter aus der Heimat geladen werden. Hier wird dann die deutsche Position vor den Verhandlungen dargelegt. "Man ist schon relativ eingegliedert. Das gilt auch für die Vor-Briefings bei der Botschaft. Man kann nicht einfach sagen: ‚Das interessiert mich nicht.' Es werden eben wichtige Informationen dort verbreitet, die man sonst nicht bekommt", berichtet ein deutscher Agenturjournalist. Während der Ratssitzung ist der Sprecher der Vertretung immer in der Nähe. Die deutschen Journalisten bleiben als Gruppe zusammen, damit der Diplomat weiß, wo er seine aktuellen, inoffiziellen Berichte über den Verhandlungsstand abgeben muss. So ist der Informationsfluss von der deutschen Europapolitik zu den deutschen Medien immer gesichert. Nach der Ratssitzung finden die Pressekonferenzen der einzelnen Delegationen statt. Pech für die Journalisten: Oft geben die Minister der EU-Staaten zeitgleich ihre Version der Dinge zum besten. Nur große Redaktionen mit mehreren Korrespondenten können es sich leisten, die Sichtweisen mehrerer Länder einzufangen. Der klassische Einzelkämpfer wird immer nur zur deutschen Pressekonferenz gehen - und die Stimmen aus den anderen EU-Staaten mitunter verpassen. Man muss gar nicht so ins Detail gehen: Schon die Mediensysteme, Journalismuskulturen und Sehgewohnheiten der Zuschauer sind in den EU-Staaten zu national geprägt und damit zu unterschiedlich, als dass die europäische Öffentlichkeit, das europaweite Dauergespräch der EU-Bürger, möglich wäre. Deshalb haben auch europäische Medien keine Chance auf Massenerfolg. Das hat die EU-Kommission spüren müssen, die immer wieder von einem Europa-TV träumte, das den Kontinent mit ihren Themen überzieht. Auch Versuche, gesamteuropäische Zeitungen ins Leben zu rufen, verliefen im Sande. Zu teuer, schwierig zu organisieren, keine Kunden. Haupthindernis ist für Kommunikationswissenschaftler die Sprachenvielfalt. Mehrsprachige Übersetzungen im Fernsehen gelten als sehr aufwendig und teuer. Und auch Englisch ist noch immer nicht die Sprache der Masse. Genau die braucht es aber, damit ein Medium Erfolg und Akzeptanz hat. Projekte wie ARTE und Euronews sind nicht mehr als Randerscheinungen für ein Minipublikum geblieben. Tageszeitungen wie Financial Times, European Voice, International Herald Tribune oder auch Le Monde haben zwar eine grenzüberschreitende Leserschaft, sind aber Produkte für kleine Info-Eliten, und nicht für die Masse. Dringend benötigt: Die Debatte über die fehlende Debatte In Zeitung, Radio und Fernsehen ist die Frage nach dem Zustand der europäischen Öffentlichkeit noch kein Thema. Gemäß der alten Regel, wonach Medien nicht gerne über sich selbst berichten. Dabei wäre es nötig, die Debatte um die fehlende Debatte viel öfter zu führen. Denn kaum ein Notstand in der Zukunftsdiskussion der EU drängt so sehr wie die fehlende europäische Öffentlichkeit. Kaum ein Notstand wird aber auch so gründlich unterschätzt. "Demokratische Öffentlichkeit ist die entscheidende Struktur für die Ausbildung einer gemeinsamen Bürgeridentität in Europa", sagt der Dortmunder Politologe Thomas Meyer, Autor des Buches "Die Identität Europas". "Nur, wenn im öffentlichen Gespräch sichtbar ist, wer dazugehört, was die gemeinsamen verbindenden Projekte und was die eigenen Einflussmöglichkeiten sind, kann sich überhaupt politische Identität herausbilden." Durch die Diskussion gemeinsamer Themen soll in den EU-Staaten ein Gefühl der Zusammengehörigkeit entstehen. Kommission und Parlament haben diese Idee in zahlreichen Papieren und Berichten beschrieben, deshalb EU-Werbekampagnen lanciert - und sich europäische Medien vorgestellt, die kaum machbar sind. Zwei weitere Aufgaben hat Öffentlichkeit in einer Demokratie, als die sich die EU ja versteht: Sie soll der Ort sein, an dem die Bürger Europas mit Hilfe der Medien ihre gemeinsamen Probleme besprechen und lösen. Außerdem soll Öffentlichkeit Regierung und Bürokratie kontrollieren und überwachen. Doch hier befindet sich Europas öffentliche Sphäre in einer Schieflage, weil sie diesen Aufgaben noch nicht nachkommt. Auch wenn die Europaberichterstattung stark zugenommen hat, wird über die EU - gemessen an ihrem Einfluss in der Gesetzgebung - noch immer zu wenig berichtet. Darauf weisen Studien, etwa des Fachdienstes Medientenor, immer wieder hin. "Wir haben das große Problem, dass Europa kein Thema in den Medien ist", sagt der Berliner Politologe Oskar Niedermayer. "Und es gibt nur äußerst selten eine positive Europaberichterstattung", ergänzt er. "Das trägt auch nicht dazu bei, dass die EU bei den Bürgern auf großes Interesse stößt." Es geht nicht um Großereignisse wie Gipfeltreffen oder die Wahl der neuen Kommission. Es ist der Brüsseler Politikalltag mit all seinen Richtlinien und Verordnungen, der noch zu wenig in den Medien stattfindet. Einerseits wird zu wenig und zu national berichtet. Andererseits interessiert sich aber nur ein kleiner Teil der Bürger für die Nachricht aus Brüssel. Das zeigt die Beteiligung an den Europawahlen. Das zeigen Zweifel und Distanz gegenüber der EU, die in den aktuellen Eurobarometer-Umfragen deutlich werden. Und das zeigen Interviews mit EU-Korrespondenten vor Ort: Das Interesse der Bevölkerung an ihrer Arbeit schätzen die Journalisten nicht sehr hoch ein. Lesen Sie im zweiten Teil, was die Hindernisse für die Berichterstattung sind und wie die Kehrseite der EU-Berichterstattung aussieht.
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