• Sven Prange.

 

Die Europäische Volkspartei (EVP)

Geschichte

Die Europäische Volkspartei (EVP) ist heute der Zusammenschluss der christlich-demokratischen und konservativen Parteien Europas. Ihre Wurzeln gehen in die Zeit vor dem Zweiten Weltkrieg zurück. Bereits im Dezember 1925 fand der erste Kongress der christlichen (katholischen) Volksparteien statt. Dabei vereinbarten sie die Einrichtung eines "Sécretariat International des Partis Democratiques d'Inspiration Chrétienne" (SIPDIC) mit Sitz in Paris. An seinen Aktivitäten beteiligten sich Parteien aus Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg, den Niederlanden, Österreich, der Schweiz, Polen, der Tschechoslowakei, Ungarn, Spanien und Litauen. Allerdings bestand das Sekretariat nur bis 1939.

Nach dem Zweiten Weltkrieg hat man die parteipolitische Zusammenarbeit auf Initiative der Schweizer Christdemokraten wieder aufgenommen. Bereits am 11. September 1952 wurde inoffiziell die erste christlich-demokratische Fraktion in der damaligen "Gemeinsamen Versammlung" gegründet, am 29. April 1976 schließlich die Europäische Volkspartei. Damals gehörten ihr sieben Parteien aus den Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft an. Ihre Satzung gestattet jedoch auch anderen Parteien den Beitritt, sofern diese bereit sind, die christlich-demokratischen Werte zu unterstützen.

Struktur

Inzwischen gehören der EVP 71 Parteien aus Europa an, davon gut 50 als volle Mitglieder. Der Rest, meist aus Ländern ohne EU-Mitgliedschaft, hat Beobachtungsrecht in den EVP-Gremien. Mit der fortschreitenden europäischen Einigung soll sich die EVP von einem bislang lockeren Zusammenschluss verschiedener Parteien mit unterschiedlichen Traditionen zu einer länderübergreifenden europäischen Partei weiterentwickeln.

Wichtigstes Organ der EVP im Europaparlament ist die EVP-ED-Fraktion, in der neben Parlamentsmitgliedern der EVP auch solche der Europäischen Demokraten (ED) sitzen. Geführt wird die Fraktion von einem Vorsitzenden, den zehn Stellvertreter unterstützen. Die Parlamentsarbeit der Abgeordneten wird in 20 Arbeitskreisen koordiniert. Derzeit gehören der EVP-ED-Fraktion 288 Abgeordnete aus den 27 EU-Staaten an. Sie ist damit die einzige Fraktion im Europaparlament, die Mitglieder aus allen 27 Staaten hat.

Programmatik

Inhaltlich ist die EVP einer der heterogensten Parteizusammenschlüsse in Brüssel. Die Vorstellungen der 50 Mitgliedsparteien, darunter so unterschiedliche wie die CDU in Deutschland, die Forza Italien Silvio Berlusconis oder die europa-skeptischen Tories aus Großbritannien müssen unter einen Hut gebracht werden. Wie unterschiedlich die Positionen sind, macht derzeit der Konflikt um einen Aufnahmeantrag der türkischen konservativen Regierungspartie AKP deutlich. Während etwa die britischen Konservativen kein Problem mit der Aufnahme haben, betonen die deutschen EVP-Mitglieder die christlichen Wurzeln der Parteienfamilie und verweigern der islamisch orientierten AKP die Mitgliedschaft.

Die nachhaltige Unterstützung des europäischen Integrationsprozesses auf föderaler Basis bildet die einigende Klammer der in der EVP zusammen geschlossenen Parteien. Im 1992 verabschiedeten Grundsatzprogramm wie auch in ihren Aktionsprogrammen und Wahlmanifesten entwickelt die EVP eine Art Verfassung für eine föderale und demokratische Europäische Union.

Für die EVP bedeutet Europa eine politische, geistige und kulturelle Wertegemeinschaft, in der jeder einzelne in Verantwortung für den Nächsten seine Persönlichkeit frei entfalten kann. Die Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit werden als gemeinsames Gedankengut und Maßstab jeder christlich-demokratischen Politik verstanden. Traditionell großen Wert wird bei den Konservativen auf das Subsidiaritätsprinzip gelegt. Dieses besagt, dass politische Entscheidungen grundsätzlich nur auf einer höheren politischen Ebene getroffen werden, wenn die jeweils untere Ebene das Problem nicht gut lösen kann.

Veröffentlicht am 23.6.2008