Der EU-Reformvertrag

In der "Berliner Erklärung" hatten die 27 Staats- und Regierungschefs angekündigt, "die Europäische Union bis zu den Wahlen zum Europäischen Parlament 2009 auf eine erneuerte gemeinsame Grundlage zu stellen". Die vom Brüsseler EU-Gipfel im Juni 2007 beauftragte Regierungskonferenz hat dann auch recht schnell ihren Entwurf eines Reformvertrags zur Änderung der bestehenden Verträge vorgelegt. Nachdem sich die Staats- und Regierungschefs im Oktober 2007 über die letzten strittigen Feinheiten verständigt haben, sollten ihn die 27 EU-Mitgliedstaaten ratifzieren. Doch nachdem sich die Iren in einem Referendum am 12. Juni 2008 gegen den "Vertrag von Lissabon" ausgesprochen haben, steckt die Union erneut in einer tiefen Krise.

Presseschau zum irischen "Nein"

Eine Zusammenstellung der Zeitungsartikel vom 16., 17., 18., 19., 20. und 23. Juni 2008.

Reaktionen auf das Nein aus Irland

Was sagen Europa-Politiker zur irischen Absage? Wir fassen erste Reaktionen zusammen.

Mit bewährten Strategien zum "Reformvertrag" 2007

Die Erwartungen an den abschließenden EU-Gipfel unter deutscher Ratspräsidentschaft im Juni 2007 waren hoch. Nach zweijähriger "Denkpause" erhofften sich die EU-Partner vom Gründungsmitglied Deutschland kreative Auswege aus der "historischen Krise". Professor Dr. Wolfgang Wessels erläutert in einem Gastbeitrag, warum der "Reformvertrag" wenig spektakulär, dafür aber tragfähig ist.

Regierungskonferenzen: Der lange Weg zum Kompromiss

Regierungskonferenzen sind der organistorische Rahmen, in dem die Regierungen der EU-Mitgliedstaaten über Änderungen an den europäischen Verträgen verhandeln. Doch was hat es eigentlich damit auf sich, wie viele gab es bislang und was kam bei ihnen am Ende heraus?

Rückblick: Das Ringen um die EU-Reform

Nach dem Ende der selbstverordneten Denkpause war es Ende Juni 2007 in Brüssel soweit: Nach monatelangen Verhandlungen einigten sich die Regierungschefs beim EU-Gipfel unter der Führung von Ratspräsidentin Angela Merkel auf einen neuen Grundlagenvertrag. Den Durchbruch brachte ein Kompromiss mit Polen - nach einem Eklat zwischen der Kanzlerin und der Regierung Kaczynski.