EUROPA AKTUELL
- Annika Lander.
Die Presseschau zum irischen "Nein" am Montag, 16. Juni
Irisches Nein zum EU-Reformvertrag
Süddeutsche Zeitung
EU hofft auf Einlenken der Iren
Nach dem Nein der Iren bei der Volksabstimmung sollen alle anderen 26 Mitgliedsstaaten den Lissabon-Vertrag ratifizieren, um den Druck auf Dublin zu erhöhen.
Auf der Suche nach Wegen aus der Krise
Nach dem Nein der Iren zum Verfassungsvertrag sucht die EU nach Auswegen aus dem Dilemma. Die Vorschläge reichen von einer neuen Abstimmung bis zu einem Ausschluss Irlands aus dem Bündnis.
Schäuble fordert mehr Transparenz
Innenminister Schäuble versteht das Nein der Iren zum EU-Reformvertrag als Mißtrauensvotum. Er verlangt von Brüssel mehr Bürgernähe.
Irisches Nein stürzt Europa in die Krise
Die Iren haben den EU-Reformvertrag mit 53,4 Prozent Gegenstimmen abgelehnt. Mit wenigen Ausnahmen reagieren Politiker quer durch die Länder und Lager mit Bestürzung.
Handelsblatt
Die Stunde der Krisenmanager
Die Europäische Union sucht nach einem Ausweg aus einer ihrer schwersten Krisen. Das klare Nein der Iren zum „Vertrag von Lissabon“ hat europäische Denkverbote aufgebrochen. Selbst das Tabu-Thema einer EU-Neugründung macht plötzlich in Brüssel die Runde.
Isolation oder neues Referendum
Der Samstag war beherrscht von Diskussionen über die Europäische Union. Schon wieder wurde ein Vertragswerk, das Grundlage für ein weiteres Wachstum der Gemeinschaft sein sollte, in einem Mitgliedsland abgelehnt.
Keine Lösung für das Irland-Problem
Irlands Nein zum EU-Reformvertrag sorgt für Ratlosigkeit in der Politik. Während sich die Akteure bei der Diagnose – „katastrophale Defizite in der Kommunikation" – noch weitgehend einig sind, herrscht Uneinigkeit bei den teilweise drastischen Lösungsvorschlägen.
EU-Vertrag: Kein Plan B
Was nicht geschehen durfte, ist geschehen. Nur diese eine Volksabstimmung in Irland konnte den mühsam ausgearbeiteten neuen EU-Vertrag kippen – und sie tat es. In Brüssel hat niemand einen Plan B in der Schublade. Wie es jetzt weitergeht.
Irlands „Nein“ stürzt EU in die Krise
Irland lehnt den EU-Vertrag ab und stürzt Europa in eine tiefe Krise. Nach dem „Nein“ der eigentlich als europafreundlich geltenden Iren melden sich auch andere Kritiker des Reformwerks wieder zu Wort.
Kommentar: Sarkozy muss die EU-Trümmer auflesen
Erneut haben die Iren einen EU-Reformvertrag gestoppt. Wie schon beim Nizza-Vertrag 2001 haben wohl auch diesmal die Reformgegner die Mehrheit erreicht. Fraglich ist, ob die Parallele auch in anderer Hinsicht gilt: Den Nizza-Vertrag akzeptierten die Iren 16 Monate später in einem zweiten Referendum.
Die Welt
Paris und Berlin wollen Irland links liegen lassen
Nach dem gescheiterten Referendum in Irland wollen die EU-Spitzen den Reformvertrag retten. Nicht nur Deutschland und Frankreich sind dafür, den Ratifizierungsprozess fortzusetzen.
Schäuble für mehr Bürgernähe in der EU
Nach dem Veto der Iren ringt Europa um seine Zukunft. Nach Informationen aus Parlamentskreisen wird die juristische Möglichkeit geprüft, die EU ohne Irland neu zu gründen.
Die vielen kleinen Meutereien der Iren
Die Iren haben von der EU ungemein profitiert. Und sie mögen Europa und ihre neuen Freiheiten wirklich. Warum haben sie nun unbekümmert gegen den Vertrag von Lissabon gestimmt? Europa vermag es doch samt seiner gesichtslosen Bürokraten, Irland vor seinen tumben und kopfscheuen Politikern zu schützen.
Irlands "Nein" ist eine Chance für Europa
Am Tag nach dem Paukenschlag zeigen sich Irlands Politiker ratlos, EU-Gegner frohlocken, -Befürworter sind sauer. Die Regierung fürchtet nach dem "Nein" bei dem Referendum, als Buhmann dazustehen.
Die Tageszeitung
Iren ratlos
Beim kommenden EU-Gipfel in Brüssel wollen die Regierungschefs der EU vom irischen Regierungschef wissen, wie es nun weitergehen soll.
Irlands Neuer
Seinen Antrittsbesuch hatte er sich anders vorgestellt. Brian Cowen muss mit dem irischen Nein zum Lissabon-Vertrag im Gepäck zu seinem ersten EU-Gipfel nach Brüssel reisen.
Lissabon halb tot
Während in Dublin Castle das Schicksal Europas ausgezählt wurde, warteten Politiker und Journalisten in Europas Hauptstadt in resignierter Grundstimmung auf das Ergebnis des irischen EU-Referendums.
Im Zweifelsfall dagegen
Mit 53,4 Prozent lehnen die Iren den EU-Vertrag von Lissabon ab. Vor allem Arbeiter und Bauern stimmten mit Nein.
Frankfurter Rundschau
Da bleibt nur - das Stew auslöffeln
Der Himmel ist also nicht eingestürzt über Dublin. Am Wochenende nach dem Referendum, mit dem die Bewohner der grünen Insel EU-weites Chaos angerichtet haben, stand die Frage im Vordergrund, was nun mit dem Vertrag und mit Irland wohl geschehen werde.
EU-Mitglieder erster und zweiter Klasse
Europas Regierungen ergeht es in diesen Tagen ein wenig wie Trümmerfrauen nach dem Krieg: Sie stehen vor einem gewaltigen Schutthaufen und müssen ihn beiseite schaffen. Dabei hoffen sie, dass im Durcheinander noch ein paar Dinge liegen, die man wieder verwenden kann.
Zur Not ohne Irland
Nach dem Nein der Iren zum EU-Vertrag hat sich in Europa große Ratlosigkeit mit Blick auf künftige Reformen breit gemacht.
Berliner Zeitung
Schäuble: EU-Entscheidungen transparenter machen
Nach dem Nein der Iren zum EU-Reformvertrag von Lissabon hat Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) von der Europäischen Union mehr Transparenz in ihren Entscheidungen verlangt.
Der Tagesspiegel
Krisengespräche im Stundentakt
Nach dem Nein der Iren zum EU-Reformvertrag sucht EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso in Gesprächen mit den europäischen Regierungen nach Auswegen aus der Krise. Außenminister Frank-Walter Steinmeier sieht einen vorläufigen Ausstieg Irlands als Option.
Iren sagen "No" zu Lissabon
Die Iren haben dem Vertrag von Lissabon eine Absage erteilt. Politiker und Deutschland bedauern das Ergebnis - doch wie es weitergeht, ist unklar. Die EU-Kommission hatte schon im Vorfeld des Referendums immer wieder gebetsmühlenartig wiederholt, einen "Plan B" gebe es nicht.
Wie geht es nach dem Nein weiter?
Bei der irischen Volksabstimmung erteilten die Iren am Freitag dem EU-Vertrag von Lissabon eine klare Ablehnung. Damit steht die EU vor einer neuen Krise. Wie geht es jetzt weiter?
Irland sagt "No"
Es mag am verflixten Freitag, den 13. liegen: Schon Stunden vor Bekanntwerden der Ergebnisse der irischen Volksabstimmung rechnet in Brüssel niemand mehr ernsthaft mit einem "Ja" zum EU-Vertrag von Lissabon. Mit der Roten Karte aus Irland droht Europa eine schwere Depression.
Financial Times Deutschland
Reformvertrag könnte auch in Tschechien scheitern
Während euroskeptische Länder wie Großbritannien und Polen weiter ratifizieren, verweigert Prag ein klares Bekenntnis zum Lissabon-Vertrag.
Irland soll noch einmal abstimmen
Nach dem "Nein" Irlands zum Vertrag von Lissabon hat die Diskussion um den künftigen Kurs der EU begonnen. Frankreich plädierte dafür, die Iren erneut abstimmen zu lassen. Außenminister Steinmeier will den Integrationsprozess notfalls auch ohne sie fortsetzen.
Iren lehnen EU-Reformvertrag ab
Das Referendum über den EU-Reformvertrag in Irland ist gescheitert und stürzt die Europäische Union in eine Krise. Das Entsetzen auf dem Kontinent ist groß, an dem Vertrag wollen die meisten aber festhalten - unter anderem Angela Merkel.
Das Nein der Iren zur Statistenrolle
Irlands Ablehnung zum EU-Vertrag bedeutet keine Ablehnung der europäischen Idee. Es zeigt vielmehr die Schwächen, die das Abhalten eines Referendums mit sich bringt.
Frankfurter Allgemeine Zeitung
Europäische Vertragsleiden
Man kann die Enttäuschung und Verärgerung, die in der Europäischen Union nach dem negativen Votum der Iren über den Vertrag von Lissabon herrschen, verstehen.
Keine „offenkundige Lösung“ für EU-Krise
Die EU beginnt an diesem Montag eine Woche umfangreicher Gespräche, um nach der Ablehnung des Lissabon-Vertrages durch die Iren einen Ausweg aus ihrer neuen Reformkrise zu finden.
Katzenjammer nach dem Kirchgang
Das Wochenende nach dem Auszählungsschock hat die politische Elite Irlands zu Hause verbracht.
„Irland könnte eine Zeit lang aussteigen“
Nach der Ablehnung des EU-Reformvertrags durch die Iren hält Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier einen vorübergehenden Ausstieg Irlands aus dem europäischen Integrationsprozess für eine Möglichkeit.
Europäische Vielfalt
François Mitterrand soll gesagt haben, das Volk antworte nicht auf die Frage, die ihm per Referendum gestellt werde, sondern stimme über die Regierung ab, die sie ihm stelle. Das gilt auch für die Iren, die den Vertrag von Lissabon abgelehnt haben.
Irland schockt Europa
Die Iren haben den Lissabonner Vertrag in einer Volksabstimmung mit deutlicher Mehrheit abgewiesen und ihm damit die Ratifizierung verweigert. Die Wahlkommission teilte am Freitagabend in Dublin mit, 53,4 Prozent der Wähler hätten mit Nein gestimmt.
Für alle Zeiten Nizza?
In der EU hatten es viele kommen sehen. Mit jeder Meinungsumfrage aus Irland verschlechterte sich in den vergangenen Wochen in den Brüssler Amtsstuben die Stimmung.
Níl, aber auch ein bisschen Tá
Das Schicksal Europas hängt am Freitag im Halbdunkel einer abgewetzten Ausstellungshalle in Dublin. Unter genieteten Eisenträgern, im Schein gelber Neonröhren, sitzen Hunderte Kommunalbeamte und zählen den Willen des irischen Volkes aus.
Die Presse
Kerneuropa: Die EU will sich neu erfinden
Das EU-Imperium schlägt zurück. Die anderen 26 EU-Länder wollen sich das Nein der Iren zum EU-Vertrag offenbar nicht gefallen lassen. Sie möchten die EU-Reform trotzdem vorantreiben – notfalls ohne Irland.
EU-Krise: Lösungen "momentan nicht ersichtlich"
Am Donnerstag beraten die 27 Staats- und Regierungschefs über die Zukunft der EU. Möglicherweise kommt ein "Kerneuropa", das schneller agieren soll.
"Dämpfer für viele Jahre Arbeit": Iren sagen "No" zum EU-Vertrag
Die Wähler haben gegen den neuen Reform-Vertrag gestimmt. Die EU-Kommission will, dass die Ratifizierung des Vertrags in den anderen Mitgliedsstaaten fortgesetzt wird.
Irland: Kleines Nein mit großen Folgen
860.000 Iren lehnten den Lissabon-Vertrag ab und steuern die EU in eine tiefe Krise. Eine Neuauflage der Abstimmung ist kaum möglich. Ein Mini-Vertrag wird wahrscheinlich.
Der Standard
Premier Cowen: Ein neuer Vertrag muss her
Der irische Premierminister Brian Cowen, der erst seit gut einem Monat im Amt ist, hat am Sonntag in einem Interview zum ersten Mal auf das negative Ergebnis des irischen EU-Referendums vom letzten Donnerstag reagiert.
Außenminister beraten über Konsequenzen aus Nein der Iren
Die Europäische Union beginnt heute eine Woche umfangreicher Gespräche, um nach dem Nein der Iren zum EU-Reformvertrag einen Ausweg aus dem Dilemma zu finden.
Plassnik empfiehlt: Nerven bewahren
Für Außenministerin Ursula Plassnik ist das Nein der Iren zum EU-Reformvertrag kein „Super-GAU“.
EU-Krise: Schade drum, aber Irland muss gehen
Irland sollte dem Rest von Europa einen Gefallen tun und aus der EU austreten. Nach dem „No“ zum Vertrag von Lissabon scheint das die einzige tragbare Lösung zu sein.
Rupel: Wiederbelebung des Lissabon Vertrags "zu gefährlich"
Der slowenische Außenminister und amtierende Ratsvorsitzende Dimitri Rupel hält es nach dem Nein Irlands für "gefährlich", über eine Wiederbelebung des Lissabon Vertrages zu reden.
Katerstimmung im Elysée
Offiziell hat sich nichts geändert. „Alle Initiativen, die während der französischen EU-Präsidentschaft geplant waren, werden durchgezogen“, meinte ein Sprecher des Elysées am Sonntag. Doch hinter den Kulissen herrscht in Paris böse Katerstimmung.
Schwarzer Freitag für Europa
Die Zeichen standen schon von Anfang an auf Sturm: Sobald die ersten irischen Wahlurnen am Freitagmorgen um neun gekippt und die Stimmzettel sortiert wurden, ergab sich in den meisten der 43 Wahlkreise eine Mehrheit für die Gegner des Lissabonner Vertrags.
Ratlosigkeit in der EU
Nach dem Nein der Iren zum Reformvertrag von Lissabon beginnt in der Europäischen Union unter großem Zeitdruck die Suche nach einem Ausweg aus der Krise.
Barroso: EU-Staaten sollen Ratifizierung fortsetzen
Nach dem Scheitern des EU-Referendums in Irland hat sich EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso für die Fortsetzung der Ratifizierung des Lissabonner Vertrags ausgesprochen. "Die Kommission ist der Auffassung, dass die verbleibenden Ratifizierungen fortgesetzt werden sollen", sagte Barroso am Freitag in Brüssel.
"Juristische Akrobatik" oder stilles Begräbnis
Fest steht derzeit nur, was nach der irischen Entscheidung nun nicht passieren wird: Der EU-Vertrag wird nicht mit Jahreswechsel in Kraft treten. Es wird keinen EU-Ratspräsidenten und keinen EU-Außenminister geben, und das EU-Parlament bekommt keine größeren Rechte in den Gesetzgebungsprozessen.
Neue Zürcher Zeitung
Irland wartet auf Vorschläge der EU
Der irische Ministerpräsident Brian Cowen hat die Reaktionen aus Europa auf das Nein der Iren zum EU- Reformvertrag kritisiert.
heute.de
Irland fordert Vorschläge statt Kritik
Nach der EU-weiten Kritik am irischen Nein zum EU-Vertrag schießt der Ministerpräsident Irlands, Brian Cowen, jetzt zurück. "Ich will, dass auch Europa Lösungsvorschläge macht, und nicht nur vorgibt, als sei es Irlands Problem allein", sagte er.
tagesschau.de
Erstes Krisentreffen zur EU-Reform
Zu einem Krisentreffen über die Zukunft der Europäischen Union kommen heute die Außenminister der 27 EU-Staaten in Luxemburg zusammen.
Nach welchen Regeln will Europa spielen?
Nach dem Referendum in Irland hat sich EU-Kommissar Günter Verheugen dagegen ausgesprochen, den EU-Reformvertrag in nur 26 Mitgliedsstaaten zu ratifizieren.
Service zum Artikel
Links innerhalb von europa-digital
Anzeige
EU-Reformvertrag
- Der Dossier-Index.
- Presseschau vom 23. Juni.
- Presseschau vom 20. Juni.
- Presseschau vom 19. Juni.
- Presseschau vom 18. Juni.
- Presseschau vom 17. Juni.
- Presseschau vom 16. Juni.
- Reaktionen auf das Nein aus Irland.
- Gastbeitrag Prof. Dr. W. Wessels.
- Hintergrund: Regierungskonferenzen.
- Rückblick: Das Ringen um die EU-Reform.
Anzeige
Sprung zum Artikelanfang.
