• Erik Breves.

 

Wenn's mal wieder länger dauert (I)

Die Ablehnung der EU-Verfassung und das Scheitern des Haushaltsgipfels haben zu seiner tiefen Krise geführt. Die Gräben verlaufen quer durch Europa und es scheint, als bestünden in den jeweiligen Mitgliedstaaten gänzlich unterschiedliche Vorstellungen davon, was die EU ausmacht und wohin sie sich entwickeln soll.

Doch schon jetzt hat sich der europäische Einigungsprozess beispiellos entwickelt. Das europäische Experiment ist nach 55 Jahren in die Pubertät gekommen und schwankt zwischen Euphorie und Fassungslosigkeit. Die gegenwärtige Krise ist nicht die erste, doch wie ihre vorhergegangenen stellt sie den vermeintlichen Grundkonsens der europäischen Einigung auf die Probe.

Mit einer Idee fing alles an

1950 fing es mit einer Vision an, wie der Frieden in Europa dauerhaft gesichert werden könnte: nämlich indem man die Schlüsselindustrien unter eine gemeinsame Kontrolle stellt. So könnte es Frankreich und Deutschland unmöglich gemacht werden, Waffen gegeneinander zu schmieden. Ein Jahr später war die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) Realität. Neben Frankreich und Deutschland gehörten ihr auch Belgien, Luxemburg , Italien und die Niederlande an.

Die erste Krise

Doch bereits 1954 erlebt die europäische Bewegung einen herben Rückschlag. Man hatte sich das ehrgeizige Ziel gesetzt, auch ein militärisch einiges Europa - die Europäische Verteidungsgemeinschaft (EVG) - zusammenzuführen. Mit Unterstützung der USA sollte eine Europa-Armee die nationalen Armeen ersetzen. Die französische Nationalversammlung weigerte sich jedoch den 1952 unterzeichneten Vertrag zu ratifizieren: man war nicht bereit, soviel Souveränität abzutreten. Spätestens mit Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und der Europäischen Atomgemeinschaft (EURATOM), mit der die wirtschaftliche Kooperation über Kohle und Stahl hinaus ausgeweitet wurde, überkam man diese erste Krise.

Freihandel oder politische Integration?

Der seit dem letzten Haushaltgipfel wieder aktuelle Wettbewerb zwischen "Freihändlern" und "Intergrierern" trat zum ersten Mal 1960 deutlich in Erscheinung: Großbritannien, Dänemark, Österreich, Portugal und die Schweiz schlossen sich damals zur Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) zusammen und machten damit der EWG Konkurrenz. Ziel der EFTA war jedoch nicht die politische Integration, sondern lediglich ein gemeinsamer Binnenmarkt.

Transatlantisch oder paneuropäisch?

In den 60ern krachte es ohnehin gewaltig: 1963 legte der französische Staatspräsident Charles de Gaulle zum ersten Mal ein Veto gegen das britische Beitrittsgesuch ein. Vier Jahre später verhinderte er noch einmal per Veto den Beitritt Großbritanniens. Grund für die Ablehnung war die strategische Nähe Londons zu Washinghton. Dies hatte auch Auswirkungen auf die deutsch-französischen Beziehungen, die sich bis dahin prächtig entwickelt hatten. Sogar einen deutsch-französischen Freundschaftsvertrag hatte man geschrieben. Als dieser jedoch dem Bundestag zur Verabschiedung vorlag, fügte das deutsche Parlament eine Präambel hinzu. Darin unterstrich man die Partnerschaft Europas mit Großbritannien und den USA und erntete so den Unmut de Gaulles. Die europäische Bewegung befand sich im Abwärtstrend.

Aus Protest gegen das Mehrheitsprinzip boykottierte de Gaulles Frankreich ein halbes Jahr mit der "Politik des leeren Stuhls" die Sitzungen des Ministerrats. Mit dem Luxemburger Kompromiss wurde auch diese Krise überwunden, indem man in Fragen von nationaler Bedeutung den Mitgliedstaaten weiterhin ein Vetorecht einräumte.

Die Europäische Gemeinschaft wächst

1973 ist das Jahr der ersten Erweiterungsrunde der Europäischen Gemeinschaft (EG), die 1967 unter Vereinigung der Organe der drei Europäischen Gemeinschaften gegründet wurde. Großbritannien durfte nun endlich mitmachen und wurde von Dänemark und Irland in die EG begleitet. Nicht mit dabei war jedoch Norwegen, wo sich die Bevölkerung in einer Volksbefragung mit knapper Mehrheit gegen einen Beitritt ausgesprochen hatte.

Ein weiterer Meilenstein der europäischen Integration legte man 1978 mit dem Europäischen Währungssystem (EWS), die Idee einer gemeinsamen Währung war geboren. 1979 gelang es der damaligen britischen Premierministerin Margaret Thatcher eine Absenkung der Beitragszahlungen ihres Landes zum EG-Haushalt durchzusetzen. Der "Britenrabatt" hat bis heute Bestand.

Nach dem Mauerfall wollte Thatcher eine schnelle Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten verhindert und fand zunächst Unterstützung beim damaligen französischen Präsidenten François Mitterrand. Letztlich trug jedoch die Unterstützung des damaligen US-Präsidenten George Bush sen. dazu bei, dass Ängste vor einer neuen deutschen Großmacht zerstreut wurden. So wurde auch der deutsche Osten ohne Widerstand der anderen Mitgliedstaaten Teil der Europäischen Gemeinschaft.

Erfahren Sie im zweiten Teil, wie sich Europa von einer Wirtschaftsgemeinschaft zu einer politischen Union entwickelt.

 Erstveröffentlichung am 26.7.2005