EUROPA AKTUELL

  • Tobias Daniel
 
Europa im Rückblick
Die Anfangsjahre

"Vereinigte Staaten von Europa" - mit dieser Vision gab Winston Churchill bereits 1946 in seiner "Züricher Rede" die entscheidende Richtung vor. Sein Ziel: Eine Union aller beitrittswilligen Staaten Europas unter der Führung Deutschlands und Frankreichs.

Mit dieser Vision reagierte der damalige britische Premierminister auf die grundlegenden Veränderungen in Europa nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges. Die Motive für Churchills Rede liegen vor allem im deutlichen Bedeutungsverlust der europäischen Staaten zu Gunsten der beiden neuen "Supermächte" USA und Sowjetunion. Dabei spiegelte Churchills europäische Vision besonders fünf Wünsche wider:

  • Wunsch nach einem Selbstverständnis: Ein demokratisches Europa sollte eine Alternative zu den nationalistisch geprägten Herrschaftssystemen darstellen.
  • Wunsch nach Sicherheit und Freiheit: Da die einzelnen Nationalstaaten beide Weltkriege nicht verhindern konnten, sollte nun ein geeintes Europa erfolgreicher sein. Ebenso sollte es auch einen Schutz gegenüber der kommunistischen Expansion Ende der vierziger Jahre bilden. Europa sollte nun zu einer "Friedensgemeinschaft" werden.
  • Wunsch nach Frieden und Mobilität: Nach den nationalen Beschränken sollte es nun einen ungehinderten und freien Verkehr von Waren, Meinungen, Informationen und Personen geben.
  • Hoffnung auf wirtschaftlichen Wohlstand: Ein vereinigtes Europa sollte die Menschen in eine Ära großer wirtschaftlicher Stabilität und Prosperität führen. Zudem sollte ein gemeinsamer Markt den Handel in Europa intensivieren.
  • Gemeinsame Macht: Die neuen Weltmächte USA und UdSSR zeigten nun neue Maßstäbe für internationale Machtgrößen auf, die weit über die einzelnen Nationalstaaten hinausreichte. Ein politisch geeintes Westeuropa sollte sich nun zu einer neuen gleichberechtigten Größe entwickeln.
Geburtsstunde: Europa-Kongress in Den Haag

Die eigentliche Geburtsstunde der Europäischen Bewegung war schließlich der Europa-Kongress von Den Haag im Mai 1948. Hier waren neben verschiedenen nationalen Europaverbänden und übernationalen Dachorganisationen bereits auch führende Europapolitiker wie Robert Schuman, Alcide de Gasperri, Paul-Henri Spaak und Konrad Adenauer anwesend. Zentrale Forderung des Kongresses: Es sollte ein Europarat geschaffen werden, der dann am 5. Mai 1949 ins Leben gerufen wurde.

Erste supranationale Organisationen geschaffen

Anfang Mai 1950 legte der damalige französische Außenminister Robert Schuman einen Plan vor, der die Gründung einer Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) - kurz Montanunion - vorsah. Diese Union sollte einen gemeinsamen Markt für Kohle und Stahl schaffen und damit die gemeinsame Kontrolle, Planung und Verwertung dieser Grundstoffe ermöglichen. Hauptmotiv für diesen Plan war es, die deutsch-französische Erbfeindschaft endgültig zu beseitigen und damit den Grundstein für eine europäische Föderation legen. Am 18. April 1951 wurde der Vertrag zur Gründung der EGKS unterzeichnet. Damit war es erstmals gelungen, einen zentralen Politikbereich - der bisher in nationalstaatlicher Kompetenz lag - auf eine supranationale Organisation zu übertragen.

Weitere Integrationspläne

Kaum dass der Vertrag zur Montanunion 1952 in Kraft traf, wurde noch im gleichen Jahr der Vertrag zur Gründung einer Europäischen Verteidigungsgemeinschaft (EVG) unterzeichnet. Angeregt wurde die EVG vom damaligen Premierminister René Pleven, der eine europäische Armee unter einem europäischen Verteidigungsminister anstrebte. Zeitgleich zur Verteidigungsgemeinschaft sollte zudem eine Europäische Politische Gemeinschaft (EPG) ins Leben gerufen werden, die u.a. die Außenpolitik der Mitgliedsstaaten koordinieren, den Lebensstandard anheben und die Beschäftigung in Europa steigern sollte. Zudem wurde ein Verfassungsentwurf ausgearbeitet, der ein Zwei-Kammer-Parlament, einen Rat nationaler Minister, einen Gerichtshof sowie einen Wirtschafts- und Sozialrat vorsah. Allerdings konnten sich die Mitgliedsstaaten letztlich nicht darauf verständigen, in welchem Umfang nationale Souveränitätsrechte an die EPG abgetreten werden sollten. Die Folge: Im August 1954 scheiterte die EVG in der französischen Nationalversammlung - das Vorhaben einer Europäischen Politischen Gemeinschaft wurde aufgegeben.

 Erstveröffentlichung am 29.07.2002

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