• Tobias Daniel.

 

Mitte der fünfziger Jahre existierten im westlichen Europa bereits vier europäische Institutionen - Europarat, EGKS, Westeuropäische Union (WEU) und die Organisation für Europäische Wirtschaftliche Zusammenarbeit (OEEC).

Zudem verband die NATO die wichtigsten Länder Westeuropas zu einem gemeinsamen Verteidigungsbündnis. Bereits diese Organisationen zeigten ein wirkungsvolles Geflecht abgestufter Integration. Das Scheitern der EVG machte jedoch deutlich, dass die westeuropäischen Länder noch weit von einer politischen Einigung entfernt waren.

Bereits im April 1955 stellte der damalige niederländische Außenminister Johan W. Beyen fest, dass Europa nur dann zu einem politischen Zusammenschluss gelingen könne, wenn "wir an das Problem unter dem Gesichtswinkel der Gesamtwirtschaft herangehen". Auf der EGKS-Konferenz von Messina (1./2. Juni 1955) beschlossen die Außenminister der sechs Mitgliedsstaaten, eine Kommission unter dem Vorsitz des belgischen Außenministers Paul Henri Spaak einzusetzen, die mit der Integration zwei weiterer Politikbereiche beginnen sollte.

Römische Verträge eine wichtige Grundlage für "Kerneuropa"

Am 25. März 1957 unterzeichneten die Außenminister "Kerneuropas" (Frankreich, Italien, BR Deutschland, Belgien, Niederlande und Luxemburg) die "Römischen Verträge", mit denen die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und die Europäische Atomgemeinschaft (EAG oder EURATOM) gegründet wurden - der bislang wichtigste und größte Schritt zu einer engen wirtschaftlichen Verflechtung der sechs Mitglieder. Das wichtigste Ziel der EWG wurde bereits in der Präambel des 248 Artikel umfassenden Vertrages definiert, nämlich "die Grundlage für einen immer engeren Zusammenschluss der europäischen Völker" zu schaffen.

Kernstück der EWG war eine Zollunion, die zunächst zwischen den sechs Mitgliedsstaaten geschaffen werden sollte. Zudem sollte stufenweise ein gemeinsamer Zolltarif gegenüber allen Außenländern geschaffen werden.

Wichtigste Ziele des EWG-Vertrages waren:

• die Zölle und mengenmäßigen Beschränkungen innerhalb von 15 Jahren abzuschaffen
• einen gemeinsamen Außenzolltarif und eine gemeinsame Handelspolitik gegenüber Drittstaaten einzuführen
• eine gemeinsame landwirtschaftliche Marktordnung
• eine gemeinsame Verkehrspolitik
• gemeinsame Wettbewerbsregeln im Sinne eines grundsätzlichen Kartellverbots
• die innerstaatlichen Rechtsvorschriften anzugleichen, sofern dies für das Funktionieren eines gemeinsamen Marktes erforderlich ist
• überseeische Länder und Hoheitsgebiete zu assoziieren und deren wirtschaftliche Entwicklung zu steigern