- Tobias Daniel.
EUROPA AKTUELL Erfolge und Krisen
Bereits kurz nach Inkrafttreten der Römischen Verträge konnte die EWG bereits erste Erfolge verzeichnen. So wurden in mehreren Stufen die innergemeinschaftlichen Zölle gesenkt und gleichzeitig andere Handelshemmnisse beseitigt.
Zudem wurden die nationalstaatlichen Agrarordnungen von einer europäischen Marktordnung für landwirtschaftliche Produkte abgelöst. Die Industrieproduktion verzeichnete deutliche Wachstumssprünge - ebenso wie der innergemeinschaftliche Handel und der Warenaustausch mit Drittländern. Mit der zunehmenden wirtschaftlichen Prosperität der EWG ging auch eine wachsende Anziehungskraft auf zahlreiche andere Staaten einher, die sich in vielen Beitrittsanträgen, Assoziierungsinteressen und Präferenzwünschen verdeutlichte.
Nachdem die Römischen Verträge zügig umgesetzt wurden, versuchten die europäischen Politiker erneut, einen allgemeinen europäischen Rahmen zu schaffen. Allerdings scheiterte dieses Vorhaben zunächst vor allem am Widerstand Frankreichs unter seinem damaligen Präsidenten Charles de Gaulle. Dieser wandte sich hartnäckig gegen jeglichen Souveränitätsverzicht und plädierte stattdessen für ein Europa der Vaterländer. Erst unter Georges Pompidou - Nachfolger de Gaulles im Präsidentenamt - zeigte sich die französische Regierung flexibler.
Deutsch-Französischer Vertrag als Motor der europäischen Integration
Ein wichtiges Fundament für die europäische Integration bildete der deutsch-französische Freundschaftsvertrag, der am 22. Januar 1963 in Paris unterzeichnet wurde. Dieser Vertrag sah gegenseitige Konsultationen in allen wichtigen Fragen der Außenpolitik sowie in der Verteidigungs-, Wirtschafts- und Kulturpolitik vor. Zudem sollten die kulturellen und wissenschaftlichen Kontakte (Sprachunterricht, Gleichwertigkeit der Diplome, Gruppenaustausch von Jugendlichen) gefördert werden. Diese bilaterale Zusammenarbeit wurde durch verschiedene gemeinsame Institutionen wie den gemeinsamen Sicherheitsrat und den Wirtschaftsrat noch weiter ausgebaut. Mit diesem Vertrag verfolgten beide Staaten die Absicht, eine intensive politische Zusammenarbeit zu etablieren, der sich die anderen EWG-Mitgliedsstaaten auf Dauer nicht entziehen konnten. In der Folgezeit entwickelte sich die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich zum Motor der europäischen Integration.
Reformdebatte
Zu Beginn der siebziger Jahre war die europäische Integration durch verschiedene Krisen ins Stocken geraten. Die zentralen Ziele der Römischen Verträge waren nun erfüllt, so dass der Status quo des Integrationsprozesses neue Impulse erforderlich machte. Vor allem diese Probleme hatten die Politiker der EG-Mitgliedsstaaten zu lösen:
Bereits 1970 wurde beschlossen, dass sich die Europäische Gemeinschaft zunehmend durch eigene Mittel finanzieren sollte. Dazu sollten u.a. die Zölle des gemeinsamen Zolltarifs, ein Mehrwertsteueranteil aus den Mitgliedstaaten und Abgaben, die an die EG zu zahlen waren, herangezogen werden. Dabei wurden dem Europäischen Rat und dem Europäischen Parlament weitreichende Kompetenzen in bezug auf den gemeinsamen Haushalt eingeräumt. Demnach ist der Haushalt seit 1975 nur noch mit der Unterschrift des Parlamentspräsidenten rechtsgültig. Zudem hat das Parlament die Möglichkeit, den Haushalt bei entsprechenden Mehrheiten auch abzulehnen.
Darüber hinaus wurde im gleichen Jahr die Europäische Politische Zusammenarbeit (EPZ) geschaffen. Mit der EPZ entstand ein System der Zusammenarbeit, wodurch die EG-Mitgliedstaaten außenpolitisch möglichst einheitlich auftreten sollten.
Im Jahre 1972 beschlossen die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten in Paris, die EG zu einer Europäischen Union auszubauen. Darüber hinaus verabschiedeten sie einen Zeitplan, wonach schrittweise bis zum Jahre 1980 eine Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) geschaffen werden sollte. Damit beabsichtigten die Politiker, die in den Römischen Verträgen verankerten Freizügigkeiten endlich zu verwirklichen und einen festen Wechselkursmechanismus zu schaffen. Dieses Ziel wurde aber nur äußerst unzureichend verwirklicht.
1979 trat schließlich das Europäische Währungssystem (EWS) in Kraft. Dieses System sah feste, aber flexible Währungskurse zwischen den Mitgliedstaaten vor, um Währungsschwankungen zu begrenzen und Anreize zu einer Stabilitätspolitik zu bieten. So durften die teilnehmenden Währungen nur um einen Leitkurs um 2,25 Prozent nach oben oder nach unten schwanken. Dieser Leitkurs sollte durch Interventionen der Zentralbanken verteidigt werden.
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