In eigener Sache
Sehr geehrte Leser und Leserinnen
Zehn Jahre haben wir versucht, für Sie einen Pfad durch den EU-Dschungel zu schlagen. Jetzt ist er uns über den Kopf gewachsen und wir stellen das Magazin ein.
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Kaffeepause
Holger Thomas, 2010
Wissenswertes in Kürze.
JRC- Werkbank der EU-Kommission
Politiker, Wirtschaftswissenschaftler, Juristen, meist stehen nur sie im medialen Tageslicht, wenn sich die EU-Kommission zu Wort meldet. Doch viele ihrer Entscheidungen setzen ein gerütteltes Maß an Fachwissen voraus, dann sind diese auf das Wissen der Mitarbeiter des „Joint Research Center“ (JRC) angewiesen.
Verstreut über 7 Standorte in Europa, führen Naturwissenschaftler und Ingenieure Analysen durch, schreiben Gutachten und beraten die Entscheidungsträger der Kommission. Ihr Spektrum reicht von den klassischen Technologien bis zu alternativen Energieträgern oder der Biotechnologie. Kooperationen bestehen mit unabhängigen Agenturen der EU, wie der „Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit“. In Italien beschäftigen sich die Mitarbeiter auch mit der Effizienz von EU-Programmen, der Sicherheit seiner Bürger und entwickeln neue politische Strategien für die EU.
Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit
Täglich fließen unendliche Warenströme quer durch Europa. Darunter Lebens- und Futtermittel, Tiere, Saatgut oder Lebensmittelzusatzstoffe. Qualitäts- und Sicherheitsstandards werden europaweit meist durch die EU-Kommission festgelegt. Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EBLS) berät die EU-Institutionen bei ihrer Entscheidung. Die tägliche Kontrolle der Lebensmittel ist jedoch Aufgabe der Mitgliedstaaten und nicht der EBLS.
Sitz der unabhängigen EU-Agentur ist das italienische Städtchen Parma. Eine Vielzahl von Kommissionen, in der Regel besetzt mit Wissenschaftlern, erstellt Gutachten über Zusatzstoffe für Lebens- und Futtermittel, Saatgut, die Ausbreitung und Bekämpfung von Tierkrankheiten. Oft im Kreuzfeuer der Kritik steht das GMO-Panel. Es berät die EU-Kommission bei der Zulassung gentechnisch veränderter Pflanzen in der Landwirtschaft.
Die EBLS arbeitet unabhängig von den EU-Institutionen Rat, Kommission und Parlament. Sie muss ihr jährliches Budget gegenüber dem Europaparlament rechtfertigen. Kritisert wird häufig eine zu große Nähe der Gutachter zur Industrie.
Service zum Artikel
EU-Gesetzgebung
- Das legislative Viereck. Eine Übersicht der EU-Gesetzgebung.
- Der TRILOG - das andere Schlichtungsverfahren. Bevor sich die EU-Institutionen duellieren, kommt er zum Zug.
- Die Gesetzgebungsverfahren. Das ordentliche und die besonderen Gesetzgebungsverfahren im Detail.
- Komitologie auf einen Blick. Oft angewendet und sie lebt in Form der delegierten Rechtsakte sowie der Durchführungsrechtsakte weiter.
- Verordnung, Richtlinie, Beschluss und mehr: Die verschiedenen Rechtsakte der EU.
- Information ist alles - Parlamente koordinieren Gesetzgebungsverfahren mit IPEX
Vor dem Vertrag von Lissabon
- Gesetzgebungsverfahren - eine Übersicht.
- Wie entsteht eine Richtlinie. Ein Fallbeispiel.
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