EUROPA AKTUELL

• Axel Heyer.

 

Was ist die neue chemische Verbindung der EU?

Zugegeben, die Frage klingt etwas konstruiert, und es geht in der Antwort weder um Schmiergelder, noch um das chemische Element 'Eu' (obwohl wenn wir schon mal dabei sind: das steht für das Lanthanoid Europium).

Die 'Verbindung' ist demnach eher eine Verantwortung, denn wie in Europa mit Chemikalien umgegangen wird, ist eine Angelgenheit für die EU-Gremien in Brüssel. Auf eine interessante Statistik weist die Frankfurter Rundschau in diesem Zusammenhang hin: Die weltweite Produktion von Chemikalien ist seit 1930 von gut einer Tonne auf mittlerweile 400 Tonnen täglich gestiegen. Die Kommission ist der Auffassung, dass es für 99 Prozent der in der EU gebräuchlichen Chemikalien derzeit keine leicht zugänglichen Informationen gibt.

In dieser Woche ist nun die EU-Kommission mit einem Weißbuch zur künftigen Chemikalienpolitik an die Öffentlichkeit getreten. Darin machen die Mitarbeiter der Generaldirektion Umwelt einige bemerkenswerte Reformvorschläge.

So sollen nach dem Willen der Kommission künftig die Chemikalienhersteller nachweisen, dass ihre Produkte keine Bedrohung für Mensch und Umwelt darstellen. "Wir werden die Beweislast umkehren", streicht Umweltkommissarin Margot Wallström den neuen Ansatz hervor. Wenn dann bis 2005 ein solcher Sicherheitsbeleg nicht erbracht wird, sollen die entsprechenden Chemikalien in der EU verboten werden. Das könnte dazu führen, dass am ENde etwa 850 besonders gefährliche Chemikalien verboten werden.

Als übergeordnete Ziele sieht Wallström an, ein hohes Gesundheits- und Umweltschutzniveau zu gewährleisten und dabei das reibungslose Funktionieren des Binnenmarktes sicher zu stellen. Außerdem sollen Innovation und Wettbewerb in der chemischen Industrie gefördert werden. Dabei gilt es jedoch, mehr Transparenz zu schaffen, indem der Zugang zu den Informationen über Chemikalien und der Entscheidungsfindungsprozess überschaubarer werden.

Das Weißbuch wird dem Rat und dem Europäischen Parlament vorgelegt. Nach einem Konsultationsprozess will die Kommission im Herbst das Gesetzgebungsverfahren in Gang setzen.