Die Frage der Woche

Was wurde aus der griechischen Jagdgöttin im Kongo?

Nach Artemis, der griechischen Jagdgöttin und Zeus-Tochter, wurde die erste eigenständige EU-Militäroperation benannt. Sie fand von Juli bis September 2003 in enger Koordination mit der Kongo Mission der Vereinten Nationen (MONUC) im Osten der Demokratischen Republik Kongo statt. Die deutsch-französisch initiierte EU-Mission sollte den überforderten uruguayischen Soldaten helfen, den drohenden Völkermord im Kongo zu verhindern und die Lage zu stabilisieren.

Die Operation Artemis wurde innerhalb kürzester Zeit realisiert: am 15. Mai 2003 ersuchte UNO-Generalsekretär Kofi Annan nach Absprachen mit der französischen Regierung den Sicherheitsrat, einer zeitlich befristeten Notfall-Eingreiftruppe zuzustimmen. Schon wenige Tage später, am 19. Mai, prüfte der Europäische Rat, ob ein solches Mandat im Rahmen der ESVP durchzuführen sei. Am 30. Mai verabschiedete der UNO-Sicherheitsrat die Resolution 1484, die ein Mandat für eine EU-Eingreiftruppe bis zum 1. September 2003 beinhaltete. Der Europäische Rat bestätigte den EU-Militäreinsatz am 11. Juni und am 12. Juni begann die EU-Mission Artemis offiziell.

Schneller Einsatz - schneller Abzug

Das Handlungsfeld der EU-Truppe war damals allerdings ausschließlich auf die Stadt Bunia beschränkt. Als die Europäer ankamen, lebten nur noch 90.000 von ehemals 300.000 Einwohnern in der Stadt. Die Armee "Union der Kongolesischen Patrioten" ("Union des Patriotes Congolais", UPC) hatte Bunia zuvor verlassen. Die EU-Eingreiftruppe zog ihrerseits drei Monate später wieder wie geplant ab, ohne eigene Verluste beklagen zu müssen. Wie sich aktuell aber wieder zeigt, konnte der EU-Einsatz die politischen Unruhen im Kongo nicht stoppen.

Nun will man unter deutscher Führung erneut eine EU-Eingreiftruppe in den Kongo schicken. Diesmal sollen die Soldaten in der Hauptstadt Kinshasa stationiert werden. Zusammen mit der UN-Friedenstruppe besteht die Hauptaufgabe zunächst darin, die für den 18. Juni geplanten Wahlen zu sichern. Nach Aussagen des deutschen Außenministers Frank-Walter Steinmeier seien die Risiken kalkulierbar, noch sei aber nichts beschlossen.

Der EU-Einsatz unter deutscher Führung wird, abgesehen von einem entsprechenden UN-Mandat, noch an weitere Bedingungen geknüpft: so will Deutschland die Leitung der Kongo-Mission nur dann übernehmen, wenn sich auch andere EU-Staaten an der Eingreiftruppe beteiligen. Frankreich, Spanien und Polen haben angekündigt, jeweils bis zu 150 Soldaten zu entsenden, Belgien und Schweden haben bis zu 50 Mann in Aussicht gestellt. Die Eingreiftruppe soll insgesamt etwa 1.500 Mann umfassen.

Erstveröffentlichung am 23.3.2006