EUROPA AKTUELL

• Ivan Jung.

 

Wann geht der Gipfel in Nizza denn nun los?

Dass Anfang Dezember im südfranzösischen Nizza ein bedeutungsvoller Europäischer Gipfel stattfindet, ist in der Fachwelt unbestritten, und auch wir von politik-digital stellen uns seit heute mit unserem Dossier zum Nizza-Gipfel intensiv darauf ein. Aber: über den genauen Zeitpunkt der Veranstaltung gibt es merkwürdigerweise auf den offiziellen Webseiten verschiedene Angaben.

In der Vergangenheit fanden EU-Gipfel eigentlich immer an zwei aufeinander folgenden Tagen statt, vorzugsweise übers Wochenende. Beim bevorstehenden Gipfel in Nizza hingegen scheint man sich in Brüssel wohl (noch) nicht ganz sicher zu sein, wie lange man diesmal braucht. Schließlich stehen große Reformen auf der Tagesordnung. Da kann es gut passieren, dass man etwas länger braucht als sonst. Oder möchte man schlicht mit halber Besetzung vorpreschen und heikle Themen absegnen, während die problematischen Verhandlungspartner noch im Flieger sitzen?!

Wie sonst ist die Verwirrung zu erklären, mit der der zeitliche Konferenzablauf verbreitet wird? Unsere Recherchen haben ergeben, dass als Gipfel-Zeitraum vom 7.12 bis zum 10.12 alles drin ist.

Interessanterweise finden sich beispielsweise auf der Homepage der französischen Ratspräsidentschaft gleich mehrere - widersprüchliche - Angaben. Mal soll der Gipfel vom 7. bis 9.12 gehen, mal lässt man den 7.12 einfach weg.

Die kritischen Kollegen vom Focus billigen den Gipfelteilnehmern einen Tag weniger zu und lassen den Gipfel bereits am 8.12 enden. Ebenso hält es die Bundesregierung. Der Tagesspiegel dagegen verlängert die Konferenz bis zum 10.12. oder sogar noch länger, Zitat: "am 9. oder 10. Dezember - also kurz vor Schluss des EU-Reformgipfels in Nizza".

Ja, wann soll er denn stattfinden? Die Vertretung der EU-Kommission in Deutschland hält sich ganz geschickt aus dem Durcheinander heraus und führt den Gipfel erst gar nicht in ihrem Terminkalender an.

Immerhin wissen wir aber, wann wir mit Ergebnissen rechnen können, sofern es denn zu welchen kommt: http://www.europa.eu.int/comm/igc2000/ (ganz unten!)

Wir selbst legen uns auf den Zeitraum 7. bis 9. Dezember 2000 fest. Da noch kein Programm einsehbar ist, mutmaßen wir einmal: Aller Wahrscheinlichkeit nach handelt es sich beim 7.12 (einem Donnerstag) um den Anreisetag, an dem die Zimmerschlüssel verteilt werden und ein gemeinsames Abendessen mit anschließendem Kennenlernen auf dem Programm steht. Und vielleicht ist ja sogar der Sonntag (also der 10.) so gewählt, dass man zur Not die Staats- und Regierungschefs auch dann noch tagen lassen kann - falls sie nämlich bis dahin noch nicht genug Einigung erzielt haben.