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EUROPA AKTUELL

  • Christian Haas

Parlamentarier ohne Wahl?

Erst 2009 endet die Legislaturperiode des Europäischen Parlaments. Für die zwei neuen Mitgliedstaaten Bulgarien und Rumänien sitzen dennoch bereits seit dem 1.1.2007 vollwertige Abgeordnete im Parlament: 18 für Bulgarien und 35 für Rumänien.

Die neuen Parlamentarier stürzen sich nicht unvorbereitet in die hektische Betriebsamkeit von Straßburg und Brüssel. Viele kennen das Parlament und seine Arbeitsweise bereits seit über 14 Monaten. In dieser Zeit arbeiteten sie als sogenannte Beobachter für ihre nationalen Parlamente in Brüssel mit.

Von Beobachtern zu Parlamentariern

Wie schon vor der Erweiterungsrunde 2004 lud das Europäische Parlament die Beitrittsländer dazu ein, vor dem offiziellen Beitritt Beobachter – in der Anzahl der späteren Abgeordneten - ins Parlament zu entsenden. Das bulgarische und das rumänische Parlament wählten die Beobachter aus ihren Reihen. Die Anzahl der Beobachter einer Partei entsprach dabei ihrer Sitzverteilung im jeweiligen nationalen Parlament. So entsandten alle 7 Fraktionen des bulgarischen Parlaments und in Rumänien insgesamt 8 Fraktionen der beiden Parlamentskammern Beobachter.

Die Beobachter sollten die Prozeduren, Tätigkeiten und Arbeitsmethoden kennenlernen und Kontakte mit den Fraktionen und Ausschüssen aufbauen, um den späteren Beitritt zu erleichtern. Sie arbeiteten regulär in den Fraktionen und einem parlamentarischen Ausschuss mit. Allerdings hatten die Beobachter weder ein Antrags- oder Abstimmungsrecht in den Ausschüssen noch ein Rederecht in den Plenardebatten.

Mit dem Beitritt am 1. Januar endete die Arbeit der Beobachter. Seitdem stehen Rumänien 35 und Bulgarien 18 vollwertige Mandate im Europaparlament zu. Die nationalen Parlament nominierten die neuen Europaabgeordneten kurz vor dem Beitritt. Bis auf kleine Änderungen wurden die bisherigen Beobacheter erneut gewählt.

Außerplanmäßige EP-Wahlen

Doch auch diese MEP üben ihr Amt nur für kurze Zeit aus. Der Beitrittsvertrag schreibt beiden Ländern vor, bereits 2007 Europawahlen durchzuführen. Sowohl die bulgarische als auch die rumänische Regierung planen, ihre Bürger im Mai zu den Wahlurnen zu rufen. Erst danach werden beide Länder durch direkt gewählte Europaabgeordnete vertreten.

Im Zuge der Verkleinerung des Europäischen Parlaments stellt Bulgarien nach den Wahlen 2009 nur noch 17, Rumänien 33 Abgeordnete.

Veröffentlichung am 26.1.2007