In eigener Sache
Sehr geehrte Leser und Leserinnen
Zehn Jahre haben wir versucht, für Sie einen Pfad durch den EU-Dschungel zu schlagen. Jetzt ist er uns über den Kopf gewachsen und wir stellen das Magazin ein.
Einen Teil unseres Archivs erreichen Sie noch für kurze Zeit über den Button "Weiter", die Homepage des Trägervereins europa einfach e. V. über den zweiten Button.
Einen Teil unseres Archivs finden Sie noch online.
Wir hoffen, Sie behalten ihr Interesse an EU-Themen.
Ihre Redaktion
ImpressumDAS DSCHUNGELBUCH
- Michael Bornkessel.
Der Europäische Rat nach dem Vertrag von Lissabon:
Seit Dezember 2009 ist der Europäische Rat offiziell ein Organ der Europäischen Union. Er gibt die politischen Leitlinien und strategischen Ziele vor, aber er erlässt keine Gesetze.
Wie zuvor treffen sich im Europäischen Rat nicht die Minister, sondern ausschließlich die Staatsoberhäupter bzw. Regierungschefs und -chefinnen sowie der Präsident der EU-Kommission.
Um den halbjährlichen Wechsel der Ratspräsidentschaft zu vermeiden, leitet nun ein gewählter Präsident die Sitzungen, erstellt in Zusammenarbeit mit dem Rat für Allgemeine Angelegenheiten die Tagesordnung und soll der EU ein Gesicht geben. Gesetze werden jedoch gemeinsam durch das Europaparlament und den Ministerrat erlassen. Hier hat der Europäische Rat keine Macht.
Die Willensbildung des Rates - ein Weg voller Kompromisse
Archivbeitrag: Stand vor dem Vertrag von Lissabon (bis Dezember 2009)
Der Begriff Willensbildung trifft die Verhältnisse im Europäischen Rat besser als der Begriff Abstimmung. Denn wie wir bereits wissen, können die Staats- und Regierungschefs in der Regel keine rechtlich verbindliche "Beschlüsse" fassen. Zwar sehen die Verträge von Maastricht und Amsterdam Ausnahmen vor, doch in allererster Linie ist der Europäische Rat ein politisches und kein rechtliches Entscheidungsorgan. Deshalb sind Kompromisse unumgänglich: die Staats- und Regierungschefs feilschen regelrecht um jeden strittigen Punkt und verrechnen gegenseitige Forderungen und Konzessionen aus den verschiedenen Politikfeldern, bis es letztendlich zu tragfähigen Lösungen für alle Beteiligten kommt.
Zwar ist dieser Prozess der Konsensbildung anstrengend und oft langwierig, doch im Laufe des Bestehens der Gemeinschaft hat sich gezeigt, dass dieser Weg - beispielsweise in Helsinki bei der Frage der anstehenden EU-Erweiterung - der Richtige ist.
Die so erzielten politischen Übereinstimmungen werden dann am Ende eines jeden Treffens in den so genannten "Schlussfolgerungen des Vorsitzes" fest gehalten. Sie fixieren die Zielvorstellungen der Staats- und Regierungschefs auf Papier und sind deshalb wichtig für die Durchsetzung der Ergebnisse durch die Institutionen der EU und deren Mitgliedstaaten.
Veröffentlicht am 15.6.1999
Service zum Artikel
Links innerhalb europa-digital
- Die Kompetenzen des Europäischen Rates
- Die Zusammensetzung des Europäischen Rates
- Organisation der EU-Gipfel
- Ablauf der EU-Gipfel
Links ins Internet:
Das Dschungelbuch
Der Europäische Rat
Sprung zum Artikelanfang.