Der TRILOG - das andere Schlichtungsverfahren

Rayna Breuer, 25. Januar 2010

Von der Initiative bis zum Erlass eines Gesetzesaktes wird in Brüssel viel diskutiert, verfasst, gelöscht und neuformuliert. Eine Vielzahl von Akteuren ist an diesem Prozess mittel- wie unmittelbar beteiligt. Die eigentlichen Gestalter sind jedoch die Kommission, die über das Initiativrecht verfügt, sowie die zwei Legislativorgane, das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union.

Um eine Balance zwischen den Interessen der Entscheidungsträger zu erreichen, sowie die EU effektiver, dynamischer und funktionsfähiger zu machen, sind meist zahlreiche Treffen, Kompromisse und Zugeständnisse erforderlich. Diese finden oft bereits parallel zu dem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren statt und werden in der EU als Trilog bezeichnet. Sie sind ein informelles Schlichtungsverfahren, um die formalen Schritte des EU-Gesetzgebungsverfahren in allen seinen Stadien zu unterstützen.

Der Trilog als Teil des ordentlichen Gesetzgebungsverfahrens

Der Lissabon-Vertrag hat das Mitentscheidungsverfahren als das ordentliche Gesetzgebungsverfahren etabliert. Darin sind Parlament und Rat gleichberechtigte Entscheidungsträger. Beide sind mit Vetovollmacht ausgerüstet und können im Ernstfall die Annahme von Gesetzesprojekten verhindern. Um eine Blockade zu vermeiden, wird versucht, noch vor der Einberufung des Vermittlungsausschusses, Unstimmigkeiten in sogenannten Trilogsitzungen auszuräumen. Es geht darum, in einem informellen Rahmen, eine Einigung vor der dritten Lesung zu erzielen. Sollte dieses nicht gelingen, dient der Trilog auch als Forum zur Vorbereitung des Vermittlungsverfahrens.

Komposition der Triloge

An den Trilogsitzungen nehmen Vertreter des Europäischen Parlaments, des Rates sowie Beamte der Kommission teil. Die Anzahl der Teilnehmer ist auf ca. 10 aus jeder Institution beschränkt. Schließlich ist das Ziel, schneller zu einer gemeinsamen Entscheidung zu kommen. Wärend der Trilogsitzungen besprechen sie Änderungsvorschläge des Parlaments sowie des Rates und ringen um Kompromissvorschläge.

Die Grundlage der Verhandlungen bildet ein Arbeitsdokument, das in vier Spalten gegliedert ist. Die erste Spalte formuliert den gemeinsamen Standpunkt des Rates, die zweite dessen Änderungen durch das Parlament aus zweiter Lesung, die dritte Spalte präsentiert die Position des Rates zu den einzelnen Punkten des Änderungstextes des Parlaments und die vierte enthält den aktualisierten Standpunkt der ParlamentsDelegation. In den Trilogsitzungen wird ein Konsens in den letzten zwei Spalten gesucht. Die EU-Kommission, der Dritte im Spiel, wird aufgefordert, mit technischem Ratschlag beizustehen sowie Kompromisstexte auszuarbeiten. Sie hat zwar kein Mitspracherecht, ihre Funktion als Mediator ist jedoch bedeutsam. Diese Rolle der Kommission findet auch Niederschlag in dem Vertrag zur Arbeitsweise der Europäischen Union – dem neuen Vertrag von Lissabon. Er verpflichtet die EU-Kommission alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um auf eine „Annäherung der Standpunkte des Europäischen Parlaments und des Rates hinzuwirken“. (Artikel 294, Absatz 11).

Die wachsende Bedeutung des Trilogs

Mit der zunehmenden Harmonisierung der nationalen Gesetze in ganz Europa wird der Aufwand für die Gesetzgeber in Zukunft komplexer und mühsamer zu bewältigen sein. Aus diesem Grund haben die Triloge, als flexibles Instrument für eine schnellere Einigung bei Gesetzesmaßnahmen, konsequent an Bedeutung gewonnen. Sollte es in der ersten Trilogsitzung nicht zu einer Einigung kommen, wird entschieden ob eine weitere anberaumt wird. Die Triloge helfen auch, die Arbeit des Vermittlungsausschusses zu beschleunigen, wenn das Europaparlament ein Gesetz in 2. Lesung abgelehnt hat. Der Ausschuss bedient sich des Trilog-Arbeitsdokuments mit den vier Spalten. Die sogenannten „A“-Punkte, denen bereits in den Trilogsitzungen alle Teilnehmer zugestimmt haben, übernimmt der Vermittlungsausschuss in der Regel ohne erneute Diskussion. Außerdem finden auch während des Vermittlungsverfahrens parallel Triloge statt, um verbleibende Konfliktpunkte zu erläutern und nach Einigung im offiziellen Vermittlungsverfahren zu steuern.

Mittlerweile sind die Triloge ein bewährtes und agiles Instrument zur Streitschlichtung zwischen den politischen Parteien im Parlament und den EU-Institutionen Rat und Kommission. Besonders transparent ist es für die Bürger hingegen nicht. Trilogsitzungen finden meist hinter verschlossenen Türen statt und die schriftlichen Arbeitsunterlagen werden erst nach Abschluss des förmlichen Vermittlungsverfahrens veröffentlicht. Die Grenze zur Kungelei ist fließend.