• Georg Pfeiffer.

 

Der EU-Haushalt

Was kostet uns Europa? Wenn es um diese Frage geht, ist viel von "Subventionsbetrug" oder dem "Zahlmeister Deutschland" die Rede - und in der Tat bezeichnen diese Schlagworte ernsthafte Schwierigkeiten. Aber es lohnt sich, das Tauziehen um die EU-Mittel näher zu betrachten, weil dies viel darüber aussagt, wie Macht in Brüssel funktioniert und wie anfällig das europäische System noch immer ist.

Bei näherer Betrachtung wird auch offenbar, welche spannende Position die litauische EU-Kommissarin Dalia Grybauskaite und der deutsche Europaabgeordnete Reimer Böge einnehmen: Sie als Verantwortliche für die Erstellung und Durchführung des Haushalts, er als Vorsitzender des Parlamentsausschusses, ohne den bei der Mittelverteilung nichts geht.

Verglichen mit dem deutschen Bundeshaushalt 2008, der gemäß dem Bundeshaushaltsplan 2008 Ausgaben (Soll) von ca. 283 Milliarden Euro ausweisen wird, ist der EU-Haushalt noch relativ klein: er beträgt für die gesamte EU ca. 43 Prozent des Bundeshaushaltes. Am 13. Dezember 2007 hat das Europäischen Parlament den Haushalt der EU für das Jahr 2008 angenommen.

Er gilt für die der Union angehörenden 27 Mitgliedstaaten und umfasst in seiner Gesamtheit rund 120 Milliarden Euro, was einer Steigerung zum Vorjahr von rund vier Prozent entspricht. Wie das Budget im Laufe der Jahre angewachsen ist, zeigt die neben stehende Tabelle.

Zuletzt aktualisiert am 1.5.2008