• Georg Pfeiffer.

 

Die Struktur des EU-Haushalts

Von seiner Struktur her hat der EU-Haushalt durchaus Ähnlichkeit mit einem nationalen Haushalt - mit zwei bedeutenden Unterschieden:

• die EU finanziert ihren Haushalt nicht aus selbst erhobenen Steuern und
• der EU-Haushalt muss ausgeglichen sein - die EU darf keine Schulden machen.

Betrachtet man die Ausgabenverteilung innerhalb des EU-Haushaltes 2008, so ist nach wie vor die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) innerhalb der Rubrik "Bewahrung und Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen" der ausgabenintensivste Posten. So werden rund 53 Mrd. Euro 2008 in die Subvention der europäischen Landwirtschaft gesteckt. Das entspricht knapp 44 Prozent des Gesamthaushalts.

Grundsätzlich ist der Gesamthaushalt in sechs Bereiche untergliedert:

• Wettbewerbsfähigkeit für Wachstum und Beschäftigung
• Bewahrung und Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen
• Unionsbürgerschaft, Freiheit, Sicherheit und Recht
• EU als globaler Partner
• Verwaltungskosten
• Ausgleichszahlungen

Im Haushaltsplan tauchen dann Zahlen für "Verpflichtungs-" und "Zahlungsermächtigungen" auf. Sie bezeichnen jeweils Obergrenzen, so dass die tatsächlichen Leistungen in der Regel darunter liegen. Unterschiedlich hohe Beträge für Verpflichtungs- und Zahlungsermächtigungen gibt es in den Bereichen, in denen die Zusagen für Mittel und tatsächlichen Auszahlungen auseinanderfallen, da es sich um längerfristige Programme handelt (insbesondere in den Bereichen Strukturpolitik und ländliche Entwicklung). Die tatsächliche jährliche Haushaltsbelastung lässt sich also nur an den Zahlungsermächtigungen ablesen.

Zuletzt aktualisiert am 1.5.2008