• Yvonne von Hunnius .

 

Das demokratische Gewissen Europas

Bei der Diskussion um Menschenrechtsverletzungen und um die Todesstrafe hat das Votum dieses Gremiums Gewicht. Die meisten Menschen aber könnten nicht erklären, was der Europarat eigentlich ist und ob er was mit der EU zu tun hat. Wir versuchen es.

Unser Gewissen hält uns unsere Werte vor Augen. Falls wir ihnen entgegengesetzt handeln, dann bestraft es uns. Aber: ein schlechtes Gewissen macht uns zwar gedanklich zu schaffen, doch können wir uns als autonome Individuen darüber hinweg setzen. So läuft das auch mit dem "demokratischen Gewissens Europas". 46 souveräne Staaten halten sich mit dem Europarat einen Wertepool - der ihnen letztlich nicht wirklich weh tun kann.

Anders wäre das wahrscheinlich bei der Vielzahl an Mitgliedstaaten kaum möglich, denn schon diese stattliche Anzahl von 46 macht es nicht einfach, eine gemeinsame Wertebasis zu definieren. In Europa sind alle Staaten Mitglied - sogar die hochneutrale Schweiz macht mit! Nur Weißrussland gehört nicht dem Europarat an - der Staatenbund hatte alle Kontakte zu der ehemaligen Sowjetrepublik wegen gravierender demokratischer Defizite abgebrochen.

In gewissem Sinne stellt die 1949 gegründete Institution mit Sitz in Straßburg ein Qualitätssiegel dar. Seit dem Fall der Mauer ist diese Charaktereigenschaft immer wichtiger geworden, denn: Wer nicht im Europarat brav mitarbeitet, hat nie eine Chance, in den Club der Europäischen Union aufgenommen zu werden - so lautet eine ungeschriebene Regel. Vertraglich gibt es dazu schon deshalb nichts, weil der Europarat kein Organ der EU und institutionell von der EU unabhängig ist.

Auch der drohende Ausschluss aus dem Europarat, wie er etwa Russland wegen des Tschetschenien-Krieges drohte, ist durchaus ein diplomatisches Druckmittel, zumindest um die Verhältnisse im Land zu verbessern.

Erstveröffentlichung am 5.7.2001