Die Entwicklung der OSZE

Die Idee zu einer Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa entstand bereits Ende der 60er Jahre und so fand 1973 die erste KSZE-Ministerkonferenz statt. Damals nahmen Vertreter aus 33 europäischen Staaten, der USA und Kanada teil.

Noch heute wird die Arbeit in der OSZE von den am 8. Juni 1973 angenommenen Schlussempfehlungen der Helsinki-Konsultationen - dem "Blauen Buch" - geprägt. Darin werden Verhaltensregeln wie Gewaltverzicht, Nichteinmischung in innere Angelegenheiten, Achtung der Menschenrechte, sowie wirtschaftliche und kulturelle Zusammenarbeit fest geschrieben.

1975 unterzeichneten die Staats- und Regierungschefs auf dem ersten KSZE-Gipfeltreffen die Schlussakte von Helsinki, die den so genannten KSZE-Prozess und die damit verbundene Entspannungspolitik in Europa einleitete. Es stand zu diesem Zeitpunkt nicht fest, ob es weitere Konferenzen dieser Art geben würde. Während die damalige Sowjetunion auf die Schaffung einer festen Organisation drängte, stand der Westen jeder Institutionalisierung ablehnend gegenüber.

Als Kompromiss einigte man sich darauf, Folgetreffen und -konferenzen abzuhalten, die in den verschiedenen Teilnehmerstaaten durchgeführt wurden. Diese Konferenzen machten in den Jahren 1977 bis 1989 das Wesen des KSZE-Prozesses aus. 1990 wurden dann auf dem zweiten KSZE-Gipfeltreffen mit der "Charta von Paris für ein neues Europa" permanente Institutionen geschaffen.

Auf dem dritten Gipfel 1992 in Helsinki hat sich die KSZE zur regionalen Abmachung gemäß Kapitel VIII der UNO-Charta erklärt. Das Ende der Sowjetunion und der Zusammenbruch des ehemaligen Jugoslawiens stellten die Sicherheitsorganisation vor neue Probleme. Unter dem Motto "Herausforderung des Wandels" daher wurden weitere Institutionen geschaffen und die bereits bestehenden Strukturen neu organisiert.

Das Instrumentarium der KSZE-Missionen, das in Helsinki beschlossen wurde, zeigt den neuen und aktiveren Charakter der Organisation. Die Staats- und Regierungschefs der KSZE-Länder setzten einen Hohen Kommissar für nationale Minderheiten und einen Generalsekretär ein. Außerdem beschlossen sie die Einrichtung eines Konfliktverhütungszentrums und veränderten die Konsensregel für Beschlüsse auf die Formel "Konsens minus Eins". Auf der Basis dieser neuen Regel wurde Jugoslawien 1992 wegen der Einmischung in die inneren Angelegenheiten Bosniens von der KSZE suspendiert.

Die Weiterentwicklung der KSZE kommt auch in der Namensänderung zum Ausdruck, die die Mitgliedstaaten auf dem Budapester Gipfeltreffen im Dezember 1994 verabschiedet haben: Zum 1. Januar 1995 wurde aus der KSZE die 'Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa' (OSZE).

Im Mai 1995 wurde bei der OSZE ein eigener Vergleichs- und Schiedsgerichtshof eingerichtet. Auf dem Istanbuler Gipfel im November 1999 verabschiedeten die Teilnehmerstaaten die "Charta für europäische Sicherheit", die die OSZE im zivilen Krisenmanagement schneller und professioneller machen soll.

Ein wesentlicher Bestandteil der Charta, die "Plattform für kooperative Sicherheit", zielt auf eine reibungslose Zusammenarbeit zwischen der OSZE und anderen internationalen Organisationen, die im Bereich Sicherheit und Stabilität im OSZE-Raum tätig sind. Durch "REACT", ein System schneller ziviler Eingreiftruppe,n soll im Ernstfall dem Hilferuf eines Staates rasch entsprochen werden können.

Auf dem Wiener OSZE-Ministerratstreffen im November 2000 wurde Jugoslawien nach achteinhalb Jahren auf der Strafbank wieder in den Kreis der 55 OSZE-Staaten aufgenommen.

Das Treffen der OSZE-Außenminister in Bukarest im Dezember 2001 stand ganz im Zeichen der Terrorismusbekämpfung. Als Konsequenz des 11. Septembers verabschiedeten die Minister den "Bukarester Aktionsplan zur Terrorismusbekämpfung".

Erstveröffentlichung am 3.5.2002