Das Gemeinschaftliche Sortenamt

Das "Community Plant Variety Office" (CPVO) kontrolliert den Sortenschutz für Pflanzen innerhalb der EU. Ähnlich dem Urheberrecht an Werken und dem Patentschutz für Erfindungen, können Pflanzenzüchter ihre neuen Sorten beim CPVO melden und schützen lassen.

Aufgabe und Funktion

Seit 1996 vergibt das CPVO gewerbliche Schutzrechte innerhalb der EU für neue Pflanzensorten. Dabei verleiht es den neuen Züchtungen gemeinschaftsweit geltenden gewerblichen Schutz für einen Zeitraum von 25 bis 30 Jahren. Vor der Registrierung jeder neuen Sorte untersucht das CPVO diese jedoch ganz genau.

Sind alle nötigen Unterlagen eingereicht, erfolgt die so genannte technische Prüfung der Pflanze. Jede neue Sorte muss sich dabei eindeutig von anderen Sorten unterscheiden lassen und in ihren Merkmalen homogen und stabil sein. Diese Prüfung dauert, je nach Art der Pflanze, bis zu sechs Jahren. Ist die Untersuchung positiv abgeschlossen, braucht die Pflanze noch einen eindeutigen Sortennamen.

Diesem Prozess haben sich seit 1996 über 16.000 Sorten unterzogen. Der Großteil, nämlich 9.000, sind Zierpflanzen. Der Rest der Anträge verteilt sich auf landwirtschaftliche Nutzpflanzen, Gemüse und Früchte. Rund 83 Prozent aller Anträge kommen aus EU-Ländern, allen voran die Niederlande mit über 8.700 Anträgen. Das ist nicht weiter verwunderlich, schließlich produzieren und exportieren unsere westlichen Nachbarn mehr Schnittblumen als jedes andere Land der Welt. Bei den Nicht-EU-Ländern führt übrigens die USA mit fast 2.600 Anträgen.

Die Organisation

Das Gemeinschaftliche Sortenamt wurde im Juli 1994 durch die Verordnung (EG) Nr. 2100/94 errichtet und hat seinen Sitz im französischen Angers. Es steht unter der Aufsicht eines Verwaltungsrates, der sich aus je einem Vertreter der Mitgliedstaaten und einem der Kommission sowie deren jeweiligen Stellvertretern zusammensetzt. Der Verwaltungsrat formuliert die Ziele und wichtigsten Vorschriften des Amtes und hat die Verwaltungshoheit über den Haushalt. Außerdem kontrolliert er die Aktivitäten des Amtes und des Präsidenten. Die operative Führung des CPVO übernimmt der Präsident, den der Rat der Europäischen Union nominiert. Aktuell ist Bart Kiewiet mit dieser Aufgabe betraut. Er leitet das in drei Abteilungen und zwei interne Servicegruppen unterteilte Amt.

Wenn sich Züchter über eine Entscheidung des Amtes aufregen, so können sie bei der eigens dafür eingerichteten Beschwerdekammer protestieren. Diese Kammer besteht aus einem Vorsitzenden, einem Stellvertreter und weiteren Mitgliedern, die der Vorsitzende für jeden zu behandelnden Fall speziell auswählt. Die Mitglieder der Beschwerdekammer genießen einen unabhängigen Status.

Selbst EU-Kritikern dürfte das Sortenamt sympathisch sein: es ist nämlich finanziell unabhängig. Für das Bearbeiten der Anträge, der Durchführung der technischen Prüfungen und einigen weiteren Posten erhebt das Amt Gebühren und kann so seine Ausgaben selbst decken. Im Jahr 2005 haben die 38 Mitarbeiter des Amtes so mehr als zehn Millionen Euro eingenommen.

Erstveröffentlichung am 29.3.2006