Die europäische Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (EBDD)

Der Handel mit Drogen und Drogensucht sind Probleme die global auftreten und die sich nicht auf einzelne Länder beschränken. Um ein gemeinsames Vorgehen zu erleichtern hat man auf europäischer Ebene eine Agentur geschaffen, die sich ganz der Beobachtung und Analyse widmet. Die europäische Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (EBDD) wurde im Jahr 1993 in Lissabon eingerichtet und arbeitet seit 1995 daran, Entwicklungen und Trends in diesem Feld aufzuzeichnen. Finanziert wird die Beobachtungsstelle aus dem allgemeinen Haushalt der Europäischen Union, das Budget für das Jahr 2004 beträgt 12,24 Millionen Euro.

Schon vor der Einrichtung der Beobachtungsstelle wurde die Drogenproblematik auf europäischer Ebene behandelt. Ausgangspunkt für eine intensivere Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten war die Einheitliche Europäische Akte (EEA) aus dem Jahr 1987. Sie sah die Schaffung eines Binnenmarktes vor, in dem der freie Verkehr von Dienstleistungen, Kapital, Personen und Waren möglich ist. Ein gemeinsames Vorgehen wurde notwendig, um zu verhindern, dass die Freiheiten des gemeinsamen Binnenmarktes für den Drogenhandel ausgenutzt werden.

Die Aufgaben der EBDD

Die Beobachtungsstelle ist innerhalb der Europäischen Union die zentrale Anlaufstelle für Informationen über drogenspezifische Themen. Anhand von jährlichen Berichten aus den Mitgliedsstaaten, analysiert sie die Situation in Europa und die Reaktionen der einzelnen Länder auf das Problem. Einheitliche Schlüsselfaktoren, die ständig weiterentwickelt werden, stellen sicher, dass die gewonnenen Erkenntnisse europaweit vergleichbar sind. Da sich der Handel mit Drogen ständig verändert, gehört es zu den Hauptaufgaben der EBDD diese Entwicklungen und Tendenzen nachzuzeichnen.

• Der Schwerpunkt der Arbeit liegt dabei auf der Beobachtung und Analyse der folgenden vier Bereiche:
• die Drogensituation,
• die ergriffenen Maßnahmen,
• Auftauchen neuer synthetischer Drogen sowie
• einzelstaatliche und gemeinschaftliche Politiken beziehungsweise Strategien und deren Auswirkungen.

Diese Informationen werden politischen Entscheidungsträgern, Forschern und Spezialisten zur Verfügung gestellt, um die Problematik besser zu erfassen und entsprechende Maßnahmen vorschlagen zu können. Um europaweit schnell Daten auszutauschen, richtete man Reitox, ein Informationsnetz für Drogen und Drogensucht, ein. So genannte Knotenpunkte in den EU-Mitgliedsstaaten und Norwegen stellen die Schnittstelle zwischen der Beobachtungsstelle und den einzelnen Ländern her. Sie versorgen die EBDD mit länderspezifischen Informationen und vertreten die Beobachtungsstelle in den jeweiligen Ländern. Auch bei der Generaldirektion für Justiz und Inneres, die die Aktivitäten bezüglich der Implementierung des Aktionsplans zur Drogenbekämpfung koordiniert, wurde ein solcher Knotenpunkt eingerichtet. Zukünftig wird der Italiener Rocco Buttiglione für dieses Ressort zuständig sein.

Das elektronische Informationssystem "Exchange on Drug Demand Reduction Action" macht Daten über eine Vielzahl von evaluierten Projekten zugänglich. Eine Evaluationsinstrumente-Datenbank liefert eine Auswahl an standardisierten Methoden und Instrumenten für die Projektevaluation.

Die Organisation der EBDD

Das wichtigste Entscheidungsorgan der EBDD ist der Verwaltungsrat. Er setzt sich aus einem Vertreter pro Mitgliedsstaat, zwei Vertretern der EU-Kommission, zwei Experten auf dem Gebiet Drogen und Drogensucht, die das Europäische Parlament benennt sowie einer Reihe von Beobachtern - einschließlich der Vertreter Norwegens und internationaler Organisationen - zusammen. Der Verwaltungsrat ernennt den Direktor, nachdem ihn die Kommission vorgeschlagen hat. Der derzeitige Direktor ist der Franzose Georges Estievenart.

Der wissenschaftliche Beirat stellt die wissenschaftliche Integrität sicher. Er nimmt zu wissenschaftlichen Themenfeldern Stellung, die ihm der Verwaltungsrat oder der Direktor vorlegen. Vier wissenschaftliche Teams kümmern sich um die Beobachtung und Analyse der Situation in Europa, vier weitere Teams kümmern sich um die Durchführung der Programme der Beobachtungsstelle.

Die EBDD arbeitet intensiv mit den EU-Institutionen zusammen, vor allem der Kommission, aber auch mit dem Rat, dem Europäischen Parlament und anderen EU-Agenturen. Dadurch soll sichergestellt werden, dass die Beobachtungsstelle kontinuierlich dazu beitragen kann, der EU und den Mitgliedstaaten bei der Entwicklung einer Anti-Drogen-Politik zu assistieren.

Die Arbeit der EBDD ist in Programme gegliedert, die einen Zeitraum von einem beziehungsweise drei Jahren umfassen. Diese Programme beschließt der Verwaltungsrat nach Rücksprache mit dem wissenschaftlichen Beirat und der Kommission. Arbeitsprogramme über drei Jahre übermittelt man auch an den Rat. Im Jahr 2004 beginnt die erste Phase des Programms für 2004-2006. Hauptschwerpunkte liegen dabei auf der Integration der neuen Mitgliedstaaten in die Aktivitäten und Strukturen der Beobachtungsstelle, dem Ausbau bisheriger Leistungen - vor allem in den Bereichen Analyse und Beobachtung - und darüber hinaus in der Verbesserung des Informationsangebotes über das Drogenproblem sowie der Darstellung der Arbeit des EBDD.

Erstveröffentlichung am 21.9.2004