Die Agentur FRONTEX

Alljährlich versuchen Tausende von Flüchtlingen in der Hoffnung auf ein besseres Leben in die Staaten der EU zu gelangen. Weil die EU-Mitgliedstaaten die Grenzkontrollen innerhalb der Gemeinschaft weiter abbauen wollen, erhöht sich der Druck auf die Außengrenzen. Die EU-Agentur FRONTEX soll helfen, diese Grenzen zu schützen.

Die EU ist bestrebt, die Einreise in die Gemeinschaft aus Drittstaaten zu kontrollieren. Solche Grenzkontrollen finden flächendeckend nur an den Außengrenzen statt. Damit sind alle Grenzen mit Staaten gemeint, die nicht zur EU gehören und nicht dem Schengenabkommen beigetreten sind. Die Staaten mit EU-Außengrenze fordern daher eine Beteiligung aller Mitglieder an den Kosten für den Grenzschutz. Sie argumentieren, dass sie die Aufgabe stellvertretend für die gesamte Union übernehmen. Die neue EU-Agentur FRONTEX unterstützt in Zukunft die Kontrollen aller EU-Außengrenzen. Außengrenzen können auch mitten in der EU liegen - zum Beispiel Flug- oder Seehäfen.

Die Hintergründe

An den Grenzen zwischen den sogenannten Schengen-Staaten gibt es bereits heute keine Grenzkontrollen mehr. Bis auf Großbritannien und Irland haben sich alle EU-Mitglieder auf eine enge Zusammenarbeit bei Zoll und Polizei verständigt. Im Gegenzug wurden die Grenzkontrollen abgeschafft. Neben den »alten« EU-Mitgliedern beteiligen sich Norwegen, Island und die Schweiz an dem Schengenabkommen. Ab 2008 werden, sobald die rechtlichen und technischen Voraussetzungen geschaffen sind, die Kontrollen an den Grenzen zu den »neuen« EU-Mitglieder abgeschafft. Außengrenzen mit Grenzkontrollen gibt es dann nur noch an den Grenzen mit Ländern, die nicht dem Schengenabkommen beigetreten sind.

Die Agentur FRONTEX

Am 1. Mai 2005 nahm die Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (FRONTEX) ihre Arbeit auf. Zur Zeit arbeiten rund 70 Beamte aus 22 EU-Staaten am Sitz der Agentur in Warschau/Polen.

Die Agentur FRONTEX ist eine Einrichtung der Gemeinschaft. Sie ist in technischen Fragen unabhängig sowie rechtlich, verwaltungstechnisch und finanziell autonom. Ihr Budget stieg von 12,4 Millionen Euro in 2006 auf rund 35 Millionen Euro in 2007. Den größten Teil des Budgets finanziert die EU. Zusätzlich erhält die Agentur FRONTEX Zahlungen durch Staaten außerhalb der EU, die dem Schengenabkommen beigetreten sind. Auch Großbritannien und Irland beteiligen sich an der Zusammenarbeit, obwohl sie dem Schengenabkommen nicht beigetreten sind.

Der Exekutivdirektor leitet die Agentur. Ihre Arbeit wird durch einen Verwaltungsrat kontrolliert. Vertreter aus den Mitgliedstaaten und der EU-Kommission bilden den Verwaltungsrat. Das Arbeitsprogramm von FRONTEX wird jährlich nach Absprache mit der Kommission durch den Verwaltungsrat festgelegt. Ebenfalls veröffentlicht die Agentur einen Arbeitsbericht, der an die EU-Instutionen verteilt und veröffentlicht wird. EU-Parlament und Rat können jederzeit einen Tätigkeitsbericht von dem Exekutivdirektor der Agentur anfordern. Eine externe Evaluierung der Agentur soll alle fünf Jahre stattfinden.

Einen direkten Einfluss auf das Arbeitsprogramm durch das Parlament oder den Rat gibt es nicht. Eine parlamentarische Kontrolle der Agentur ist ebenfalls nicht vorgesehen. Gegen Einsätze der Agentur kann vor dem Europäischen Gerichtshof geklagt werden.

Arbeitsweise von FRONTEX

Die Agentur dient in erster Linie als Informations- und Koordinationszentrum. Sie trägt Angaben über aktuelle und mögliche Flüchtlingsströme sowie über Routen von Schlepperbanden zusammen. Schulungen von Grenzbeamten sollen EU-weit einen einheitlichen Standard der Grenzkontrollen garantieren. Bittet ein Mitgliedstaat um aktive Unterstützung an seiner Außengrenze, ist es Aufgabe der Agentur FRONTEX, einen solchen Einsatz multinational zu organisieren und zu koordinieren.

2006 war die Agentur FRONTEX an 25 Einsätzen in ganz Europa beteiligt. Die Einsatzgebiete reichten von der Ostgrenze der EU, über die Kanarischen Inseln bis zur Fußball-Weltmeisterschaft in Deutschland und den Olympischen Spielen in Turin.

Die Agentur besitzt weder eigene Schiffe noch Hubschrauber und muss für ihre Einsätze auf Personal der EU-Mitgliedstaaten zurückgreifen. Sie bezahlt im Gegenzug an die Staaten eine Leihgebühr für jeden Grenzpolizisten oder Hubschrauber.

Die Frontex-Einsatzkräfte agieren gemäß dem nationalen Recht des Staates, den sie bei den Grenzkontrollen unterstützen. Sie können bislang allerdings nur unterstützend tätig werden. Hoheitliche Aufgaben dürfen nur die nationalen Beamten ausführen. Einige EU-Staaten möchten in der Zukunft allen »Frontex-Beamten« die gleichen Rechte geben, die jeder nationale Grenzschutzbeamte hat.

Der Druck auf die EU-Außengrenze wächst

Viele europäische Staaten streben einen Ausbau der Kompetenzen der Grenzschutzagentur an, da der Druck auf die EU-Außengrenzen wächst. Allein aus Afrika versuchen jährlich rund 70.000 Menschen oft unter Einsatz ihres Lebens in die EU zu gelangen.

Die EU möchte daher den Schutz der Außengrenzen erhöhen. So sollen demnächst Soforteinsatzteams bereitgestellt und ein technisches Zentralregister aufgebaut werden. Damit erhielte die Agentur eigene Einsatzmittel wie Hubschrauber oder Schiffe.

Veröffentlichung am 21. März 2007