Europäische Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz

Die Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz (OSHA) soll die Arbeitsplätze in der Union sicherer und gesünder machen. Seit 1996 sammelt, analysiert und verbreitet sie entsprechende Informationen. So will sie die Produktivität der Arbeitsplätze in Europa verbessern und insbesondere eine wirksame Präventionskultur fördern.

Aufgabe und Organisation der Agentur

52 Mitarbeiter überwachen u.a. die Präventionsmaßnahmen, die die einzelnen Mitgliedstaaten oder Unternehmen treffen. Die Arbeitsschwerpunkte der OSHA liegen vor allem darin, die einzelnen Mitgliedstaaten für das Thema mit Ressourcen und Fachkenntnissen zu unterstützen und zu sensibilisieren. Sie sammelt und analysiert Informationen deshalb nicht nur, sondern macht sie auch zugänglich:

• nach Sektoren, etwa Baugewerbe, Bildung oder Gesundheitswesen
• nach Themen, etwa Unfallverhütung, arbeitsbedingter Stress
• nach Prioritätsgruppen, etwa Menschen mit Behinderungen, Frauen oder junge Arbeitnehmer

Die Agentur ist durch ihr Netzwerk in den Mitgliedstaaten präsent. Sie bietet darüber hinaus auch ein umfangreiches Informationsangebot im Internet: hier ist unter anderem ein mehrsprachiges Portal zu finden, das den Nutzen den Zugang zu vielen Informationen über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit ermöglicht. Die jeweilige Zielgruppe - Arbeitnehmer, Arbeitgeber, oder Sachverständige - können hier die für sie relevanten Informationen recherchieren: über Rechtsvorschriften bis hin zur Forschung, Statistiken und Fortbildungsmöglichkeiten.

Interne Strukturen und Finanzierung

Die Agentur wurde 1996 gegründet und hat ihren Sitz in Bilbao (Spanien). Der Mitarbeiterstab der Agentur setzt sich aus Experten in den Bereichen "Sicherheit und Gesundheitsschutz", "Kommunikation" und "öffentliche Verwaltung" zusammen. Ein Direktor, der für den täglichen Betrieb der Agentur einschließlich aller Finanz-, Verwaltungs- und Personalangelegenheiten verantwortlich ist, leitet die OSHA. Seit dem September 1996 ist dies Hans-Horst Konkolewsky, seine zweite Amtszeit endet aber dieses Jahr.

Der Verwaltungsrat der Agentur ernennt den Direktor und legt die Ziele und Strategien der Agentur fest. Die Sitzungen des Verwaltungsrats finden zweimal jährlich statt. Zu den Mitgliedern gehören, neben den Vertretern der Regierungen der Mitgliedstaaten sowie Arbeitgeber- und Arbeitnehmerorganisationen, auch drei Vertreter der Europäischen Kommission. Der für die OSHA zuständige Kommissar ist Vladimir Spidla. Zusätzlich werden vier Beobachter eingeladen, zwei von der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen in Dublin und jeweils einer von dem Europäischen Gewerkschaftsbund ("European Trade Union Confederation" - ETUC) und dem Europäischen Arbeitgeberverband ("Union of Industrial and Employers' Confederations of Europe" - UNICE).

Ein Vorstand überwacht die Arbeit der Agentur. Er setzt sich aus neun Mitgliedern des Verwaltungsrats zusammen: der/die Vorsitzende, die stellvertretenden Vorsitzenden, Vertreter der Arbeitgeber- und Arbeitnehmerorganisationen auf Gemeinschaftsebene sowie der Europäischen Kommission und der spanischen Regierung.

Auf nationaler Ebene ist die Agentur durch ein Netzwerk von Anlaufstellen, so genannten Focalpoints, vertreten; normalerweise sind dies die zuständigen nationalen Behörden für Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit: in Deutschland ist es beispielsweise das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit. Die nationalen Netzwerke sind, wie die anderen Bestandteile der Agentur, dreigliedrig organisiert und schließen Arbeitnehmer- und Arbeitgeberorganisationen ein.

Die Ausgaben der Agentur werden durch den EU-Haushalt gedeckt. Die Mittelausstattung der OSHA belief sich im Jahr 2005 auf 13 Mio. Euro. Der Direktor ist für die Finanzplanung verantwortlich und dem Verwaltungsrat rechenschaftspflichtig. Der Europäischen Rechnungshof kontrolliert dabei die Haushaltsausgaben.

Erstveröffentlichung am 21.2.2006