• Christiane von Hahn.

 

Der Überwachungsausschuss

Die Unabhängigkeit von OLAF wurde durch die Einsetzung eines Überwachungsausschusses organisatorisch abgesichert. In der Geschäftsordnung des Überwachungsausschusses ist seine Aufgabe folgendermaßen festgeschrieben: Er "hat den Auftrag, die Unabhängigkeit des Amtes gegenüber allen Regierungen, Organen, Einrichtungen sowie Ämtern und Agenturen zu stärken." Seinen ersten, 75 Seiten starken Tätigkeitsbericht hat er im August 2000 vorgelegt, der bislang letzte bezieht sich auf das Jahr 2004.

Der Ausschuss setzt sich aus fünf Persönlichkeiten zusammen, die keiner Institution der EU angehören, unabhängig sind und besondere Erfahrung auf dem Tätigkeitsgebiet von OLAF haben. Das Parlament, der Rat und die Kommission schlagen jeweils mögliche Kandidaten vor, von denen dann fünf im gegenseitigen Einvernehmen ernannt werden. Auf Wunsch des Generaldirektors oder aus eigener Initiative kann der Ausschuss jederzeit zur Tätigkeit des Amtes Stellung nehmen, ohne sich dabei in die laufenden Ermittlungsverfahren einzumischen.

Der Überwachungsausschuss besteht derzeit aus folgenden Mitgliedern: Rosalind Wright (Vorsitzende, Großbritannien), Kálmán Györgyi (Ungarn), Luis López Sanz-Aranguez (Spanien), Peter Strömberg (Schweden) und Diemut Theato (ehemalige CDU-Europaabgeordnete).

Erstveröffentlichung am 17.8.2000
zuletzt aktualisiert am 8.2.2006