In eigener Sache

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Impressum

DAS DSCHUNGELBUCH

  • Lucienne Damm
 

Die Instrumente der Beschäftigungspolitik

Das zentrale Instrument der europäischen Beschäftigungspolitik ist die bereits genannte "Methode der offenen Koordinierung" (MOK), die ein Kernelement des Lissabon-Prozesses ist. Die MOK kombiniert Elemente zentraler Steuerung und Koordination auf EU-Ebene mit dezentraler Umsetzung und Verantwortung auf nationaler Ebene. Sie ist "offen" in zweierlei Hinsicht:
1. für alle beschäftigungspolitischen Akteure
2. für Modifikation und Lernprozesse

Zentrale Handlungsinstrumente innerhalb der MOK

  • Beschäftigungspolitische Leitlinien: Sie sind zwar verbindlich, lassen aber Spielräume bei der Umsetzung durch die einzelnen Mitgliedsstaaten.
  • Nationale Aktionspläne (NAP), die die beschlossenen Leitlinien in die jährlichen politischen Pläne der einzelnen Mitgliedsstaaten umwandeln sollen.
  • Der Gemeinsamer Beschäftigungsbericht, in dem die nationalen Umsetzungen durch die Kommission evaluiert werden.
  • Der Bericht "Beschäftigung in Europa" (erscheint jährlich). Dieser Bericht analysiert die Beschäftigung in der EU und stellt das Hauptinstrument der Generaldirektion "Beschäftigung und Soziales" dar.
Seit 2003 gilt im Rahmen der europäischen Beschäftigungspolitik eine besonders klar formulierte, neue Beschäftigungsstrategie. Die übergeordneten Ziele sind Vollbeschäftigung, Arbeitsqualität und Arbeitsproduktivität sowie Sozialer Zusammenhalt und Soziale Eingliederung. Daran angelehnt wurden einige spezifische Leitlinien mit genauen Zielvorgaben entwickelt, so zum Beispiel:
  • Aktive und präventive Maßnahmen für Arbeitslose, mit dem Ziel die Teilnahme von 25 Prozent aller Langzeitarbeitslosen an aktiven Maßnahmen bis 2010 zu gewährleisten
  • Schaffung von Arbeitsplätzen und Unternehmergeist
  • Förderung des Aufbaus von Humankapital und des lebenslangen Lernens, mit dem Ziel bis 2010 mind. 85 Prozent aller 22jährigen mit dem Abschluss der Sekundarstufe II die Schule abschließen
  • Gleichstellung der Geschlechter durch verbesserte/vermehrte Kinderbetreuungsangebote
  • Überführung von Schwarzarbeit in reguläre Beschäftigung
  • Überwindung der regionalen Disparitäten

Erstveröffentlichung am 23.8.2004