DAS DSCHUNGELBUCH
- Dr. Anton Schäfer.
Die Chronologie der EU-Energiepolitik
Die angeführten Daten sind nur eine kurze Auswahl der wichtigsten Eckpunkte zur Errichtung eines europäischen Energie-Binnenmarktes.
1950: Jean Monnet legt einen Plan für eine weitere Teilintegration Europas vor (Energie) und präzisiert den Schuman-Plan. Er legt den anderen Delegationen eine Vertragsentwurf (40 Artikel) für eine Montanunion als Arbeitsdokument vor.
1951: Unterzeichnung des Vertrages zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS, auch Montanunion) durch die Belgien, die Bundesrepublik Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande.
1953: Der Gemeinsame Markt für Kohle und Eisenerz im Rahmen der Montanunion wird errichtet. Zölle und mengenmäßige Beschränkungen zwischen den Mitgliedstaaten der Montanunion werden abgeschafft. Der gemeinsame Markt für Schrott wird am 15. März 1953 und für Roheisen und Handelsstahl am 1. Mai 1953 und für Edelstahl am 1. August 1954 eröffnet.
1955: Konstituierende Sitzung des Regierungsausschusses der sechs Mitgliedstaaten der Montanunion zur Errichtung einer Wirtschafts- und Atomgemeinschaft. Vorsitzender ist Paul Henri Spaak.
1956: Gründung der Internationalen Atomenergiekommission (IAEA - International Atomic Energy Agency). Sitz in Wien. Autonome Organisation innerhalb des UNO-Verbandes
1957: Der Ministerrat fordert die Hohe Behörde der Montanunion auf, eine allgemeine Energiepolitik auszuarbeiten.
1957: Gründung der Europäischen Kernenergie-Agentur als Spezialorganisation der OEEC bzw. später der OECD zur Förderung der Entwicklung, der Produktion und der Anwendung der Atomenergie durch Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedsstaaten für friedliche Zwecke. Seit dem Beitritt Japans 1972 NEA.
1958: Inkrafttreten des E(W)G-Vertrags und des EAG-Vertrags. Es wird auf ein Energiekapital im E(W)G-Vertrag bewusst verzichtet.
1972: Die Konferenz der Staats- und Regierungschefs in Paris erweitern die Kompetenzen der Gemeinschaften in den Bereichen Energie-, Industrie und Sozialpolitik sowie Umweltschutz.
1973: Erste Energiekrise
1974: Beschluss des Rates der OECD in Paris zur Errichtung einer Internationalen OECD-Energie-Agentur.
1974: Unterzeichnung der "Abkommen über ein Internationales Energieprogramm" (IEP) und Unterzeichnung der Gründungsurkunde für eine Internationale Energieagentur (IEA) auf der OECD-Konferenz in Paris. Dadurch sollte einer neuerlichen Energiekrise durch Bevorratung und einen Verteilmechanismus abgefedert werden. Außer Frankreich treten alle Mitgliedstaaten der EWG bei. Frankreich trat erst im August 1992 bei.
1975: Der Europäische Rat tritt in Dublin erstmals in dieser Funktion zusammen. Unter anderem wird eine Erklärung zur (zukünftigen) Energiepolitik der EWG verabschiedet.
1975: Vorbereitungskonferenz zu einer Weltenergiekonferenz in Paris.
1977: Weltenergiekonferenz in Istanbul. Die Kommission der Europäischen Gemeinschaft nimmt daran teil.
1978: Zweite Energiekrise
1986: Veröffentlichung der Entschließung des Rates über neue energiepolitische Ziele der Gemeinschaft.
1986: Veröffentlichung der Entschließung des Rates über eine Orientierung der Gemeinschaft für die Weiterentwicklung erneuerbarer und neuer Energiequellen.
1991: Unterzeichnung des Abschlussdokuments der Haager Konferenz über die Europäische Energiecharta.
1994: Der Europäische Energiecharta-Vertrag, das Energiechartaprotokoll und die Energieagentur wird in Lissabon unterzeichnet und zur weiteren Unterzeichnung bis 16.6.1995 aufgelegt.
1995: Zweite Energiecharta-Zwischenkonferenz in Brüssel.
1995: Veröffentlichung der Entschließung des Rates zum Grünbuch "Energiepolitik in der EU".
1995: Weißbuch der Kommission über eine "Energiepolitik für die Europäische Union".
1996: Veröffentlichung der Entschließung des Rates zum Weißbuch "Energiepolitik für die EU".
1996: Energiegipfel in Harare. Es wird ein weltumfassendes Programm zur Nutzung der Sonnenenergie 1996 bis 2005 vorgelegt.
1996: Erste Generation der Energiebinnenmarktrichtlinien.
1997: Entschließung des Rates über erneuerbare Energiequellen.
1997: Weißbuch der Kommission zu erneuerbaren Energiequellen.
1997: Beschluss der Rates und der Kommission über die Zustimmung zum Abschluss eines Vertrages über die Energiecharta und das Energiechartaprotokoll.
1998: Der Energiecharta-Vertrag tritt in Kraft.
1998: Erste Tagung der Energiecharta-Konferenz in Brüssel.
1998: Entscheidung des Rates über ein Mehrjahresprogramm zur Förderung erneuerbarer Energieträger.
1998: Unterzeichnung des Energie-Protokolls zur Alpenkonvention in Bled (Slowenien).
2001: Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energieträgern im Elektrizitätsbinnenmarkt.
2003: Zweite Generation der Energiebinnenmarktrichtlinien.
2004: Die Ministerkonferenz in Athen beschließt die Gründung der Energiegemeinschaft Südosteuropa (ECSEE). Sitz in Wien, Beginn der Tätigkeit ist der 1.1.2005. Osteuropamitglieder sind: Albanien, Bosnien - Herzegowina, Bulgarien, Kroatien, Rumänien, Serbien und Montenegro, Kosovo und die Türkei.
2004/2005: Weltweite Verteuerung der fossilen Energieprodukte. Unter anderem wegen der starken Nachfrage in Asien sowie des dritten Irak-Krieges.
Erstveröffentlichung am 17.10.2005
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