• Oliver Schwarz.

 

Die Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU

Kaum hat man als guter Europäer seinen Frieden mit der Abkürzung GASP für Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik gemacht, da fahren nimmer müde Abkürzungsspezialisten schärferes Geschütz auf: ESVP - seinerseits für Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik stehend. Nur ein weiteres Unkraut im Brüsseler Info-Dschungel? Keineswegs!

Die ESVP ist dabei, Europas sicherheits- und verteidigungspolitische Landkarte neu zu gestalten. Nahezu ohne großes Aufsehen basteln die europäischen Staats- und Regierungschefs, ihre Außen- und Verteidigungsminister emsig daran, der Europäische Union verteidigungspolitische Instrumente in die Hand zu geben, die sie zu weltweiten militärischen Einsätzen befähigen wird.

Mittlerweile wurden militärische Entscheidungsstrukturen etabliert und kostenintensive Rüstungsprogramme vereinbart. Zivilmacht Europa ade? Nicht ganz! Natürlich soll auch die zivile Krisenbewältigung und -vorbeugung nicht zu kurz kommen. Doch warum setzte man bei der Namensgebung den Akzent dann nicht konsequenterweise auf eine Europäische Sicherheits- und Friedenspolitik?

Wie weitreichend diese Entwicklungen gerade auch für die transatlantischen Beziehungen ausfallen werden, ist noch vollkommen offen. Nach wie vor verfolgen die Mitgliedstaaten mit dem Projekt der ESVP sehr unterschiedliche, teilweise sogar widersprüchliche Ziele und mit der Erweiterung haben sich diese Gegensätze sicherlich nicht verringert.

Erstveröffentlichung am 17.3.2003
aktualisiert am 17.7.2006