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Impressum

DAS DSCHUNGELBUCH

  • Oliver Schwarz
 

Die Akteure der Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Die ESVP baut auf den Strukturen und Verfahren der GASP auf. Das bedeutet, dass Entscheidungen auch in diesem Bereich ausschließlich dem Rat der Europäischen Union vorbehalten sind, der diese auf Grundlage der vom Europäischen Rat festgelegten allgemeinen Leitlinien trifft. Die Planung und die Durchführung ziviler aber auch militärischer Operationen machten jedoch einige Änderungen der bestehenden Arbeitsweise sowie die Einführung folgender neuer Gremien und Strukturen notwendig:

Politisches und Sicherheitspolitisches Komitee

Nach Art. 25 des EU-Vertrags ist es die Aufgabe des PSK, die internationale Lage zu verfolgen, auf Ersuchen des Rates oder von sich aus Stellungnahmen zur Festlegung vom Maßnahmen im Bereich der ESVP an den Rat zu übergeben und die Durchführung dieser Entscheidungen zu überwachen. Dabei kommt das PSK in zwei unterschiedlichen Besetzungen zusammen. Entweder erfolgen Treffen auf der Ebene der Botschafter oder hohen Beamten (in der Regel zwei Treffen pro Woche) oder es finden Treffen auf der Ebene der Politischen Direktoren der Mitgliedstaaten statt (drei bis vier Treffen pro Halbjahr).

Im Falle einer Krise kommt dem PSK eine zentrale Rolle bei der Festlegung konkreter Reaktion der Europäischen Union zu. Es übernimmt in einer derartigen Situation die politische Kontrolle und strategische Leitung sämtlicher militärischen Aktionen. Im möglichen Krisenfall kann der Generalsekretär/Hohe Vertreter für die GASP den Vorsitz im PSK übernehmen.

Militärausschuss der Europäischen Union

Der EUMC berät das PSK in allen militärischen Angelegenheiten, gibt ihm gegenüber einschlägige Empfehlungen ab und nimmt die Leitung aller militärischen Aktivitäten im Rahmen der ESVP wahr. Der EUMC setzt sich aus den Generalstabschefs (CHOD) der EU-Mitgliedsstaaten zusammen, die vor Ort durch ihre jeweiligen militärischen Delegierten (MILREP) vertreten werden. Der Vorsitzende des EUMC (CEUMC), momentan der finnische General Gustav Hägglund, nimmt an den Tagungen des Rates teil, wenn Entscheidungen mit verteidigungspolitischen Bezügen zu fällen sind.

Die Sitzungen des EUMC werden durch eine politisch-militärische Arbeitsgruppe (EUMCWG) vorbereitet, die in der Regel zweimal pro Woche tagt. Hervorzuheben sind dabei die Tagungen der EUMCWG im Form der "Headline Goal Task Force (HTF)", in denen kontinuierlich an der Realisierung des EU-Streitkräfteziels 2010 (so genanntes "Headline Goal") gearbeitet wird.

Militärstab der Europäischen Union

Der EUMS ist eine unmittelbar dem Generalsekretär/Hohen Vertreter unterstellte Abteilung des Ratssekretariats und besitz drei operative Hauptfunktionen: Frühwarnung, Lageburteilung sowie strategische Planung. Der EUMS wird zur Zeit von dem deutschen General Rainer Schuwirth geleitet und auf Weisung des EUMC tätig.

Ausschuss für zivile Aspekte des Krisenmanagements

Der CIVCOM verkörpert die nichtmilitärischen Teile der ESVP. Er entwickelt hierzu zivile Planziele und ist für deren Umsetzung verantwortlich. Zudem reicht er Empfehlungen und Stellungnahmen an das PSK und andere Ratsgremien. Zusätzlich ist 2001 im Ratssekretariat eine Polizeieinheit für die Planung und Durchführung von EU-Polizeioperationen eingerichtet worden.

Erstveröffentlichung am 17.3.2003
aktualisiert am 17.7.2006

Das Dschungelbuch

EU-Politikfelder