Die Instrumente der Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Um ihren Interessen weltweit nachzugehen und ihre Rolle als bedeutender "Global Player" gerecht zu werden, verfügt die Europäische Union über zahlreiche Mittel und Wege, die aber vor allem politischer, wirtschaftlicher und finanzieller Natur sind.

Im Rahmen der GASP (siehe Instrumente der GASP) soll die EU in Zukunft durch die Entwicklung ziviler als auch militärischer Fähigkeiten für ein internationales Krisenmanagement zusätzlich an außenpolitischem Profil gewinnen. Die ESVP schließt daher folgende Maßnahmen in den Aufgabenbereich der EU mit ein (so genannte "Petersberg-Aufgaben"):

• humanitäre Aufgaben und Rettungseinsätze;
• friedenserhaltende Aufgaben sowie
• Kampfeinsätzen bei der Krisenbewältigung, einschließlich friedensschaffender Maßnahmen.

Die EU hat bis heute insgesamt vier Operationen im Rahmen der ESVP bereits abgeschlossen, 13 werden zurzeit noch durchgeführt oder befinden sich in ihrer Vorbereitungsphase. Nur drei Einsätze besaßen dabei einen rein militärischen Charakter, der überwiegende Anteil war rein ziviler beziehungsweise zivil-militärischer Natur. Es handelt sich dabei um folgende Operationen:

EUPM

Seit Januar 2003 unterstützt die Polizeimission der EU (EUPM) den Aufbau eines funktionsfähigen Polizeiapparates in Bosnien-Herzegowina und soll der organisierten Kriminalität und Korruption im Land Einhalt gebieten. Das Mandat läuft voraussichtlich Ende 2007 aus.

CONCORDIA

Von März bis Dezember 2003 diente die Militäroperation CONCORDIA der Stabilisierung der Lage in westlichen Balkanstaat Mazedonien.

EUPOL PROXIMA

Die daran anschließende Polizeimission PROXIMA unterstützte Mazedonien von Dezember 2003 bis Dezember 2005 beim Aufbau eines funktionierenden Polizeiapparates.

ARTEMIS

Von Juni bis September 2003 diente die Militäroperation ARTEMIS der Stabilisierung der Sicherheitslage im Osten des Kongo und trug zur Verbesserung der humanitären Lage in der Provinz Ituri bei.

EUFOR ALTHEA

Unter den Namen ALTHEA läuft seit Dezember 2004 in Bosnien-Herzegowina die größte militärische Operation der EU. Sie löste die von der NATO geführte SFOR-Operation ab. Rund 7.000 Soldaten sind an der Mission beteiligt.

EUJUST THEMIS

Von Juli 2004 bis Juli 2005 trug die zivile Mission EUJUST THEMIS zur Stärkung der rechtsstaatlichen Strukturen Georgiens bei.

EUPOL KINSHASA

Seit April 2005 unterstützen rund 30 Polizeiexperten der EU die Polizeikräfte im Kongo. Anfang des Jahres 2006 wurde die Polizeimission KINSHASA um weitere 12 Monate verlängert.

EUSEC RD KONGO

Ebenfalls im Kongo wird seit Mai 2005 die Reform des Sicherheitssektors von europäischen Fachleuten unterstützt (EUSEC RD KONGO). Das Mandat dieser Mission ist vorerst auf den Zeitraum der Wahlperiode 2006 begrenzt.

EUJUST LEX

Seit Juli 2005 werden im Rahmen der Operation EUJUST LEX Mitarbeiter der irakischen Justiz, Polizei und des Strafvollzugs im Sinne eines modernen Rechtsstaates ausgebildet.

Unterstützung AMIS II

Seit Juli 2005 unterstützt die EU die von der Afrikanischen Union geführte Operation AMIS II in der sudanesischen Provinz Darfur..

AMM

Seit September 2005 beobachtet eine Mission der EU (AMM) das Friedensabkommens zwischen der indonesischen Regierung und den Separatisten der Provinz Aceh in Nordsumatra.

EU BAM Rafah

Seit November 2005 überwacht eine EU-Mission (EU BAM Rafah) den internationalen Grenzübergang Rafah vom Gaza-Streifen nach Ägypten.

EU BAM Moldau/Ukraine

Seit Dezember 2005 beobachtet eine 50 Mann starke Mission der EU die ukrainisch-moldawischen Grenze. Die Mission (EU BAM Moldau/Ukraine) ist auf zwei Jahre angesetzt.

EUPAT

Nach Beendingung der Proxima-Mission im Dezember 2005 übernahm UPAT bis zum Juni 2006 die Unterstützung der mazedonischen Polizeiorganisationen.

EUPOL COPPS

Seit Januar 2006 unterstützen 30 EU-Experten Polizeibeamte in Palästina. Das Mandat von EUPOL COPPS endet voraussichtlich 2008.

EUPT Kosovo

Im April 2006 wurde ein EU-Planungsteam (EUPT Kosovo) ins Leben gerufen, um in der Region eine eventuell notwendige Krisenbewältigungsoperation vorzubereiten. Das Mandat ist vorerst auf den Zeitraum bis zum Ende des Jahre beschränkt.

Erstveröffentlichung am 17.3.2003
aktualisiert am 17.7.2006