• Oliver Schwarz.

 

Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik

Gerade in Krisenzeiten wünschen sich Viele eine außenpolitisch starke und handlungsfähige EU, die als internationaler Sicherheitsakteur Verantwortung übernimmt. Und gerade in Krisenzeiten zeigt sich, wie weit EUropa davon noch entfernt ist.

Die Defizite beginnen bei der Auffächerung der Zuständigkeiten innerhalb der EU-Kommission, setzen sich fort in einem ständig wechselnden Ratsvorsitz und reichen bis zur seltsamen Erfindung eines "Hohen Vertreters" für die GASP.

Vor allem aber wollen sich die einzelnen Staaten der EU in der Außen- und Sicherheitspolitik nicht die Butter vom Brot nehmen lassen. Die Handlungsfähigkeit der eigenen Regierung zugunsten einer gemeinsamen europäischen Politik einzuschränken, fällt gerade den Großen in der EU sehr schwer.

Dennoch ist die GASP ein 'work in progress' - bei jeder Reformstufe nimmt sie doch etwas mehr Gestalt an. Wir stellen Ihnen die derzeitige Konstruktion der GASP vor und erklären, wie sie zustande kam.

Erstveröffentlichung am 27.1.2003