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DAS DSCHUNGELBUCH

  • Oliver Schwarz
 

Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik

Gerade in Krisenzeiten wünschen sich Viele eine außenpolitisch starke und handlungsfähige EU, die als internationaler Sicherheitsakteur Verantwortung übernimmt. Und gerade in Krisenzeiten zeigt sich, wie weit EUropa davon noch entfernt ist.

Die einzelnen Beiträge zur GASP:

  1. Die Akteure
  2. Die Instrumente
  3. Die rechtlichen Grundlagen
  4. Die Entwicklung

Die Defizite beginnen bei der Auffächerung der Zuständigkeiten innerhalb der EU-Kommission, setzen sich fort in einem ständig wechselnden Ratsvorsitz und reichen bis zur seltsamen Erfindung eines "Hohen Vertreters" für die GASP.

Vor allem aber wollen sich die einzelnen Staaten der EU in der Außen- und Sicherheitspolitik nicht die Butter vom Brot nehmen lassen. Die Handlungsfähigkeit der eigenen Regierung zugunsten einer gemeinsamen europäischen Politik einzuschränken, fällt gerade den Großen in der EU sehr schwer.

Dennoch ist die GASP ein 'work in progress' - bei jeder Reformstufe nimmt sie doch etwas mehr Gestalt an. Wir stellen Ihnen die derzeitige Konstruktion der GASP vor und erklären, wie sie zustande kam.

Erstveröffentlichung am 27.1.2003

Das Dschungelbuch

EU-Politikfelder