Die Gesundheitspolitik der Europäischen Union

Die Gesundheitspolitik ist auf europäischer Ebene noch ein vergleichsweise junges Politikfeld. Seit den ersten nennenswerten Maßnahmen in den 80er Jahren hat sich zwar einiges getan, der Spielraum für legislative Aktivitäten ist aber nach wie vor begrenzt. Allerdings muss seit dem Vertrag von Maastricht 1992 der Gesundheitsschutz in allen Politikfeldern berücksichtigt werden.

Seither haben die zuständigen EU-Kommissare dafür gekämpft, der Gesundheitspolitik auf europäischer Ebene mehr Geltung zu verschaffen. Auf dem EU-Gipfel von Lissabon 2000 schließlich hat der damalige Kommissar für Gesundheit und Verbraucherschutz David Byrne durchgesetzt, dass der Gesundheitsschutz als wesentliche Bedingung für wirtschaftliche Entwicklung anerkannt wurde.

Gegenwärtig sieht sich der Gesundheitsschutz zunehmend neuen Herausforderungen gegenüber: Gesundheitsprobleme, die mit der alternden Bevölkerung zusammenhängen, wieder steigende Infektionsraten bei AIDS, neue Bedrohungen etwa durch SARS und Bioterrorismus, der europaweite Rückgang der Impfbereitschaft und ein sehr hoher Level von Krankheiten, die auf eine ungesunde Lebensführung - Fettleibigkeit, Tabak- und Alkoholkonsum, wenig Bewegung - zurückzuführen sind.

Die EU begegnet diesen Gefahren auf unterschiedlichen Ebenen. Zum einen fördert die EU die Zusammenarbeit durch die Einrichtung von Zentren, Agenturen u.ä., mit deren Hilfe europaweit Daten gesammelt, analysiert und weitergeleitet und effektive Maßnahmen entwickelt werden können. Daneben konzentriert sich die Arbeit der EU-Kommission vor allem auf die Aufklärung über Gesundheitsrisiken und Programme zur Prävention. Besonderes Ziel dieser Maßnahmen sind Jugendliche und junge Erwachsene.

Zur Umsetzung ihres Aktionsprogramms stehen der Kommission für den Zeitraum von 2003 bis 2008 rund 353 Mio. Euro zur Verfügung. Die Mitgliedstaaten selbst geben noch immer zu wenig für die Gesundheit aus - durchschnittlich 8,6 % des Bruttosozialprodukts, in den neuen Mitgliedstaaten sogar nur 5,8 %. Dabei ist gerade hier die Zahl der Erkrankungen durch ungesunde Lebensführung und schlechte Bedingungen am Arbeitsplatz besonders hoch.

 Erstveröffentlichung am 18.7.2005