Die Instrumente der EU-Gesundheitspolitik

Die EU-Kommission hat zahlreiche Instrumente entwickelt, um die Aufgaben der Union im Gesundheitsschutz zu erfüllen. Das Gerüst der derzeitigen Gesundheitspolitik bilden eine Mitteilung der Kommission vom Mai 2000 sowie das bis Ende 2008 laufende Aktionsprogramm.
Die drei vorrangigen Ziele dieses Programms sind:

• Verbesserung des Informations- und Wissensstandes
• Rasche Reaktion auf Gesundheitsgefahren, insbesondere auf grenzübergreifende Gefährdungen inkl. nichtübertragbarer Krankheiten und Aktivitäten zum Bioterrorismus
• Berücksichtigung der Gesundheitsfaktoren durch Gesundheitsförderung und Prävention

Der Arbeitsplan für das Jahr 2005 sah im Rahmen dieser Ziele Aktivitäten mit folgenden Schwerpunkten vor:

• Gesundheitsinformation: Entwicklung und Koordinierung des Gesundheitsinformationssystems, Betrieb des Gesundheitsüberwachungssystems, Mechanismen für Berichterstattung über und Analysen von Gesundheitsfragen und Erstellung von Gesundheitsberichten, Verbesserung von Datenzugriff und -übertragung auf EU-Ebene (EU-Gesundheitsportal und andere Veröffentlichungsplattformen), E-Health
• Gesundheitsgefahren: Überwachung, Frühwarnung und Reaktion, Gesundheitssicherheit und Katastrophenschutz, Sicherheit von Blut, Geweben und Organen, Antibiotikaresistenz, Förderung der Laborvernetzung, Kompetenzaufbau, seltene Krankheiten
• Gesundheitsfaktoren: Fettleibigkeit, Tabak, Umwelt, Alkohol, Drogen, seelische Gesundheit, Sexualgesundheit, Aus- und Weiterbildung, Gesundheitsförderung in bestimmten Umfeldern, Verletzungen

Projekte

Um für eine Unterstützung durch die EU in Frage zu kommen, müssen Projekte einen Beitrag zu einem hohen Gesundheitsschutzniveau leisten und wenigstens eines der im Aktionsprogramm festgelegten Ziele unterstützen. Projekte werden jeweils mit bis zu 60 Prozent der Gesamtkosten unterstützt, der Rest muss aus anderen Quellen finanziert werden. Insgesamt wurden bisher über 130 Projekte bezuschusst. Für die letzte Ausschreibung "Öffentliche Gesundheit - 2005", für die die Kommission ein Budget von 43 Mio. Euro zur Verfügung stellt, konnte man bis Mitte April Projektvorschläge einreichen.

EU-Gesundheitsforum

Das Gesundheitsforum ist ein Schlüsselelement des Informationsaustausches. Es soll Nicht-Regierungsorganisationen, Patientenverbänden, Organisationen, die Gesundheitsberufe und Gewerkschaften vertreten, Krankenversicherer und Industriezweige mit besonderen Gesundheitsinteressen zusammenbringen und ihnen Gelegenheit zum Meinungs- und Erfahrungsaustausch geben. Unterteilt ist es in ein offenes, ein virtuelles und ein gesundheitspolitisches Forum. Letzteres kommt zweimal jährlich in Brüssel zusammen, prüft die Arbeit der EU und spricht Empfehlungen aus. Das offene Forum findet einmal jährlich statt und richtet sich an ein breiteres Publikum als das gesundheitspolitische Forum. An der ersten Sitzung im Mai 2004 in Brüssel nahmen rund 300 Interessierte teil.

EU-Gesundheitsportal

Hauptzweck des Gesundheitsportals ist, Bürgern, Patienten, Angehörigen der Gesundheitsberufe und Politikern eine übersichtliche Quelle zur Verfügung zu stellen, aus der sie Daten und Informationen über die öffentliche Gesundheit in ganz Europa beziehen können. Es soll Ende 2005 funktionsfähig sein und die Webseite der Kommission für Gesundheit ergänzen.

Europäisches Zentrum für die Prävention und Kontrolle von Krankheiten

Dieses Zentrum ist eines der wichtigsten Instrumente zur Minimierung von Gesundheitsgefahren. Seine Aufgabe ist die Ermittlung durch übertragbare Krankheiten bedingte Risiken für die Gesundheit, ihre Bewertung und die Weitergabe der gewonnen Informationen. Es kann beim Ausbruch unbekannter Krankheiten von sich aus tätig werden, bei nachweislich nicht ansteckenden Krankheiten nur zusammen mit und auf Ersuchen der zuständigen Behörden.

Exekutivagentur für das Gesundheitsprogramm

Am 1. Januar 2005 nahm die Exekutivagentur für das Gesundheitsprogramm ihre Arbeit auf. Sie wurde für sechs Jahre eingesetzt und ist für diese Zeit mit einem Budget von etwas mehr als 28 Mio. Euro ausgestattet. Ihre Aufgabe besteht darin, das Aktionsprogramm und die jährlichen Arbeitsprogramme durchzuführen. Daneben erstellt sie Bekanntmachungen für Ausschreibungen und Aufrufe, bewertet die Angebote und Vorschläge und vergibt öffentliche Aufträge und Fördermittel. Außerdem gibt sie logistische, wissenschaftliche und technische Unterstützung bei der Organisation der Fachsitzungen von Sachverständigenarbeitsgruppen und der Durchführung von Seminaren und Tagungen.

 Erstveröffentlichung am 18.7.2005