• Daniel Spichtinger.

 

Die EU-Informationsgesellschaft

Der Begriff "Informationsgesellschaft" beschreibt den gesellschaftlichen Wandel, der durch die Einführung neuer Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT oder noch kürzer und gebräuchlicher: IT) ausgelöst wurde. Besonders einschneidend sind der Siegeszug des Internet und der Mobiltelephonie, aber auch das digitale Fernsehen ist hier zu nennen. Um diese Entwicklung politisch zu gestalten, betreibt die Europäische Union eine Politik, die nicht nur auf technologische Entwicklung und Marktharmonisierung abzielt sondern auch die gesellschaftlichen Auswirkungen des Wandels einbezieht. Deshalb nennen wir dieses Politikfeld nicht kurz "IT-Politik" oder ellenlang EU-Informationsgesellschaftspolitik sondern wählen den Mittelweg.

Beim Thema Informationsgesellschaft geht es um die Überbrückung beträchtlicher Unterschiede, die so genannte "digitale Kluft": sowohl zwischen den EU-Mitgliedstaaten (die nordischen Länder und Holland stehen an der Spitze, die Mittelmeerländer bilden die Schlusslichter), als auch zwischen verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen in den einzelnen Ländern.

Die Informationsgesellschaft wird durch die Entwicklungen in der Computertechnologie, der Telekommunikationstechnologie und der Digitalisierung angetrieben, mit entsprechenden Ergebnissen: Laut EUROSTAT waren im Jahr 2004 47 Prozent der EU-Bevölkerung online, 70 Prozent nutzten ein Handy.

Die EU und die Informationsgesellschaft

Die Politik der EU im Bereich Informationsgesellschaft hat ihre Ursprünge in der Telekommunikationsliberalisierung, d.h. der Abschaffung der Telefonmonopole, und in den ersten Technologieförderungsprogrammen (ESPRIT) in den 80er Jahren. Mit der rasanten Verbreitung der Mobiltelefone und des Internet in den 90er Jahren änderten sich auch die politischen Vorgaben auf der EU-Ebene grundlegend. Heute gibt es drei Standbeine des Politikbereichs Informationsgesellschaft:

• Forschung zu "Technologien für die Informationsgesellschaft" (TIG oder im Englischen IST): Dieses sehr gut dotierte Forschungsprogramm wird im Rahmen der EU-Forschungspolitik (derzeit 6. Rahmenprogramm) gefördert.
• eEurope und als Nachfolger i201O: Mit diesen Initiativen will die EU bestimmte Bereiche der Informationsgesellschaft gezielt fördern, etwa eGovernment, eHealth und Breitband-Infrastruktur.
• Rechtsvorschriften: Durch rechtliche Rahmenbedingungen, wie den neuen Rechtsrahmen für öffentliche Kommunikationsnetze und Dienste (2003) sollen Informationstechnologien gefördert werden.

Diese drei Säulen werden im Kapitel Instrumente detailliert besprochen.

Das Motto der Generaldirektion Informationsgesellschaft und Medien der EU-Kommission "Eine Informationsgesellschaft für alle". weist darauf hin, dass die Überwindung der digitalen Kluft in Brüssel einen hohen Stellenwert einnnimmt.

Außerdem arbeitet die EU in diesem Politikfeld mit den Beitrittsländern und anderen westlichen Staaten, aber auch mit Entwicklungsländern aktiv zusammen, zudem in multilateralen Organisationen wie der WTO und dem World Summit on the Information Society (WSIS).

Die EU hat auch die neue .eu-Domain initiiert, die nun ein Konsortium verwaltet. An dem langwierigen Prozess, bis die .eu-Domain bald (?) auch in Internetadressen zu sehen ist, zeigt sich aber auch, wie zähflüssig die Politik zur Informationsgesellschaft häufig vonstatten geht.

 Erstveröffentlichung am 12.9.2005