In eigener Sache

Sehr geehrte Leser und Leserinnen

Zehn Jahre haben wir versucht, für Sie einen Pfad durch den EU-Dschungel zu schlagen. Jetzt ist er uns über den Kopf gewachsen und wir stellen das Magazin ein.

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Wir hoffen, Sie behalten ihr Interesse an EU-Themen.

Impressum

DAS DSCHUNGELBUCH

  • Daniel Spichtinger
 

Die rechtlichen Grundlagen der EU-Informationsgesellschaft

Da sich die Informationsgesellschaft über verschiedenste Bereiche erstreckt, kommen verschiedene Rechtsgrundlagen zur Anwendung:

  • Die Telekommunikationspolitik basiert auf Artikel 95 (Harmonisierung des Binnenmarktes), Artikel 81 und 82 (Wettbewerb) sowie Artikel 47 und 55 (Niederlassungsfreiheit und freier Dienstleistungsverkehr) des Vertrags über die Europäische Gemeinschaft.
  • Die Unterstützung der technologischen Entwicklung der Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) wird auf der Grundlage der Artikel 163 bis 172 EGV (Forschung und Entwicklung) durchgeführt.
  • Der Beitrag zur Schaffung der Voraussetzungen für die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft steht in Übereinstimmung mit Artikel 157 EGV.
  • Die Förderung transeuropäischer Netze (TEN) in den Bereichen Verkehr, Energie und Telekommunikation operiert gemäß Artikel 154, 155 und 156 EGV.

 Erstveröffentlichung am 12.9.2005

Das Dschungelbuch

EU-Politikfelder