• Oliver Schwarz.

 

Die Justiz- und Innenpolitik der EU

Europa - ein Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts? Die Realität sieht oft anders aus: grenzüberschreitender Terrorismus, Menschenhandel, internationale Kinderpornographie, Drogen- und Waffenhandel - das sind Themen, mit denen sich EUropas Innen- und Justizminister beschäftigen müssen.

Europas Bürger könnten daher erwarten, dass die Regierungen in Berlin, London oder Paris über ihren nationalstaatlichen Schatten springen und eine gemeinsame europäische Justiz- und Innenpolitik verwirklichen. Doch auch hier sieht die Realität anders aus: die vertraglichen Bestimmungen in diesem Bereich sind teilweise schnörkeliger als Rokoko!

So haben Europas bereits Staats- und Regierungschefs einige wichtige Teilbereiche vergemeinschaftet, während sie in anderen nach wie vor jeweils ihr eigenes Süppchen kochen. Wir nehmen die verschieden Köche der Justiz- und Innenpolitik ins Visier, fragen nach ihren Rezepten und zeigen, welche Zutaten sie benutzen.

1. Akteure
2. Instrumente
3. Rechtliche Grundlagen
4. Entwicklung
5. Chronologie

Erstveröffentlichung am 22.4.2003