Die Instrumente der Kulturpolitik

Da die EU im Bereich der Kulturpolitik keine Harmonisierung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten vornehmen darf beschränkt sich ihre Aktivität darauf, Förderprogramme zu finanzieren und durchzuführen sowie die Rahmenbedingungen für die Kultur zu verbessern.

Verbesserung der Rahmenbedingungen für den kulturellen Sektor

Vor allem in zwei Bereichen sorgt die EU für eine Verbesserung der Rahmenbedingungen: Im Binnenmarkt räumt die EU der Kultur einen Sonderstatus ein und im Bereich des Urheberrechts schafft sie einen an die neue - durch die modernen Technologien - entstandene Situation angepassten europäischen Rechtsrahmen.

Der kulturelle Bereich ist zwar auch ein wirtschaftlicher Standortfaktor, aber er ist kein Wirtschaftssektor wie jeder andere. In einigen Regionen mag die Kultur von hoher wirtschaftlicher Bedeutung sein. Generell ist es aber nicht möglich, diesen Sektor der freien Wirtschaft auszusetzen und ihn mit anderen wirtschaftlichen Sektoren gleichzustellen. Daher hat ihm die EU einen Sonderstatus im Binnenmarkt eingeräumt. Künstlerische Werke sind zwar Waren bzw. Dienstleistungen, die einen ökonomischen Marktwert und somit zusätzliche Arbeitsplätze schaffen, aber sie spiegeln auch die kulturelle europäische Identität wider: Sie prägen die europäische Gesellschaft und werden wiederum von dieser geprägt.

Daher setzt man die Entwicklung des Kultursektors nicht völlig dem Kräftespiel des freien Marktes aus. Die EU ist sich der Sensibilität dieses Bereichs durchaus bewusst. Für gewöhnlich ist die Subventionierung privater Unternehmen im Binnenmarkt nur äußerst eingeschränkt möglich. Im kulturellen Sektor, in dem staatliche Beihilfen für die Erhaltung und Förderung der kulturellen Vielfalt von großer Bedeutung sind, werden jedoch die europäischen Wettbewerbsregeln teilweise außer Kraft gesetzt. Auch dem Grundsatz des freien Warenverkehrs im Binnenmarkt sind bei Kulturgütern Grenzen gesetzt: Staaten dürfen Beschränkungen und Verbote aufrechterhalten, sofern es sich um nationale Kulturgüter von künstlerischem, geschichtlichem oder archäologischem Wert handelt.

Besonders gravierend für Kulturschaffende sind die Konsequenzen der neuen Technologien für die Urheberrechte. In diesem Bereich müssen die Künstler geschützt werden. Das rasche Wachstum der neuen Technologien bringt die Gefahr der illegalen Verwertung von Werken im großen Stil mit sich. Bereits seit Anfang der 90er Jahre wird in der EU an einem rechtlichen Rahmen zur Harmonisierung der Vorschriften gearbeitet, die dem Schutz dieser Rechte dienen.

Seit Mai 2001 gibt es eine neue "Richtlinie über den Schutz von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten in der Informationsgesellschaft". Diese bietet einen auf die neue Situation zugeschnittenen europäischen Rechtsrahmen. Bis Ende 2002 musste diese Richtlinie in nationales Recht umgesetzt werden.

Förderprogramme

Alle (kulturellen) Programme der EU zielen darauf ab, die Vielfalt europäischer Kultur zu zeigen, zu stärken und auf diese Weise den Aufbau einer europäischen Identität zu fördern. Die kulturelle Zusammenarbeit in Europa wird zum einen durch das Programm Kultur 2000, zum anderen aber auch durch spezifische Aktionen unterstützt. Teilweise werden letztere aus Mitteln des Programms Kultur 2000, aber auch aus anderen europäischen Programmen finanziert.

Die Kultur wird in der EU nicht nur durch die explizit kulturellen Fördermaßnahmen unterstützt, sondern beispielsweise auch durch die Strukturfonds. So geben der Europäische Sozialfonds und der Europäische Regionalfonds zusammen knapp 500 Millionen Euro für Projekte mit kultureller Komponente aus. Die für die regionale Entwicklung verfügbaren Fonds machen den größten Anteil des europäischen Budgets für den Kulturbereich aus: Im Rahmen regionaler Aktivitäten werden häufig auch kulturelle Vorhaben finanziert. Der Europäische Sozialfonds finanziert die Ausbildung der Humanressourcen im kulturellen Bereich.

Die Mehrzahl der Programme steht sowohl den Mitgliedstaaten des europäischen Wirtschaftsraumes sowie den Beitrittskandidaten offen. Der kulturelle Dialog und die Zusammenarbeit mit Drittstaaten zielt ab auf ein Europa der Vielfalt, das die Wertschätzung von Unterschiedlichkeit und kulturellem Dialog über seine Grenzen hinaus trägt. Aber ebenso knüpft die EU kulturelle Partnerschaften mit Ländern anderer Kontinente, beispielsweise in Afrika und Lateinamerika. Die EU arbeitet auch im kulturellen Bereich eng mit internationalen Organisationen, hier vor allem mit dem Europarat zusammen.

Es gibt eine unüberschaubare Fülle an Programmen, die den kulturellen Sektor direkt (spezielle Programme zur Förderung der Kultur) oder indirekt (Förderung des kulturellen Aspekts im Rahmen eines anderen Politikfeldes) fördern. Alle kulturellen Programme hier vorzustellen würde den Rahmen sprengen. Deswegen greifen wir hier die wichtigsten und bekanntesten heraus.

Kultur 2000
Mit diesem Beschluss aus dem Jahr 2000 startete das Kulturförderprogramm Kultur 2000. Das erste Rahmenprogramm zur Kulturförderung integriert die vorherigen drei Programme Ariane (bildende Kunst), Kaleidoskop (darstellende Kunst) und Raphael (Erhalt des kulturellen Erbes, d.h. Restaurierung von mobilem, immobilem und immateriellem Kulturerbe). Zwischen diesen drei Bereichen wechselt der Schwerpunkt jährlich. DasFörderprogramm ist ein einheitliches Planungs- und Finanzierungsinstrument für die gemeinschaftlichen Maßnahmen im Bereich Kultur für den Zeitraum.

Ziele von Kultur 2000 sind:

• Zur Errichtung eines europäischen Kulturraums beizutragen,
• Die künstlerische und literarische Schöpfung zu fördern,
• Wissen in europäischer Geschichte und Kultur innerhalb und außerhalb der EU zu fördern,
• Kulturelle Denkmäler und Sammlungen von Bedeutung für Europa zu erhalten,
• Den Dialog zwischen den Kulturen und die soziale Eingliederung zu stimulieren.

Dieses Programm unterstützt Projekte transnationaler Zusammenarbeit zwischen Kunstakteuren und -schaffenden sowie den Kulturinstitutionen der Mitgliedstaaten. Außerdem bekräftigt es die Rolle der Kultur bei der wirtschaftlichen Entwicklung und der sozialen Integration sowie der Bürgergesellschaft. Dieses Instrument fördert eine Verknüpfung mit den Maßnahmen, die in anderen Politikbereichen der EU durchgeführt werden und Auswirkungen auf die Kultur haben. Die Durchführung obliegt der Kommission, die dabei von einem Ausschuss mit beratender Funktion unterstützt wird.

Aktivitäten, die im Rahmen dieses Programms gefördert werden, können zeitlich begrenzt (Organisation von Ereignissen, Veranstaltungen und Festivals) oder dauerhaft sein (Zusammenschluss zu Netzwerken etc.).

Das Budget dieses Förderprogramms nimmt sich mit 167 Millionen Euro für fünf Jahre verglichen mit den Gesamtausgaben der EU eher bescheiden aus. Dabei darf jedoch nicht vergessen werden, dass die Kultur in zahlreichen anderen europäischen Politikbereichen einbezogen wird und durch diverse andere Programme ebenfalls finanziell gefördert wird. Die Kommission hat vorgeschlagen, das Programm um zwei Jahre zu verlängern und dementsprechend die Mittel auf 236 Millionen Euro zu erhöhen.

Europäische Kulturhauptstadt
Das Programm Europäische Kulturhauptstadt will den Reichtum, die Vielfalt und die Gemeinsamkeiten des kulturellen Erbes in Europa herausstellen und so einen Beitrag zu einem besseren Verständnis der Bürger Europas füreinander zu leisten. Im Rahmen dieses Programms werden jedes Jahr ein oder zwei europäische Kulturhauptstädte ausgewählt. Diese erhalten dann Finanzmittel aus Kultur 2000.

Verantwortlich für die Durchführung dieser Initiative ist die Kommission. Durch diese Aktion soll nicht nur das kulturelle Angebot der jeweiligen Stadt gefördert werden, sondern auch der Austausch und das Knüpfen von dauerhaften Beziehungen zwischen diesen Städten. Jede Kulturhauptstadt legt ein Programm fest, das die Kultur und das Kulturerbe der betreffenden Stadt sowie ihren Platz im gemeinsamen Kulturerbe herausstellt. Daran sollen sich Kulturschaffende aus anderen europäischen Ländern mit dem Ziel einer dauerhaften Zusammenarbeit beteiligen.

Ursprünglich sollte diese Aktion 2004 auslaufen, doch 1999 haben das EP und der Rates das Programm um weitere 15 Jahre verlängert. Europäische Kulturhauptstadt 2005 war das irische Cork. 2006 kann sich Patras in Griechenland über diesen Titel freuen. 2010 kann sich auch eine deutsche Stadt - nämlich Essen - mit dem Titel Europäische Kulturhauptstadt schmücken. Für dieses Programm können sich auch europäische Drittländer bewerben. So wird Istanbul zeitgleich mit Essen im Jahr 2010 Europäische Kulturhauptstadt.

MEDIA
Dieses Programm ist beschränkt auf den audiovisuellen Sektor und fördert hier die enge Zusammenarbeit in Europa. Außerdem soll es die Wettbewerbsfähigkeit stärken. Finanziell verfügt MEDIA über mehr Mittel als Kultur 2000. Es besteht aus zwei Teilen: MEDIA plus und MEDIA-Fortbildung. Dieses Programm befasst sich mit der Fortbildung der Fachkreise in der Branche, der Entwicklung von Produktionsprojekten und -unternehmen, dem Vertrieb von Kinofilmen und audiovisuellen Programmen, der Förderung der europäischen Industrie in Europa und weltweit sowie der Ermöglichung des Zugangs kleiner und mittlerer Unternehmen im audiovisuellen Sektor zu Finanzierungen.

Bekannte Kinofilme, die mit Hilfe des Programms MEDIA in die Kinos gekommen sind: "Brot und Tulpen", "Alles über meine Mutter" oder "Die fabelhafte Welt der Amélie".

Netd@ys Europe
Netd@ys Europe ist eine Initiative der Europäischen Kommission und wird von der Generaldirektion Bildung und Kultur organisiert. Dabei handelt es sich um eine breit angelegte Werbekampagne für den Einsatz neuer Technologien, insbesondere des Internets, in Bildung und Kultur. Das Wichtigste daran ist die Teilnahme lokaler Akteure, die zahlreiche Projekte erarbeiten.

Die Netd@ys bieten allen Teilnehmern eine offene und interaktive Multimediaplattform, wo ihre Projekte gefördert werden und sie die Möglichkeit erhalten, Ideen und Erfahrungen mit Menschen aus aller Welt auszutauschen. Alle Projekte, die die Philosophie der Initiative widerspiegeln, erhalten das "Netd@ys-Gütesiegel" als Qualitätsauszeichnung. Die so ausgezeichneten Projekte liefern Beispiele, die anderen als Modell dienen können. Höhepunkt ist eine Projektwoche, die "Netd@ys-Woche", bei der alle Teilnehmer zusammenkommen und ihre Projekte vorstellen.

Erstveröffentlichung am 1.12.2002
aktualisiert am 29.5.2006