Die Sozialpolitik der EU

Schon 1957 haben die Mitgliedstaaten die wirtschaftliche und soziale Integration als gleichgestellte Ziele ihres gemeinsamen Programms in der Präambel des EG-Vertrages formuliert. Doch zunächst hat sich die EU vor allem um die wirtschaftliche Seite gekümmert, so dass die soziale Integration etwas ins Hintertreffen geriet.

In den vergangenen Jahren haben die Reformbestrebungen in den Bereichen der Sozialpolitik deutlich zugenommen und machen damit die Aktualität der Thematik deutlich. Sozialpolitik wird auf dem europäischen Spielfeld immer bedeutender: Denn die Herausforderungen durch demographische Veränderungen und die damit verbundenen Probleme, etwa der Sicherstellung der Renten, werden immer größer.

Die Staats- und Regierungschefs der EU haben auf dem Frühlingsgipfel am 23. und 24. März 2000 in Lissabon die sozialpolitischen Ziele der Union intensiv diskutiert. Hier haben sie die Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung zu einem zentralen Thema der Modernisierung des europäischen Sozialmodells erklärt. Außerdem haben sie die Förderung der sozialen Integration in den Mittelpunkt der globalen Strategie der Europäischen Union gestellt.

Diese Ziele sollen seit Lissabon nicht mehr nur durch die Arbeitsmarktpolitik, sondern durch eine sehr weit gefasste Koordination der Sozialpolitiken der Mitgliedstaaten erreicht werden.

Außerdem setzte sich die Union in Lissabon ein ehrgeiziges Ziel: Bis 2010 wollen die Mitgliedstaaten "die Union zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum machen, der fähig ist, ein dauerhaftes Wirtschaftswachstum mit mehr und besseren Arbeitsplätzen und einem größeren sozialen Zusammenhalt zu erzielen."

Zu den grundlegenden Ziele der Sozialpolitik, die im Wesentlichen auf Koordinierung und nicht auf Harmonisierung der bestehenden Normen in den Mitgliedstaaten ausgerichtet ist, zählen die Förderung der Beschäftigung, die Verbesserung der Arbeitsbedingungen, ein angemessener Sozialschutz, sozialer Dialog, die Aus- und Fortbildung von Humanressourcen sowie die Bekämpfung der Ausgrenzung.

Eine konkrete Zielsetzung wird umso wichtiger, je näher die Osterweiterung der EU rückt. Hierdurch werden auch die sozialpolitischen Dimensionen weiteren Herausforderungen gegenüberstehen.

1. Akteure
2. Instrumente
3. Rechtliche Grundlagen
4. Entwicklung
5. Chronologie

Erstveröffentlichung am 18.8.2003