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DAS DSCHUNGELBUCH

  • Isabella Holz

Die Verbraucherpolitik der Europäischen Union

Der europäische Binnenmarkt hat uns eine enorme Angebotsvielfalt an Produkten und Dienstleistungen eröffnet. Dabei drohen jedoch die Verbraucher den Überblick zu verlieren. Um ihr Vertrauen in die Rechtssicherheit beim Kauf von Produkten aus der EU25 bzw. bei Kauf in einem der 25 Länder zu stärken, garantieren EU-weite Vorschriften für Kosmetik, Elektrogeräte, Nahrungsmittel usw. hohe, einheitliche Sicherheits- und Gesundheitsstandards.

Zum Begriff "Verbraucher"

Manche (vor allem Liberale) sagen, Verbraucher müssen nicht "geschützt" werden, und wollen deshalb nur von "Verbraucherpolitik" und nicht von "Verbraucherschutz" reden. Andere mögen das Wort "Verbraucher" nicht und sagen lieber "Wirtschaftsbürger", das sie analog zum "Staatsbürger" im Rahmen des wirtschaftlichen Austauschs beschreibt. Die EU selbst greift diese Feinheit nicht auf, und: Sie spricht mal von Verbraucherschutz (bei der Kommission) und mal von Verbraucherpolitik (beim EP). Aber gemeint ist immer dasselbe - und darauf kommt's ja an!

Die Verbraucherpolitik der EU schützt nicht nur die Rechte der Verbraucher durch Richtlinien und Gesetze. Sie stellt auch sicher, dass die Verbraucherinteressen in allen wesentlichen Politikfeldern berücksichtigt werden. Die gemeinsame Verbraucherpolitik ist daher umfassend in zahlreiche andere Politikfelder wie Wettbewerb, Landwirtschaft, Lebensmittelsicherheit und Gesundheit, Forschung, Umwelt oder Tourismus integriert.

Gleichzeitig werden Verbraucherorganisationen gestärkt und finanziell gefördert. Denn selbst die besten Gesetze und Richtlinien sind wirkungslos, wenn sie den Konsumenten nicht bekannt sind. Daher erstreckt sich ein Netzwerk von Beratungsstellen über die ganze EU und informiert die Bürger über ihre Rechte im Binnenmarkt. Darüber hinaus initiiert die Gemeinschaft allerdings auch eigene Aufklärungs- und Informationskampagnen.

Für den Zeitraum von 2004 bis 2007 stehen für verbraucherpolitische Projekte und Maßnahmen 72 Mio. Euro zur Verfügung. Neue Aufgaben entstehen nicht nur durch die Globalisierung und das Internet. Besonders die Erweiterung stellt auch die Verbraucherpolitik der EU vor neue Herausforderungen.

1. Die Akteure der Verbraucherpolitik
2. Die Instrumente der Verbraucherpolitik
3. Die rechtlichen Grundlagen der Verbraucherpolitik
4. Die Entwicklung der Verbraucherpolitik
5. 1962 - dato: Die Chronologie im Überblick

Erstveröffentlichung am 10.5.2004

Das Dschungelbuch

EU-Politikfelder