• Tobias Daniel.

 

Die Entwicklung der EU-Wirtschafts- und Währungspolitik

Auf dem Weg zu einer gemeinsamen europäischen Währung gab es seit den sechziger Jahren im wesentlichen drei wichtige Initiativen:

• den Werner-Plan;
• das Europäische Währungssystem (EWS);
• der Delors-Bericht.

Der Werner-Plan geht zurück auf einen Entschluss des Europäischen Rates im Dezember 1969. Demnach wurde eine Arbeitsgruppe unter der Leitung des luxemburgischen Ministerpräsidenten Pierre Werner gegründet. Diese präsentierte dem Europäischen Rat im Oktober 1970 einen Drei-Stufen-Plan zur Einführung einer Wirtschafts- und Währungsunion bis 1980. Sie sollte im wesentlichen durch folgende Maßnahmen verwirklicht werden:

• eine Währungskooperation;
• ein regionaler Finanzausgleich;
• die Konjunkturpolitiken sollten koordiniert werden;
• die Kapitalverkehrsgrenzen sollten aufgehoben werden;

Wichtigstes Motiv des Werner-Planes war es, die bestehenden "gesamtwirtschaftlichen Ungleichgewichte in den Mitgliedsländern" abzubauen. Ohne eine "effektive Harmonisierung der Wirtschaftspolitik" wäre zudem die Gefahr von neuen Ungleichgewichten weiterhin gegeben. Nach den Vorschlägen des Berichts sollten nun zentrale Bereiche traditionell nationalstaatlicher Kompetenzen harmonisiert werden. Dabei handelte sich im wesentlichen um die Bereiche der Konjunktur-, Wirtschafts-, Währungs-, Haushalts-, sowie der Struktur- und Regionalpolitik.

Eine solch umfassende Neuorientierung erforderte nach Werners Ansicht bedeutende institutionelle Reformen, darunter u.a. ein nicht näher bezeichnetes "wirtschaftliches Entscheidungsgremium" sowie ein "gemeinschaftliches Zentralbankensystem".

Der Werner-Plan scheiterte jedoch letztlich am fehlenden Willen der Nationalregierungen, zentrale Politikbereiche der Gemeinschaft unterzuordnen. Die Ölkrise und Rezession der siebziger Jahre führte außerdem zu einem Auseinanderdriften der nationalen Volkswirtschaften. Dies trug vor allem zu der Einsicht bei, dass zu diesem Zeitpunkt neben dem politischen Willen auch die wirtschaftliche Konvergenzfähigkeit fehlten.

Nachdem der Werner-Plan nicht ungesetzt werden konnte, ist das Europäische Währungssystem (EWS) ein neuer Meilenstein auf dem Weg zu einer gemeinsamen europäischen Wirtschafts- und Währungspolitik. Mit diesem System versprachen sich die beiden Architekten Helmut Schmidt und Valéry Giscard d'Estaing einen koordinierten Währungsraum sowie eine zunehmend konvergente Wirtschaftspolitik der Nationalstaaten. Durch eine enge Anbindung der nationalen Volkswirtschaften sollten starke Wechselkursschwankungen vermieden werden.

Kernstück des EWS war der ECU (European Currency Unit), eine künstliche Währung bzw. Verrechnungseinheit. Sie setzte sich aus dem jeweiligen Sozialprodukt der EG-Mitgliedstaaten gemessenen Gewicht der nationalen Währungen. Das politische Interesse am EWS richtete sich vor allem auf den Wechselkurs- und Interventionsmechanismus. Dieser orientierte sich an einem Paritätengitter, dass die Währungen der Teilnehmerländer zueinander setzte. So durften die teilnehmenden Währungen nur innerhalb einer bestimmten Bandbreite zueinander schwanken. Erreichten die Währungen die Ober- oder Untergrenze ihrer Bandbreite, waren die Zentralbanken zu Interventionen verpflichtet.

Zwischen 1979 und 1986 wurden die Wechselkurse recht häufig geändert. 1993 verließen schließlich das Britische Pfund und die Italienische Lira das EWS. Die Bandbreiten wurden von 2,25 Prozent auf 15 Prozent erweitert. Dadurch wurden die EWS-Mechanismen zwar nicht außer Kraft gesetzt - de facto aber handelte es sich danach um ein System freier Wechselkurse. Erst mit der Wirtschafts- und Währungsunion 1999 wurde das EWS formal außer Kraft - dessen Prinzipien sind hingegen im wesentlichen noch heute gültig.

Der letzte große Meilenstein auf dem Weg zur Wirtschafts- und Währungsunion war der Delors-Bericht aus dem Jahr 1989. Dieser wurde von einem Komitee - bestehend aus den nationalen Notenbankpräsidenten und unabhängigen Sachverständigen - unter dem Vorsitz des damaligen Kommissionspräsidenten Jacques Delors erarbeitet. Er sah einen Dreistufenplan zur Schaffung einer Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) vor. Mit der Unterzeichnung und Ratifizierung des Maastricht-Vertrages wurde die WWU schließlich völkerrechtlich bindend festgehalten. Beim Madrider Gipfel 1995 wurde der "Euro" als feststehender Name für die neue Gemeinschaftswährung festgelegt.

Erstveröffentlichung am 12.7.2004