Die drei zentralen EU-Organe

• Dieses Kapitel gibt einen Überblick über die drei zentralen Akteure der Europäischen Union:
• Europäisches Parlament,
• Europäische Kommission und
• Ministerrat
• sorgen gemeinsam dafür, dass die nationalen Regelungen der EU-Mitgliedsländer aufeinander abgestimmt und die EU-Gelder sinnvoll verteilt werden - so sollte es jedenfalls funktionieren.

Damit die Menschen in Portugal eine ähnliche Chance bekommen, sich einen Telefonanschluss leisten zu können, ihre Umweltschäden zu reparieren oder problemlos nach Paris umzuziehen, wie die Menschen in Deutschland, braucht es Regelungen und Fördermaßnahmen. EUropa - übernehmen Sie!

Die Arbeitsaufteilung zwischen den Organen sieht, grob skizziert, so aus: Die Kommission ermittelt (meist auf Anregung aus den Mitgliedsländern), in welchem Politikbereich Ungleichgewichte bestehen und erarbeitet einen Vorschlag zur Regelung im Sinne der europäischen Integration. Im Dialog mit dem Ministerrat und dem Parlament, also unter Abwägung nationaler Interessen und Brüsseler Harmonisierungsbestrebungen, entsteht daraus eine gesetzliche Regelung bzw. eine finanzielle Fördermaßnahme. (Oder auch nicht - wenn die Interessen partout nicht vereinbar sind.)

Anschließend überprüft die Kommission, ob die Regelung in den einzelnen Mitgliedsländern dann auch umgesetzt und befolgt wird. Wird sie das nicht, kann das "Sünder-Land" beim Europäischen Gerichtshof angeklagt werden.

Spätestens da kommen also EU-Akteure ins Spiel, die eigentlich nicht weniger wichtig sind. Aber im EU-Gefüge haben sie nicht diese Funktion als zentrale Schnittstellen, wie Parlament, Kommission und Ministerrat.

Neben der Instanz für die Gerechtigkeit ist auch die Instanz für das liebe Geld besonders wichtig: Die Europäische Zentralbank als Errungenschaft der Währungsunion hat mit all den oben beschriebenen Regelungen im Prinzip nichts zu tun. Sie kann sich ganz darauf konzentrieren, durch eine europäische Finanzpolitik die gemeinsame Währung und damit den Wohlstand der beteiligten Länder zu stabilisieren.

Und der Europäische Rat der Staats- und Regierungschefs?
Er ist nicht so in die laufende Arbeit an der Baustelle EUropa einbezogen wie der Ministerrat mit seinen zahlreichen Fachressorts. Wie der "Teamchef" schwebt der Europäische Rat ohne offizielle Funktion über den Dingen - und bestimmt, wo es langgeht. Aber die Rolle als EU-Patriarch ist zwiespältig: Der Europäische Rat gibt zwar auf seinen Gipfeltreffen oft die Richtlinien der europäischen Politik vor, aber er besteht aus 27 nur begrenzt europäisch denkenden Länderchefs. Deshalb backt diese Institution oft ziemlich kleine Brötchen.

Zuletzt aktualisiert am 27.8.2007